Mai 2011

Filesharing: Abmahnung von U+C Rechtsanwälte – Filmwerk: „Pillows Of Love“

Aktuell mahnen die U+C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag des Unternehmens DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Filmwerk. Wir beraten einen Betroffenen, der das Filmwerk „Pillows Of Love“ auf einer Internettauschbörse zum elektronischen Abruf ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers zur …

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Wettbewerbsrecht: Geographische Herkunftsangabe „Made in Germany“

Nach § 5 UWG handelt ein Unternehmen unlauter, wenn es irreführende geschäftliche Handlungen vornimmt. § 5 UWG listet dabei eine Vielzahl von unterschiedlichen Angaben auf, die spezifizieren, wann eine irreführende geschäftliche Handlung vorliegt. Dabei wird auch in § 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG die geographische Herkunft einer Ware oder Dienstleistung ausdrücklich genannt. Der Hersteller …

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AGB – Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil IV

Im letzten Teil dieser Serie erörtern wir die einzelnen Klauseln, die problematisch sein können: Wenn ein Qualitätsstandard als Garantie in einer AGB vereinbart wird und es sich um eine Garantie im Sinne von § 276 Abs. 1 BGB handelt, dann liegt ein Verstoß gegen § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB vor. Diese Klausel ist …

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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte

Aktuell mahnen die Schulenberg und Schenk Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag des Unternehmens Berlin Media Art e. K. bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Werk. Dabei beraten wir einen Betroffenen, der die Filmwerke „Sperma Trilogie“, „Sandra Star an der Sperma-Bar“, und „Sandra trifft auf Sperma“ auf einer …

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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von FAREDS Rechtsanwaltsgemeinschaft

Aktuell mahnen die FAREDS Rechtsanwaltsgemeinschaft aus Hamburg im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Werk. Dabei beraten wir einen Betroffenen, der das Musikwerk „Bullmeister-Girls Beautiful“ auf einer Internettauschbörse zum elektronischen Abruf ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers zur Verfügung gestellt haben soll. Die …

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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von U + C Rechtsanwälte

Aktuell mahnen die U + C Rechtsanwälte aus Regensburg im Auftrag des Unternehmens DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Werk. Dabei beraten wir einen Betroffenen, der das Filmwerk „Massive Facials“ auf einer Internettauschbörse zum elektronischen Abruf ohne die Zustimmung des …

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Filesharing: Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung von Waldorf Frommer Rechtsanwälte

Aktuell mahnen die Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrag des Unternehmens Sony Music Entertainment Germany GmbH bundesweit ab. Dabei handelt es sich um angeblich unerlaubte Verbreitung von einem urheberrechtlich geschützten Werk. Dabei beraten wir einen Betroffenen, der das Musikalbum „Come Around Sundown“ von der Künstlergruppe Kings of Leon und das Musikalbum „Greatest Hits“ von …

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AGB-Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil III

In Teil II dieser Serie haben wir das Spannungsverhältnis zwischen der Mängelgewährleistung und der deliktischen Haftung vorgestellt. Es wird z.B. im Rahmen einer Vereinbarung einer Warenausgangskontrolle beim Lieferanten die „übliche“ Pflicht der Wareneingangskontrolle des Herstellers auf den Lieferanten übertragen, gleichzeitig die Rügeobliegenheit nach § 377 HGB tangiert, obwohl in der Regel nur die deliktische Haftung …

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ABG-Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil II

Wie in Teil I bereits erläutert, können Qualitätssicherungsvereinbarungen auch die Gewähr-leistungs- und Produkthaftungsrechte der Vertragspartner tangieren. Da die Haftungsrechte und insbesondere das System der Mängelgewährleistung im Rahmen von AGB nur bedingt abbedungen werden können, ist darauf zu achten, dass die Qualitätssicherungsvereinbarung nicht so gestaltet wird, dass sie einer AGB-Kontrolle nicht standhält. Insbesondere dürfen bestimmte Grundsätze …

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AGB-Recht: Qualitätssicherungsvereinbarung Teil I

Qualitätssicherungsvereinbarungen dienen dazu, sicherzustellen, dass bestimmte Qualitätsstandards zwischen einem Verkäufer und Käufer eingehalten werden. Insbesondere wenn eine Lieferkette besteht, sind diese Vereinbarungen sehr wichtig. Insoweit finden diese Ver-einbarungen häufig in Verträgen zwischen (Haupt-)Herstellung und Lieferant (von fertigen und teilfertigen Waren) Anwendung. Solche Vereinbarungen dienen dazu, dass bei einer Arbeitsteilung die gelieferten Waren eine bestimmte, gleichmäßige …

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