Archive

Displaying archived content
Mehr

IT- Recht: Cloud Services – Der Leistungsschein Teil I

Genauso wie Techniker und Kaufleute besitzen Juristen nach Ihrer Ausbildung ein gewisses Grundverständnis. Dem korreliert ein gewisses Unverständnis darüber, warum andere Berufsgruppen Dinge, die einem selbst vollkommen klar sind, nicht

...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Dynamische IP-Adressen als personenbezogene Daten

Rechtsanwalt Alexander Tribess In einem seit Jahren währenden Grundsatzstreit hat der BGH nun entschieden, dass es sich bei dynamischen IP-Adressen für den jeweiligen Seitenbetreiber um personenbezogene Daten handele (BGH, Urteil...
Mehr →
Mehr

Urheberrecht: Bereits Vertrieb von Hardware kann Urheberrechte verletzen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der EuGH hat in einem Urteil den Begriff der „öffentlichen Wiedergabe“ urheberrechtlich geschützter Werke deutlich ausgedehnt. Unter Umständen könnte, so die Richter, bereits der Vertrieb von bestimmter...
Mehr →
Mehr

IT- Recht: Gesetzliche Änderungen im Kaufrecht und Werkvertragsrecht für das Jahr 2018 Teil I

Erst einmal die gute Nachricht: Die Änderungen im BGB, die durch eine Novelle des Bauvertragsrechts (!) bedingt sind, gelten nur für Verträge, die ab dem 1. Januar 2018 abgeschlossen werden.

...
Mehr →
Mehr

DSGVO und Auftragsdatenverarbeitung, Teil I: Was geschieht mit dem § 11 Abs.5 BDSG – Liegt ein Fall der Auftragsverarbeitung auch dann vor, wenn nur eine Zugriffsmöglichkeit besteht?

Das Interesse der IT-Branche konzentriert sich insbesondere auf die Fragestellung, wie die Auftrags- datenverarbeitung unter der DSGVO aussieht.

...
Mehr →
Mehr

IT Recht: Hinweise für die Erstellung von Leistungsbeschreibungen, Pflichtenheften etc.

Der vereinbarte Sollzustand wird in der IT Branche in Leistungsbeschreibungen für Standardsoftware (selten) oder Lasten- oder Pflichtenheften dokumentiert. Bestimmte Fragestellungen stellen sich immer wieder, die ich hier beantworten möchte.

...
Mehr →
Mehr

Wettbewerbsrecht: Haftung für falschen Eintrag in Online-Branchenbuch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wer mit Unternehmens-Standorten wirbt, die tatsächlich nicht existieren, handelt wettbewerbswidrig. Denn die vermeintliche örtliche Nähe kann Kunden in die Irre führen und sie zur Kontaktaufnahme veranlassen. Nach...
Mehr →
Mehr

Datenschutzrecht: Verarbeitung von Mail-Adressen nach Werbe-Widerspruch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Der BGH hat zu einigen wichtigen Fragen des Datenschutzrechts im Zusammenhang mit der Einwilligung in elektronische Werbung Stellung genommen. Er bestätigte dabei einerseits die hohen Anforderungen an...
Mehr →
Mehr

IT-Vergabe: Verantwortlichkeit der Vergabestelle für eVergabe-Portal

Rechtsanwalt Alexander Tribess Mit der Reform des Vergaberechts im vergangenen Jahr ist die eVergabe obligatorisch geworden. Dass die Einrichtung elektronischer Plattformen zur Abwicklung eines Vergabeverfahrens nicht nur Erleichterungen für die...
Mehr →
Mehr

IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016

In dieser Übersicht stelle ich die wichtigsten Entscheidungen zum UrhG 2016 zusammen.  Diese Zusammenfassung wird aus der Übersicht der GRUR abgeleitet. Eine solche Zusammenfassung entsteht im Rahmen der Fortbildungsverpflichtung und

...
Mehr →