Softwareurheberrecht

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Im ersten Teil dieser Serie habe ich dargelegt, dass die Zulässigkeit von bestimmten Vertragsbedingungen im Softwarelizenzrechte davon abhängt, ob a) Allgemeine Geschäftsbedingungen (also Standardverträge) oder Individualvereinbarungen verwendet werden und b) ob dem Kunden die Nutzungsrechte an der Software endgültig oder nur zeitlich beschränkt übertragen werden. Die hier gemachten Ausführungen gelten nur für den Bereich der […]

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Teil II Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG an dem Begriff „Vervielfältigung“ an. Die Nutzungshandlung, für die der Lizenzgeber nach dem genannten Paragrafen Geld verlangen kann, besteht in der Anfertigung einer permanenten Kopie oder in

Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle Weiterlesen »

AGB-Recht: Haftung Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Übersicht: In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, die sich ganz erheblich von dem anderer Menschen unterscheidet. Diese Reihe von Beiträgen gibt Ihnen einen kurzen Überblick über die juristischen Regelungen, die zu bedenken

AGB-Recht: Haftung Teil I Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Die Leasingbank steht in dieser Situation vor einer Reihe von Problemen. Nach den AGB der Leasingbanken hat der Lieferant dafür einzustehen, daß sich das Leasinggut auch weiter übertragen lässt. Beispiel: Eine Maschine wird verleast (Abzahlungslease); über das Vermögen des Leasingnehmers (Kunde) wird insolvenz angemeldet. Die Bank kann aufgrund ihrer Sicherungsrechte (Eigentumsvorbehalt) die Sache bei dem

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil IV Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts Teil 3: Juristische Fragestellungen hinsichtlich des Weitergabeverbots Teil 4: Sonderprobleme im Bereich Hardwareleasing: Betriebssystemsoftware und Firmware Das ergibt sich einfach daraus, daß das Leasinggeschäft in diesem Fall eben in seinem wirtschaftlichen Schwerpunkt nicht als Mietvertrag zu bewerten ist. Gegen die Vermietung von

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil III Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des vertraglichen Verbots Teil 3: Juristische Fragestellungen hinsichtlich des Weitergabeverbots Teil 4: Sonderprobleme im Bereich Hardwareleasing: Betriebssystemsoftware und Firmware Der juristische Hintergrund 1) Bei dem Verbot der rentalrights AGB der Hersteller handelt es sich um  wettbewerbsbehindernde Regelungen, die kartellrechtlich nicht haltbar sein werden. Man kann die

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil II Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Teil I : Problemaufriß Teil 2: Juristische Fragestellungen: Unhaltbarkeit des Verbots des Leasinggeschäfts Teil 3: Juristische Fragestellungen hinsichtlich des Weitergabeverbots Teil 4: Sonderprobleme im Bereich Hardwareleasing: Betriebssystemsoftware und Firmware Teil 1: Problemaufriß Immer mehr Hersteller von Software gehen dazu über,dem Vertriebspartner das „Verleasen“ von Software faktisch unmöglich zu machen. Meist wird dem Händler unter dem

Softwarelizenzrecht: Leasingverträge und Weitergabeverbote Teil I Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Teil 1: Generelle Vorüberlegungen Teil 2: Abgrenzung zwischen Dienst- und Werkvertragsrecht Teil 3: Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht Sofern Sie mit den Begriffen AGB oder  Individualvereinbarung nicht vertraut sind, lesen Sie bitte erst an den betreffen Stellen weiter.  Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich nur auf die Gestaltung von Standardverträgen (AGB) und nicht auf ausverhandelte Verträge.

Softwarelizenzrecht: Projektverträge und Vertragstyp Teil III Weiterlesen »

Softwarelizenz: Handel mit gebrauchter Software BGH Beschluß zu Usedsoft

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Es gibt Entscheidungen, über die man sich freuen kann. Eine solche stellt die Entscheidung des BGH vom 3. Februar 2011 „Usedsoft“ dar. Der BGH hat darin nicht in der Sache eine endgültige Entscheidung getroffen, sondern den EUGH (europäischen Gerichtshof) angerufen, um eine Reihe von Fragen zu klären. Im Kern geht es um die Zulässigkeit des

Softwarelizenz: Handel mit gebrauchter Software BGH Beschluß zu Usedsoft Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2

2 Kommentare / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Fortsetzung von Teil I. Die Wahl des richtigen Vertragstyps hängt deshalb davon ab, wie Sie arbeiten wollen. Oder ganz einfach gesagt: Sie haben die Wahl, ob Sie Dienstvertrags, Werkvertrags- oder Kaufrecht zur Anwendung bringen möchten. Es ist eben nicht automatisch so, daß alle Verträge über die Erstellung oder Anpassung von Software dem Werkvertragsrecht unterfielen. Folgende

Softwarelizenzrecht: Projektverträge – Rechtswahl Teil 2 Weiterlesen »

Nach oben scrollen