Blog

Vertragsrecht: Internationale Schiedsvereinbarungen und kollisionsrechtliche Fragen im Überblick

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Schiedsvereinbarungen im internationalen Geschäftsverkehr können den Vertragsparteien diverse Vorteile bringen. Dabei müssen die unterschiedlichen Vertragsarten sowie die kollisionsrechtlichen Fragen, die mit der jeweiligen Vertragsart verbunden sind, getrennt berücksichtigt werden. Zunächst ist der Hauptvertrag von der Schiedsvereinbarung zu unterscheiden, selbst dann, wenn die Schiedsvereinbarung im Hauptvertrag geregelt ist. Die Schiedsvereinbarung bestimmt, ob und inwieweit ein Schiedsverfahren

Vertragsrecht: Internationale Schiedsvereinbarungen und kollisionsrechtliche Fragen im Überblick Weiterlesen »

Transportrecht: Rechte des Absenders

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Der Absender schließt den Vertrag mit dem Frachtführer im eigenen Namen für eigene Rechnung oder im eigenen Namen für fremde Rechnung ab. Steht fest, wer der vertragliche Absender ist, stehen diesem folgende Rechte zu: Zunächst steht dem Absender natürlich das Recht auf (Teil-) Beförderung zu. Die Möglichkeit der Teilbeförderung ist in § 416 HGB gesondert

Transportrecht: Rechte des Absenders Weiterlesen »

Transportrecht: Frachtbrief, Ladeschein und andere Papiere

Schreibe einen Kommentar / Handels-, Transport- und Zollrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Das Transportrecht kennt unterschiedliche Dokumente, die für die Versendung des Frachtgutes wichtig sind. Sie dienen nicht nur dem tatsächlichen Transport sondern können auch im Rahmen der Eigentumsübertragung an dem Frachtgut erforderlich sein. Der Frachtbrief ist ein Instruktions- und Beweispapier. Der Frachtbrief muss nicht ausgestellt sein und insoweit ist die Ausstellung des Frachtbriefs vertraglich zu vereinbaren.

Transportrecht: Frachtbrief, Ladeschein und andere Papiere Weiterlesen »

AGB-Recht: Abtretung – Abtretungsverbote

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht / Stefan G. Kramer

Praktisch alle Verträge beinhalten Regelungen, in denen die Abtretung einer Forderung geregelt ist, indem gesagt wird, welche Forderungen nicht abgetreten werden dürfen. Solche Abtretungsverbote dienen dem Schutz des Schuldners (also desjenigen, der leisten muß). Der Schulder der z.B. Dienstleistungen zu erbringen hat, will diese unter Umständen nicht dem neuen Gläubiger gegenüber erbringen. Weiteres Beispiel: Die

AGB-Recht: Abtretung – Abtretungsverbote Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Das Recht der öffentlichen Wiedergabe

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Das Recht der öffentlichen Wiedergabe spielt immer dann eine Rolle, wenn das Computerprogramm der Öffentlichkeit in unkörperlicher Form oder körperlicher Form zugänglich gemacht wird. Was sich hier kryptisch anhört, ist in Wahrheit der Schlüssel zu allen Online-Verwertungsformen eines Computerprogrammes. Immer dann wenn das Computerprogramm im Wege des ASP, SAAS oder Cloudcomputing benutzt wird muss demjenigen,

Softwarelizenzrecht: Das Recht der öffentlichen Wiedergabe Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Der § 69 c UrhG besagt im Grundsatz, was man alles mit einem Programm tun darf, sofern die Zustimmung des Berechtigten vorliegt. Bestimmte Handlungen sind aber selbst dann zulässig, wenn die ausdrückliche Zustimmung des Berechtigten nicht vorliegt. Gemäß § 69 d Abs. 1 UrhG bedarf jeder zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks eines Computerprogrammes Berechtigte für die

Softwarelizenzrecht: Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen Weiterlesen »

Gewerblicher Rechtsschutz und Vertragsrecht auf der internationalen Ebene – Lizenzverträge

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Beim Abschluss eines Lizenzvertrags gestattet der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die Nutzung eines Schutzrechts. Die Parteien müssen grundsätzlich bei der Gestaltung eines Lizenzvertrags nur wenige Vorschriften beachten, da Lizenzverträge – zumindest in Deutschland – kaum gesetzlich geregelt sind. Dies lässt bei der Prüfung eines Lizenzvertrags viele Fragen offen. Bei der Auseinandersetzung mit einem Lizenzvertrag muss immer

Gewerblicher Rechtsschutz und Vertragsrecht auf der internationalen Ebene – Lizenzverträge Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Neuregelung für Auftragsdatenverarbeitung

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Die Änderung des Bundesdatenschutzrechts (BDSG) führte zu neuen Regelungen für die Auftragsdatenverarbeitung. Ab dem 01.09.2009 sind die Regelungen anwendbar. Die Frage, was mit bereits bestehenden Verträgen zu geschehen hat, ist offen. Da ein Verstoß gegen die Vorschrift des § 11 BDSG eine Ordnungswidrigkeit gem § 43 I Nr.2b BDSG mit einem Ordnungsgeld von € 50.000,00

Datenschutzrecht: Neuregelung für Auftragsdatenverarbeitung Weiterlesen »

Vertragsrecht: AGB bei eBay

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht / Rechtsanwalt Hamburg

In einer aktuellen Entscheidung des BGH wurden zwei streitige AGB, die bei einem Internetangebot über eBay verwendet wurden, als unwirksam festgestellt. Dabei handelt es nicht um AGB im engeren Sinne, sondern um Klauseln, die im Rahmen der obligatorischen Widerrufsbelehrung verwendet wurden. Zum einen ging es um einen Passus, der in der Belehrung über das Bestehen

Vertragsrecht: AGB bei eBay Weiterlesen »

Bilanzierung selbst erstellter Software – neue Regelung nach BilMoG