Blog

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

In einer Entscheidung des BGH vom 15.03.2018 ging es um die Rechtsnatur von „Fernüberwachungsverträgen“ und die Wirksamkeit der Laufzeitklausel über eine Mindestlaufzeit von 72 Monaten. Verschiedene Punkte sind bemerkenswert: Rechtsnatur: Der Vertrag sah eine Überlassung von Hardware (Videokameras) und die Durchführung von Dienstleistungen (Überwachung) vor. Beide Leistungen wurden gemeinsam unter dem Titel „Fernwartung“ angeboten. Die […]

IT Recht Cloud: Monitoring, Rechtsnatur und Laufzeit: BGH 15.3.2018 Weiterlesen »

Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag

Kommentar verfassen / AGB /

Das rechtliche Verhältnis zwischen Standard- und dem Projektvertrag war immer wieder Gegenstand von Kontroversen. Es geht um Fragen wie „Wenn der Projektvertrag scheitert, muß dann auch der Vertrag über den Kauf der Software rückabgewickelt werden?“ oder „unserer SaaS Lösung soll individualisiert werden: Was geschieht denn eigentlich, wenn 95% der Lösung, die aus der Standardlösung funktionieren

Projektverträge: Das rechtliche Verhältnis von Individualisierung und Standardvertrag Weiterlesen »

DSGVO für IT Unternehmen II

Ein Kommentar / Datenschutz, Informationstechnologie und Edv /

II Verarbeitungsverzeichnis An dieser Stelle ein ausdrücklicher Hinweis. Ich weiche hier von den Vorstellungen der herrschenden Ansicht (so nennt man die Mehrheit der publizierenden Juristen) ab. Die DSGVO besagt, daß der Verantwortliche ein Verarbeitungsverzeichnis zu erstellen hat. Hinter diesem Begriff verbirgt sich ein Dokument, das den Istzustand der Datenverarbeitung erfaßt. Nach einer bestimmten Matrix sollen

DSGVO für IT Unternehmen II Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Wichtige Changes ab dem 25.5.2018 in IT Verträgen

Kommentar verfassen / Datenschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge /

SACHVERHALT In vielen Gesprächen der letzten Monate habe ich den Eindruck gewonnen, daß viele Geschäftsführer / Vorstände von IT Unternehmen der Auswirkung einer ganz wichtigen Änderung nicht bewusst sind,  die sich aus der DSGVO ergibt: Sofern ein Tatbestand der Auftragsverarbeitung (nahezu identisch zu dem Tatbestand der Auftragsdatenverarbeitung) vorliegt, sind die IT Unternehmen ab dem 25.5.2018

Datenschutzrecht: Wichtige Changes ab dem 25.5.2018 in IT Verträgen Weiterlesen »

Neureglung des Werkvertragsrechts für sog. „nachträgliche Leistungsänderungen“ ab Januar 2018

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

  Viele Werkverträge mit umfangreichem Auftragsvolumen (wie z.B. Bauverträgen, IT Verträgen oder  Logistikverträgen) und einer längeren Umsetzungs- und Durchführungsphase kennen das Problem der nachträglichen Leistungsänderung. Solche nachträglichen Änderungen folgen in aller Regel entweder aus den geänderten Anforderungen des Projektes selbst oder aus geänderten Wünschen des Bestellers. Häufig resultieren hieraus in der Folgezeit Unstimmigkeiten zwischen dem

Neureglung des Werkvertragsrechts für sog. „nachträgliche Leistungsänderungen“ ab Januar 2018 Weiterlesen »

Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

II Rechtliche Aspekte 1.) Lizenzmetriken des Urhebergesetzes Den Begriff Lizenzmetrik habe ich an anderer Stelle erklärt. Es geht um eine Matrix, aus der sich die Preise für die Nutzung von Software ergeben. Wie erklärt, funktioniert das Urhebergesetz recht einfach. a.) Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Rechten. Das eine sind die Urheberrechte, die wir hier

Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler II Weiterlesen »

Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Lizenzrecht – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I I Einführung Im Moment stark diskutiert werden Lizenzmetriken, die eine „indirekte Nutzung“ von Software unter eine Kostenpflicht stellen. Indirekte Nutzung bedeutet dabei, daß ein externes technisches System auf eine Software zugreift. Der Hersteller dieser Software verlangt nun Geld dafür, daß seine Software „genutzt“ wurde und verlangt eine

Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I Weiterlesen »

Darf der Rückgabeort des Leasingobjektes zu Lasten des Leasingnehmers einseitig vom Leasinggeber festgelegt werden?

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Leasingrecht /

  „Beim Leasingvertrag spielt immer am Ende die Musik“…. Diesen Satz wird manch Leasingnehmer bereits bitter zu spüren bekommen haben, sei es bei der Endabrechnung seines geleasten KFZ´s mit zu viel gefahrenen Kilometern oder mit  kleinen „Schäden“, oder sei es bei dem überraschend geringen Restwert, von individuell angefertigten Dingen, wie z.B. Ladeneinrichtungen oder angepasster Software.

Darf der Rückgabeort des Leasingobjektes zu Lasten des Leasingnehmers einseitig vom Leasinggeber festgelegt werden? Weiterlesen »

Umkehr der Beweislast zu Gunsten des Geschädigten bei einem groben Pflichtenverstoß

Kommentar verfassen / Haftungsrecht, Juristische Informationen, Produktsicherheit und Produktzulassung /

Prozesse werden häufig weniger danach entschieden, wer eigentlich Recht hat, sondern vielmehr danach, wer es auch beweisen kann. Daher ist die Frage der Beweislast – d.h. wer muss was genau im Verfahren beweisen – eine sehr entscheidende Frage für den Ausgang des Prozesses. In der Regel muss dabei der Anspruchsteller  das beweisen, was für ihn

Umkehr der Beweislast zu Gunsten des Geschädigten bei einem groben Pflichtenverstoß Weiterlesen »

Nach oben scrollen