Einteilung der Mängel Softwaremängel lassen sich in verschiedene Gruppen einordnen. Die Entäuschungen von Kunden lassen sich mindern, wenn Sie man sich darüber klar ist, welche Fehler in welcher Phase auftreten können und wie diesen Fehlern vorgebeugt werden kann. Software ist ein hochkomplexes technisches System und es ist falsch zu glauben, daß die Botschaften der Werbung […]
Softwarelizenzrecht: Typische Mängel I Weiterlesen »
A. Begriff Zunächst einmal mehr darauf hinzuweisen, daß es in der Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch für das gibt, was man unter einem Pflichtenheft versteht. Zwar kann man unter Rückgriff auf die DIN 66231 (Programmentwicklungsdokumentation) oder DIN 69901 (Projektwirtschaft) eine Reihe von Anhaltspunkten gewinnen, was Inhalt eines Pflichtenhefts sein sollte. Das Problem an allen DIN´s im
Softwarevertragsrecht: Funktion des Pflichtenhefts und Verantwortlichkeiten Teil 1 Weiterlesen »
Das OVG Lüneburg wartet in einer Entscheidung vom 16.5.2012 mit einer Überraschung auf. Danach ist ein Entwickler von Software und Datenbanken verpflichtet, ein Gewerbe anzumelden. Er übe keinen freien Beruf aus. In der CR 13,81ff. findet sich eine sehr umfangreiche Begründung der Entscheidung, in der sich das Gericht sehr umfassend mit der Frage auseinandersetzt, ob
IT-Recht: Gewerberechtliche Anmeldepflicht für Softwareentwickler Weiterlesen »
Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe unserer Kanzlei – Software, Hardware, Maschinenbau, Medizinprodukte) zu tun hat. In der Sache ging es darum, daß ein Unternehmen einer
Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012 Weiterlesen »
1.) Auftraggeber sind für den Fall der Insolvenz des Herstellers immer dem Risiko ausgesetzt, daß die Software sich als Fehlinvestition erweist. Software weist die Besonderheit auf, schnell zu veralten. Nicht der Softwarecode selbst, sondern die technische Systemumgebung und die faktischen Anforderungen selbst ändern sich und zwingen den Kunden dazu, sich mit dem Erfordernis der permanenten
Zwei jüngere Entscheidungen des BGH (BGH CR 12,572 – M2Trade; BGH CR 12, 575 Take Five) haben einmal Fragen zu dem Schicksal von Softwarelizenzen im Moment der Insolvenz des Lizenzgebers aufgeworfen. Der BGH hat in diesen Entscheidungen dem Prinzip des Skuzessionsschutzes Vorrang vor den Interessen des Insolvenzverwalters gegeben. Es ging um einen Lizenzerwerb in einem
Softwarelizenzen in der Insolvenz – M2Trade und TakeFive Weiterlesen »
Hierzu drei Punkte: 1. Bildschirmoberfläche Der EUGH hat in der Entscheidung BSA Kulturministerium festgestellt, dass grafische Benutzeroberflächen nicht vom Schutz des Urheberrechtes für Computerprogramme geschützt sind. Dies deshalb, weil eine grafische Benutzeroberfläche ein Element eines Computerprogrammes darstellt, mittels dessen die Benutzer Funktionen eines Programmes nutzen könnten. Geschützt sei der Code, der die Benutzeroberfläche generiere, nicht
Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes II Weiterlesen »
Der EUGH hat in zwei Entscheidungen, nämlich BSA ./. Kulturministerium (EUGH, GRUR 2011, 220) und SAS Institute (EUGH, GRUR 2012, 814) über die Frage der Reichweite des Schutzes für Software Stellung genommen. Für den Juristen beginnt die Frage darüber, in welchem Umfang Software zu schützen ist, mit der Fragestellung, was Software eigentlich ist. Die Wipo
Softwarelizenzrecht: Schutzumfang des Softwareschutzes I Weiterlesen »
Das folgende Schema erhebt natürlich keinen Anspruch auf Vollständigkeit, soll aber einen gewissen Überblick über die gesetzlichen Bestimmungen geben, die bei der Verlagerung von Daten aus dem Unternehmen des Kunden auf ein anderes Unternehmen zu beachten sind. Kein Unterschied zwischen Betreibermodellen und Leistungen in der Cloud Zunächst möchte ich auf einen Einwand eingehen, der mir
Softwarelizenzrecht: Betreibermodell oder Cloud:Für den Juristen kein Unterschied Weiterlesen »
Welche Bedeutung hat die Entscheidung für das deutsche Recht? Der urheberrechtliche Schutz von Software ist in Deutschland normiert in dem § 69a UrhG. Die §§ 69a ff. UrhG sind in das Urhebergesetz eingebettete Normen, die speziell die urheberrechtlichen Regelungen über Software zum Gegenstand haben. Diese Vorschriften wiederum wurden in Umsetzung der europäischen Richtlinie über den
