Gewerblicher Rechtsschutz

Softwareerstellung durch Angestellte I

Ein Kommentar / Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

An denjenigen Computerprogrammen, die der Angestellte im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Pflichten erstellt, erwirbt der Arbeitgeber ausschließliche Nutzungsrechte, die ihn dazu berechtigen, sämtliche vermögensrechtlichen Verwertungshandlungen vorzunehmen. Das ist Inhalt des § 69b UrhG, den ich im folgenden genauere darlegen werde. Computerprogramme Der § 69b UrhG ist nur dann anwendbar, wenn ein Computerprogramme nach § 69a UrhG […]

Softwareerstellung durch Angestellte I Weiterlesen »

Internetrecht: Nutzung fremder Produktfotos bei Amazon

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Wer ab und zu den Amazon Marketplace besucht, wird es wissen: Gleiche Produkte unterschiedlicher Anbieter werden dort stets mit demselben Produktfoto beworben. So will Amazon die Angebote bündeln. Das Produktfoto stammt dabei grundsätzlich vom ersten Anbieter, der das Produkt auf der Plattform eingestellt hat. Muss dieser dulden, dass nun auch Wettbewerber mit seinem Foto werben?

Internetrecht: Nutzung fremder Produktfotos bei Amazon Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Falsche Auskunft gegenüber einem Verbraucher ist Irreführung

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wettbewerbsrechtlich untersagt ist es, irreführende Geschäftspraktiken zu unterhalten. Dieses Verbot findet sich im deutschen Recht in den §§ 5, 5a UWG. Diesen Vorschriften liegen europarechtliche Vorgaben zugrunde. Der EuGH hatte deshalb zu entscheiden, ob bereits eine gegenüber einem einzigen Verbraucher falsch erteilte Auskunft eine wettbewerbswidrige – und damit abmahnfähige – irreführende Geschäftspraxis darstellt (EuGH, Urteil

Wettbewerbsrecht: Falsche Auskunft gegenüber einem Verbraucher ist Irreführung Weiterlesen »

Internetrecht: Haftung des Domain-Registrars für offensichtliche Rechtsverstöße

Schreibe einen Kommentar / Domainrecht, Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Musikrecht, Urheberrecht /

Den letzten beißen die Hunde… So sieht es zumindest das OLG Saarbrücken, das einen Domain-Registrar – also einen technischen Dienstleister – in der Pflicht sieht, Webseiten mit offensichtlich rechtswidrigen Inhalten nach entsprechendem Hinweis zu dekonnektieren (OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.10.2014 – 1 U 25/14). Das Gericht bestätigt damit ein Urteil der Vorinstanz, das Anfang 2014

Internetrecht: Haftung des Domain-Registrars für offensichtliche Rechtsverstöße Weiterlesen »

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gegen die Eintragung einer Marke kann sich nicht nur wehren, wer selbst über eine ähnliche ältere Marke verfügt. Auch aus sonstigen Unternehmenskennzeichen kann ein Widerspruch eingelegt werden. Allerdings muss es sich dabei um ein Kennzeichen handeln, das – ebenso wie die Marke – bundesweite Geltung beanspruchen kann. Der Widersprechende ist hier, so das BPatG, in

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Verweis auf Webseite bei Blickfangwerbung nicht ausreichend

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Insbesondere Aktionspreise, Rabatte oder Sonderangebote werden regelmäßig offensiv beworben. Blickfangmäßig wird dabei das besonders günstige Angebot in den Mittelpunkt von Werbeanzeigen gestellt. Genauere Erläuterungen werden – im Einklang mit der Rechtsprechung – dabei meist mit einem Sternchenhinweis angekündigt und, etwas weniger prominent, in der Anzeige erläutert. Reicht dabei auch ein Verweis auf die Webseite aus?

Wettbewerbsrecht: Verweis auf Webseite bei Blickfangwerbung nicht ausreichend Weiterlesen »

Filesharing: Belehrungspflichten gegenüber Mitbewohnern und Gästen

Schreibe einen Kommentar / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Wer muss wen, wie und worüber belehren, wenn es um die Nutzung des WLANs geht? Diese Frage ist gerade zuletzt Gegenstand zahlreicher Filesharing-Gerichtsverfahren. Das LG Hamburg hat sich nun zu Belehrungspflichten gegenüber volljährigen Mitnutzern geäußert, die nicht zum engen Familienkreis gehören (LG Hamburg, Urteil vom 20.03.2015 – 310 S 23/14). Es ist die übliche Sachlage:

Filesharing: Belehrungspflichten gegenüber Mitbewohnern und Gästen Weiterlesen »

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising?

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gerade erst hatte der BGH in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen für ein zulässiges Keyword-Advertising festgezurrt: Solange die fremde Marke nicht im Text der Anzeige selbst auftauchte und diese Anzeige deutlich abgesetzt von den sonstigen Suchbegriffen als „Anzeige“ erschien, war gegen die Nutzung nichts zu machen. Nun vollzieht das OLG Hamburg offenbar eine Kehrtwende zugunsten der

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising? Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Angebotswerbung

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Presserecht, Wettbewerbsrecht /

Wer Produkte oder Dienstleistungen in einer Weise bewirbt, die den Betrachter unmittelbar zu einer Kaufentscheidung veranlassen können, muss bereits in der Anzeige seine vollen Kontaktinformationen offenbaren, § 5a UWG. Das gilt insbesondere immer dann, wenn unter Angabe von Preisen geworben wird. Wie weit diese Informationspflicht reicht, hatten zuletzt die Oberlandesgerichte in Köln und München zu

Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Angebotswerbung Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Bewertungsportale im Internet gehören längst zum Alltag – für die Nutzer, weil sie eine neutrale Bewertung durch Erfahrungsberichte versprechen, für die Bewerteten, weil sie wegen der möglichen Auswirkungen schlechter Bewertungen ständig überwachen müssen, was im Netz über sie behauptet wird. Der BGH hat nun entschieden, welche Ansprüche den Betroffenen gegenüber dem Portalbetreiber im Falle einer

Wettbewerbsrecht: Haftung des Betreibers eines Bewertungsportals Weiterlesen »

Nach oben scrollen