Gewerblicher Rechtsschutz

Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

In unserem Blog vom 08.12.2011 haben wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig berichtet. Dabei ging es in dem erörterten Fall um die Berechnungsgrundlage für die Anwaltskosten im Hinblick auf den Unterlassungsanspruch wegen der unberechtigten Nutzung einer Fotografie im Internet. Das OLG Braunschweig hatte den Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf € 600,00 herabgesetzt, nachdem der Kläger […]

Urheberrecht: Streitwert für die unerlaubte Nutzung einer Fotografie Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Grundpreisangaben bei Internetauktionen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

  Nach § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) ist bei dem Vertrieb von Waren in Fertigverpackungen an Letztverbraucher neben dem Endpreis auch der Grundpreis für die Ware zu benennen. Dies gilt zumindest dann, wenn der Anbieter gewerbs- oder geschäftsmäßig die Waren in Fertigpackungen anbietet. Diese Regelung hat in der Vergangenheit zu einer Vielzahl von Abmahnungen

Wettbewerbsrecht: Grundpreisangaben bei Internetauktionen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsverstoß und Werbung durch Affiliates

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

Die Bewerbung von Waren und Dienstleistungen im Internet ist ein wichtiger Werbefaktor geworden. Dabei greifen immer mehr Unternehmen auf Affiliate-Systeme zurück. Mit Affiliate Werbung wird grundsätzlich eine Vertriebslösung bezeichnet, bei der ein Unternehmen seinen Vertriebspartner erfolgsorientiert durch eine Provision vergütet. Das Unternehmen stellt seinem Vertragspartner Werbemittel zur Verfügung, die dieser Vertriebspartner sodann auf seiner Seite

Wettbewerbsrecht: Wettbewerbsverstoß und Werbung durch Affiliates Weiterlesen »

Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht /

Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten Verwechslungsgefahr wird sodann aufgrund der drei maßgeblichen Hauptfaktoren geprüft, ob eine solche Verwechslungsgefahr vorliegt. Diese drei Hauptfaktoren sind: die Ähnlichkeit der Zeichen, die Ähnlichkeit der Waren und/oder Dienstleistungen sowie

Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten Weiterlesen »

Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Bei einer Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, die im Rahmen des unerlaubten Filesharings im Internet erfolgt sein soll, ist immer darauf zu achten, dass der angebliche Verletzer korrekt in Anspruch genommen wird. Der Anschlussinhaber ist nicht automatisch für sämtliche Rechtsverletzungen, die über seinen Anschluss erfolgen, haftbar zu machen. Vielmehr kann er nur dann als Täter, Teilnehmer

Urheberrecht: Nachforschungen über die Täterschaft bei Filesharing Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht /

 Gemäß § 5 UWG sind irreführende geschäftliche Handlungen unlauter und können von einem Mitbewerber abgemahnt werden. Diese Norm definiert die irreführende geschäftliche Handlung und listet eine Vielzahl von unterschiedlichen Angaben auf, die nicht unwahr oder zur Täuschung geeignet sein dürfen. Maßgeblich bei der Prüfung, ob eine Angabe irreführend ist, ist das Verständnis des durchschnittlich informierten,

Wettbewerbsrecht: Unvollständige Werbung als irreführende Angabe Weiterlesen »

Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht /

Im Internet wird immer wieder die Reichweite des Urheberrechts unterschätzt. Gerade Verbraucher verkennen, welche Werke geschützt sind, welche Nutzungen zulässig sind, und welche Rechtsfolgen eine rechtswidrige Nutzung haben kann. Da gerade im Internet etwaige Rechtsverletzungen relativ einfach aufzufinden und urheberrechtliche Ansprüche nicht auf eine Nutzung im geschäftlichen Verkehr beschränkt sind, erhalten auch deshalb Verbraucher häufig

Urheberrecht: Unerlaubte Nutzung von Fotografien im Internet Weiterlesen »

Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht /

Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen und Werktitel unterteilt. Grundsätzlich gilt unter diesen unterschiedlichen Kennzeichen der Grundsatz, dass dem Inhaber eines prioritätsälteren Zeichens die besseren Rechte zustehen. Das bedeutet, dass der Inhaber

Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch Weiterlesen »

Urheberrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die LFP Video Group, LLC – Unerlaubte Nutzung des Filmwerks „Barely Legal Brown Skin Beauties“

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Telekommunikation, Urheberrecht /

“Die Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller mahnen derzeit im Namen des Unternehmens LFP Video Group, LLC ab. Dabei soll angeblich eine Urheberrechtsverletzung im Hinblick auf das Filmwerk „Barely Legal Brown Skin Beauties“  vorliegen. Der Betroffene soll im Oktober 2011 das Filmwerk ohne Zustimmung des Rechtsinhabers zum Download über eine Internettauschbörse angeboten haben. Dabei soll die

Urheberrecht: Abmahnung der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die LFP Video Group, LLC – Unerlaubte Nutzung des Filmwerks „Barely Legal Brown Skin Beauties“ Weiterlesen »

Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht /

Im Zeitalter des Internets sind Abmahnungen ein bekanntes Phänomen geworden. Gleichgültig ob es sich um eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung, einer Markenrechtsverletzung oder einer Wettbewerbsrechtsverletzung handelt, kommen immer häufiger auch Verbraucher und Kleingewerbebetreibende mit Abmahnungen in Berührung. Insbesondere die Verbraucher sind im Hinblick auf etwaige angebliche Urheberrechtsverletzungen betroffen. Das Internet ermöglicht das Auffinden solcher Rechtsverletzungen

Markenrecht, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht: Indizien für rechtsmissbräuchliche Abmahnungen Weiterlesen »

Nach oben scrollen