Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Internet-Händler aufgepasst! In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Bochum hat das Gericht zwei Werbemaßnahmen für irreführend befunden, die per se zunächst ganz harmlos aussehen, siehe Urteil des Landgerichts Bochum vom 10.02.2009, Az. 12 O 12/09. Dabei handelte es sich um ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen einen Händler, der seine Ware über eine Internethandelsplattform angeboten hat. […]

Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft Read More »

Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Die Nutzung eines Werkes im urheberrechtlichen Sinne wird in der Regel in einem Lizenzvertrag geregelt. Insbesondere sollte dort die Frage geklärt werden, was der Lizenznehmer darf, wie lange er das Werk nutzen darf und für welchen räumlichen Geltungsbereich die Nutzungsrechte übertragen werden. Ist in dem Vertrag einiges ungeklärt gelassen, so muss der Lizenznehmer sehr sorgfältig

Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung Read More »

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, ob der Kunde einen Anspruch auf Schadensersatz hat, weil sein Personal eine bestimmte Zeit lang nicht mehr arbeiten konnte oder mit der Rekonstruktion von Daten befasst

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden Read More »

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Bei der Anmeldung einer Marke ist eine Vielzahl von Formalitäten zu beachten. So muss insbesondere dargelegt werden, welche Markenform eingetragen werden soll, z.B. eine Wortmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, etc. Die Marke selbst muss auch wiedergegeben werden. Obgleich nach § 3 Abs. 1 MarkenG grundsätzlich jedes Zeichen als Marke eingetragen werden kann, das geeignet ist, Waren

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens Read More »

Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Die Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Gemeinschaftsmarke sind zum 01.05.2009 geändert worden. Dabei sind die Kosten im Wesentlichen erheblich gesunken. Vor dem 01.05.2009 wurden separate Gebühren für die Anmeldung und Registrierung einer Marke erhoben. So hat z.B. die Anmeldung einer Marke in drei Waren- und Dienstleistungsklassen in der elektronischen Form Euro 750,00 gekostet.

Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM Read More »

Wettbewerbsrecht: Irreführung im Fernabsatzgeschäft

Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

Markenrecht: Die Relevanz des eingetragenen Zeichens

Markenrecht: Änderung der Gebühren des HABM

Rechtliches

Kontakt