Beschluss | Kramer & Partner Rechtsanwälte

GmbH: Nichtige Gesellschafterbeschlüsse bei der GmbH – Gesellschafter

2. September 2011 von Sönke Höft

Wann sind die auf einer Gesellschafterversammlung der GmbH getroffenen Beschlüsse eigentlich nichtig? …
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abgelegt unter: Gesellschaftsrecht Suchbegriffe: Anfechtungsklage, Beschluss, Gesellschafter, Gesellschafterbeschluss, Gesellschafterversammlung, gmbh, Ladung, Nichtigkeit, Teilnichtigkeit

Datenschutzrecht: Das Anrufungsrecht des einzelnen umfasst keinen Anspruch gegen die Aufsichtsbehörde auf bestimmte Feststellungen oder Beanstandungen

20. Januar 2011 von Karsten Klug

Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 11.02.2008 Aktenzeichen 5 C 08.277 …
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abgelegt unter: Datenschutz, Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anrufungsrecht, Anwalt, Aufsichtsbehörde, Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, BDSG, Beschluss, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Petitionsrecht

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung trotz Unkündbarkeit?

8. Juni 2009 von Karsten Klug

BAG Urteil vom 27.11.2008 Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung mit Auslauffrist. Die Arbeitnehmerin war nach dem seit dem 01.10.2005 …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Angebot, Angestellter, arbeitgeber, Arbeitnehmer, arbeitnehmerin, Arbeitsrecht, außerordentliche, Beschluss, fristlose, gmbh, kündigung, Position, TVöD, Urteil, Urteile, verhaltensbedingte, Waren, Wirksamkeit

Taxi nach Paris für Mutter und Kind ?

3. April 2009 von Mamun

Nein wäre man geneigt zu sagen, wenn die Mutter dann mit dem gemeinsamen Kind dauerhaft nach Paris zieht und dem Vater so den Umgang erheblich erschwert. Das AG Offenbach sieht das offenbar anders (Beschluss …
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abgelegt unter: Familienrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: 2 F 423/06, AG Offenbach, Anspruch, Beschluss, fachanwalt für familienrecht, kindesunterhalt, Lebensmittelpunkt, Mutter, Ortsveränderung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Umfang, Umgang Umgangskosten, vater

Was ist mit der Mietkaution, wenn die Ehe gescheitert ist?

26. März 2009 von Mamun

Sind beide Eheleute – egal ob geschieden oder nicht – Mieter, können sie eine Mietkaution auch nur gemeinsam beim Vermieter einklagen. Einem einzelnen Partner fehlt die sogenannte Prozessführungsbefugnis …
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abgelegt unter: Allgemein Suchbegriffe: 1 S 56/07, auszahlen, Beschluss, Ehe gescheitert, Fachanwalt, Familienrecht, geschieden, Gewerbliches Mietrecht, Kosten, LG Flensburg, Mieter, Mietkaution, Partner, prozeßführungsbefugnis, Rechtsanwalt, vermieter

Wandelbare eheliche Lebensverhältnisse

25. März 2009 von Mamun

der neue Schlüsselbegriff des BGH beim nachehelichen Unterhalt. Er soll einer angemessenen Berücksichtigung veränderter Lebens- und Wirtschaftsverhältnisse nach Scheidung Rechnung tragen. Darunter …
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abgelegt unter: Familienrecht Suchbegriffe: Beschluss, bgh, dreiteilungsgrundsatz, geschieden, Lebensverhältnisse, nachehelicher, neue, OLG, Scheidung, Unterhalt, wandelbareBedarfsbemessung

Vorratsdatenspeicherung I

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Wer ist verpflichtet? Bei Meidung eines Bußgeldes bis zu 500.000,00 Euro (oder 300.000,00 Euro für die nicht erfolgte Umsetzung technischer oder organisatorischer Voraussetzungen) sind Telekommunikationsanbieter …
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abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation Suchbegriffe: Angaben, Anwalt, Anwaltskanzlei, BDSG, Beschluss, datenschutz, Inhalt, Nutzung, Provider, undefined, Voraussetzungen, vorratsdatenspeicherung, § 113a TKG

Wettbewerbsrecht: Die Zustellung einer einstweiligen Verfügung

23. Juli 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes müssen die Parteien streng darauf achten, dass ein Beschluss, der aufgrund des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung vom Gericht …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Beschluss, Eilverfahren, einstweilige Verfügung, Empfänger, Frist, Rechtsanwalt, Wettbewerbsrecht, Zustellung

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