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Markenrecht: Auswirkungen international bekannter Begrifflichkeiten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Sind beschreibende Begriffe im Ausland bekannt, kann das auch Auswirkungen auf deren markenmäßige Verwendung in Deutschland haben. Das gilt auch dann, wenn der Begriff in Deutschland selbst – zunächst – unbekannt ist. Markenrechtliche Abwehransprüche können dadurch eingeschränkt sein. So entschied es das OLG Düsseldorf (OLG Düsseldorf, Urteil vom 16.06.2015 – I-20 U 42/14). Im konkreten […]

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Vertragsrecht: Gerichtsstandvereinbarungen innerhalb der EU

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen / miriamreichow

Gerade im internationalen Geschäftsverkehr kommt der Wahl des anwendbaren Rechts und damit verbunden des zuständigen Gerichts große Bedeutung zu. Das gilt aller Rechtsangleichung zum Trotz auch innerhalb der EU. Kaum ein Unternehmen will unter Umständen gleichzeitig in Italien und Finnland prozessieren müssen oder auch nur Verträge dem Recht jedes einzelnen Mitgliedsstaats anpassen. Seit dem 15.01.2015

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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine Bezeichnung mehrdeutig und an sich interpretationsbedürftig ist. Hier wie im Markenrecht kommt es darauf an, für welchen Produkt- oder Dienstleistungsbereich das Kennzeichen eingesetzt

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Datenschutzrecht Teil 1 – Internationale Bezüge

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation / Stefan G. Kramer

Maßgebliches Recht Das „Internetrecht“ ist so international wie das Web selbst, weshalb eine rechtliche Abhandlung über das Datenschutzrecht nicht beginnen kann, ohne daß die Frage nach dem Recht (Statut) gestellt wird. Wenn ich mich mit Rechtsfragen auseinandersetze, komme ich nicht mehr an der Frage vorbei, welches Recht eigentlich anwendbar ist. Wenn z.B. ein Ungar an

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