Waren | Kramer & Partner Rechtsanwälte

AGB-Recht: CPT Carriage Paid To

5. August 2011 von Susan B. Rausch

Unter der Incoterm Regelung „Carriage Paid To“ (CPT) ist der Verkäufer verpflichtet, die Ware an den vereinbarten Ort zu liefern. Dabei ist er verpflichtet, den Transport zu diesem Ort vertraglich …
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abgelegt unter: AGB, AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Kaufrecht, Maschinenbau Suchbegriffe: AGB, Carriage Paid To, Frankfurt, Gefahr des Zufälligen Untergangs, Hamburg, Kaufvertrag, Lieferung, Rechtsanwalt, Vertragsrecht, Waren

Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken

12. Juni 2009 von Susan B. Rausch

Markenrechtsstreitigkeiten reduzieren sich häufig auf die Frage, ob zwischen den sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu …
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abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Dienstleistungen, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, klangliche Ähnlichkeit, Markenrecht, optische Ähnlichkeit, Rechtsanwalt, Verwechslungsgefahr, Waren, Zeichenähnlichkeit

Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung trotz Unkündbarkeit?

8. Juni 2009 von Karsten Klug

BAG Urteil vom 27.11.2008 Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen betriebsbedingten Änderungskündigung mit Auslauffrist. Die Arbeitnehmerin war nach dem seit dem 01.10.2005 …
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abgelegt unter: Arbeitsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: Angebot, Angestellter, arbeitgeber, Arbeitnehmer, arbeitnehmerin, Arbeitsrecht, außerordentliche, Beschluss, fristlose, gmbh, kündigung, Position, TVöD, Urteil, Urteile, verhaltensbedingte, Waren, Wirksamkeit

IT Recht: Eigener Zeitaufwand für Datenherstellung als Schaden

25. Mai 2009 von Stefan G. Kramer

Ein IT-Unternehmen verursacht einen Datenverlust. Der Kunde kann eine Zeit lang nicht arbeiten und lässt die Daten selbst wiederherstellen. Die Frage, die der BGH am 9.12.2008 entschied, bestand darin, …
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abgelegt unter: Informationstechnologie und Edv Suchbegriffe: Anspruch, Anwalt, bgh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, Hamburg, IT-Recht, Kosten, Schadensersatz, Waren

Abänderung von Alttiteln auf Unterhalt bei verschärfter Erwerbsobliegenheit

11. Mai 2009 von Mamun

Die verschärfte Erwerbsobliegenheit der Kindesmutter (geschiedene Ehefrau) kann auch bei Betreuung eines Kindes die Abänderung eines Unterhaltstitels rechtfertigen, so dass Oberlandesgericht Schleswig-Holstein …
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abgelegt unter: Juristische Informationen Suchbegriffe: 15 UF 124/08, 19.01.2009, Abänderung, Allttitel, Erwerbsobliegenhiet, Fachanwalt, Familienrecht, geschieden, geschiedene Ehefrau, grundsatz, Mutter, OLG, Rechtsanwalf, Rechtsprechung, Schleswig-Holstein, Unterhalt, Unterhaltsreform, Urteil, Urteile, verschärfte Kindesmutter, Waren, zeitpunkt

AGB Recht: Verjährungsfrist von Schadensersatzansprüchen

22. April 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat am 18.12.2008 erkannt, daß in AGB enthaltene Verkürzungen der Verjährungsfristen für die Haftung für grob fahrlässig verursachte Schäden unwirksam sind. Die Klausel muß ausdrücklich …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil I

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Daß man für eigene Handlungen einstehen muß, ist klar. In diesen beiden Beiträgen geht es um die Haftung für die Handlungen Dritter. Die Frage der Haftung für das Handeln Dritter mag auf den ersten …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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Markenrecht – Die Registrierung von geografischen Herkunftsangaben

12. November 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Bei der Anmeldung von Gemeinschaftsmarken muss beachtet werden, dass keine absoluten Schutzhindernisse vorliegen dürfen. Das Vorliegen solcher Hindernisse wird von Amts wegen geprüft, …
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