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Datenschutzrecht: Einwilligungen bei Facebook datenschutz- und wettbewerbswidrig

Rechtsanwalt Alexander Tribess Facebooks App-Zentrum auf dem Prüfstand: Das Kammergericht in Berlin hält die von Facebook verwendeten Einwilligungserklärungen für intransparent und daher sowohl für datenschutz- als auch für wettbewerbswidrig. Besonders...
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Vertragsstrafe: Haftung des Unterlassungsschuldners bei Weiter-Verkauf durch Abnehmer

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Entscheidung mit Auswirkungen für den gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes hat der BGH zum Umfang von Unterlassungspflichten und Vertragsstrafeversprechen getroffen (BGH, Urteil vom 04.05.2017 – I...
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Datenschutzrecht: Cookie-Einwilligungen auf dem Prüfstand des EuGH

Rechtsanwalt Alexander Tribess Und wieder einmal hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) das letzte Wort: Diesmal geht es um die Frage, ob für Cookies im Internet eine wirksame Einwilligung des Nutzers...
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Internetrecht: Ältere Domain setzt sich auch bei Inhaberwechsel gegen jüngeren Namen durch

Rechtsanwalt Alexander Tribess Eine Domain mit dem eigenen Namen ist für Unternehmen ein bedeutendes Asset. Und die Rechtsprechung hat bereits seit Langem anerkannt, dass Namensinhaber einen Anspruch darauf haben, dass...
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Wettbewerbsrecht: Informationspflichten bei Internet-Angeboten

Rechtsanwalt Alexander Tribess Werden im Rahmen einer Print-Anzeige für ein Internet-Portal Produkte Dritter beworben, sind grundsätzlich Name und Anschrift der Drittanbieter bereits in dieser Anzeige zu nennen. Dass die Information...
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Datenschutzrecht: Wichtige Changes ab dem 25.5.2018 in IT Verträgen

SACHVERHALT In vielen Gesprächen der letzten Monate habe ich den Eindruck gewonnen, daß viele Geschäftsführer / Vorstände von IT Unternehmen der Auswirkung einer ganz wichtigen Änderung nicht bewusst sind,  die

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Datenschutzrecht: Als Folge des Brexits – UK wird zum Drittland

Rechtsanwalt Alexander Tribess Nur knapp zwei Seiten lang ist die Mitteilung des EU-Kommission vom 09.01.2018. Doch die haben es in sich. Denn die Kommission teilt mit, dass im Zuge des...
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Datenschutzrecht: Einsatz von Facebook Custom Audience nur nach Einwilligung zulässig II

Rechtsanwalt Alexander Tribess Für zielgruppenorientierte Werbemaßnahmen stellt Facebook Unternehmen Tools unter der Bezeichnung „Facebook Custom Audience“ zur Verfügung. Im Wesentlichen gibt es dabei zwei Verfahren: das Unternehmen übermittelt eine pseudonymisierte...
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Neureglung des Werkvertragsrechts für sog. „nachträgliche Leistungsänderungen“ ab Januar 2018

  Viele Werkverträge mit umfangreichem Auftragsvolumen (wie z.B. Bauverträgen, IT Verträgen oder  Logistikverträgen) und einer längeren Umsetzungs- und Durchführungsphase kennen das Problem der nachträglichen Leistungsänderung. Solche nachträglichen Änderungen folgen in

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Jenny Wieske No Comment
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IT-Vergabe: Vorsicht bei Angabe von Stundensätzen

Rechtsanwalt Alexander Tribess Wird in den Vergabeunterlagen ausdrücklich ein Stundensatz abgefragt, so führt die Angabe verschiedener Stundensätze zum Ausschluss vom Vergabeverfahren. Denn hierin liegt einerseits eine unzulässige Änderung der Vergabeunterlagen....
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