Es gibt Entscheidungen wie die des OLG München (20U 3226/22e) aus dem Jahr 2022, die den Vertrieb vor Anforderungen stellen. Dieser Fall ist lehrreich, weil er zeigt, dass man dem Kunden nicht etwa ein Produkt anbieten kann und das vom Kunden gegebene Anforderungsprofil beseite lassen kann, wenn man eine Software für längere Zeit vermietet. […]
Unternehmen handeln mit Lizenzen, die sie von Unternehmen wie Microsoft etc. mieten und dann an die Endkunden vermieten. Viele Unternehmen haben Subunternehmer, die für sie arbeiten. In welchem Umfang haftet man eigentlich für die Leistungen der Vorlieferanten und der Subunternehmer? Eigentlich würde man sagen: Ja, sie haften, wie für eigenes Verschulden. Aber das ist aufgrund
Dass man im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten die Vorschriften des Datenschutzes, insbesondere also der DSGVO und des BDSG beachten muss, ist bereits Allgemeinwissen. Zwei andere Normenwerke sind nun bald zu beachten: Der AI ACT der EU (Artificial Intelligence Act, also zu Deutsch die KI VO), der/die sich mit der Verarbeitung von Trainings- und Validierungsdaten
Neue Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung / Eine Übersicht Read More »
Muss man Lizenzgebühren bezahlen, wenn man eine Software nutzt, die eine andere Software nutzt? Diese Frage wird vakant im Rahmen von pay per use Modellen von Softwareanbietern. Diese Anbieter geben an, faire Zahlungskonditionen zu haben. Man solle nur das zahlen, was man wolle. Der Haken: Manchmal wird die Software durch eine andere Software verwendet, ohne
Lizenzrecht: Zahlung für die unbewusste Verwendung von Software Read More »
Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In
Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten Read More »
Teil II 1.) Die Genauigkeit Beispiele: Bsp 1: Der Kunde besteht darauf, dass als Projektmethodik Scrum eingesetzt werden soll. Die sprintlogs seien ausreichend als Beschreibung der vereinbarten Beschaffenheit, gegen diese Dokumentationen solle abgenommen werden, so der Anwalt. BSP 2: Der Kunde möchte, dass gegen das Lastenheft abgenommen wird. a.) In dem Teil I hatte
Probleme bei der Abnahme von Software, Teil II Read More »
I. Einführung Die Abnahmeerklärung nach § 640 BGB spielt in Softwareprojekten, die auf der Basis des Werkvertragsrechts durchgeführt werden, eine zentrale Rolle. Ich habe jetzt jüngst erneut eine Reihe von Streitigkeiten begleitet. Fallgestaltung: Der Auftraggeber nimmt die Werkleistung nicht ab und behält die Schlussvergütung ein. Er behauptet, die erbrachte Leistung umfasse nicht alle vertraglich geschuldeten
Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I Read More »
Vor Jahren hatte ich bereits Blogs über Escrow Agreements geschrieben. Der Abschluss von Escrow Agreements (Hinterlegungsvereinbarungen über den Quellcode von Software) wird häufig von Auftraggebern mit dem Wunsch begründet, die Abhängigkeit von IT-Unternehmen zu mindern. Im Falle dessen, dass über das Vermögen des IT- Unternehmens die Insolvenz eröffnet werde oder das IT- Unternehmen aus anderen
Escrow Agreements – Hinterlegung von Software Read More »
In diesem Blog geht es um die aktuelle Rechtslage (April 2023) Im Hinblick auf das EU-US Privacy Framework oder ganz praktisch ausgedrückt um zum Beispiel solche Fragen, ob man aus rechtlicher Perspektive personenbezogenen Daten in die USA transportieren darf, Cloud Software von US Unternehmen verwenden darf oder aber personenbezogene Daten in Rechenzentren von US Anbietern
Welche Nutzungsrechte brauche ich für SaaS- Verträge? Nachdem ich mich neulich mit einem Anwaltskollegen darüber stritt, ob beim SaaS überhaupt das Recht der Vervielfältigung berührt wird (Nein); und dann anschließend noch ein Artikel von Prof. Söbbing mit der These kam, dass im Rahmen von SaaS- Verträgen überhaupt keine Nutzungsrechte geregelt werden müssen (-halte ich nicht
Lizenzregelungen in SaaS Verträgen– Obsolet? Read More »
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