Datenschutz & Compliance

Compliance IT Sicherheit – Besonderer Teil DSGVO I

1. Art 32 DSGVO Noch mal zum Art. 32 Abs. 1 DSGVO. Im Art. 32 Abs. 1 DSGVO heißt es: „Unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, […]

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Compliance IT Sicherheit – Allgemeiner Teil III

3. ISMS- Prozesse 3.1 Grundlagen des Risikomanagements ISMS ist wieder ein Buzzword und steht im Grunde für ein Risikomanagement System für IT- Sicherheit. Pflichten zum Risikomanagement gab es schon lange, und zwar im Gesellschaftsrecht, Banken- und Versicherungsrecht, etc.. Risiko wird verstanden als die Vorsorge vor zukünftigen Gefahren vor negativen Einflüssen. Gefahr wird im öffentlichen Recht

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Compliance IT Sicherheit – Allgemeiner Teil II

1. Funktion des Begriffs der IT- Sicherheit Einen Blog über das Thema IT- Sicherheit mit der Feststellung zu beginnen, dass es keine gesetzliche Definition für den Begriff IT- Sicherheit gibt, hat sicher einen Geschmack. Kurz und trocken ausgedrückt, soll IT- Sicherheit bewirken, dass die IT- Services, wie beabsichtigt, funktionieren und die mit den Services verarbeiteten

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Compliance IT Sicherheit – Allgemeiner Teil I

1. Methodik dieser Blogserie Diese Blogserie soll Sie in die Lage versetzen, die grundlegenden Themen der IT- Sicherheit zu verstehen. Zielgruppe sind wie immer die IT- Unternehmen, die wir regelmäßig betreuen. Das Thema IT- Sicherheit hat in den letzten Jahren viel Fahrt aufgenommen. Teils als Reaktion auf die Vielzahl von Cyberangriffen, teils infolge der Wichtigkeit,

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Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil II Beweislast und Auswirkungen auf den Inhalt der AVV

Fortsetzung von Teil I https://www.anwaltskanzlei-online.de/2024/12/27/datenschutzrechtliche-verantwortlichkeit-avv-und-agb-recht-im-spiegel-der-neueren-eugh-rechtsprechung-zur-cyberkriminalitaet-teil-i/ Beweislast Die DSGVO enthält keine Regelungen zur Beweislast für den Schadensersatz. Grundsätzlich muss der Betroffene (also die natürliche Person) nachweisen, dass ein Verstoß gegen die DSGVO zu einem Schaden (materiell oder immateriell) geführt hat. Eine Ausnahme gilt für die TOMs. Hier muss der Verantwortliche nachweisen, die angemessenen Maßnahmen getroffen zu

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Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil I

Inhalt: Mir geht’s in diesem Blog darum, ganz kurz die Rechtsprechung des EuGH zum Thema Schadensersatz und Cyberkriminalität darzustellen und auf die Auswirkungen dieser Rechtsprechung für die IT- Unternehmen einzugehen, die als Auftragsverarbeiter für die Auftraggeber fungieren. Insbesondere beschäftigt mich die konkrete Ausprägung der Texte der AVVs im Kontext dieser Rechtsprechung. Übergreifende Darstellung der Rechtsprechung

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DSGVO: Überwachung von Auftragsverarbeitern (OLG Dresden vom 15.10.2024)

Das OLG Dresden hat am 15.10.2024 (Az. 4 U 940/24) eine Entscheidung zur Überwachung von Auftragsverarbeiter getroffen. Kurz und knapp: Der Auftraggeber (das Unternehmen, welches für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten verantwortlich ist) muss das Unternehmen überwachen, welches diese Daten im Auftrag verarbeitet. In dem Urteil hatte ein Betroffener das Unternehmen auf Schadensersatz verklagt, weil

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Bundesverwaltungsgericht: Cookie Banner und „Daten gegen Dienstleistung“

In diesem Fall vor dem österreichischen Bundesverwaltungsgericht vom 26.04.2024 geht es um die Wirksamkeit der eingeholten Einwilligung durch einen Cookie-Banner. Diese Entscheidung ist insofern interessant, als es bisher streitig war, ob die IP-Adresse nun stets ein personenbezogenes Datum sei, oder nicht. Dabei gibt es einige Argumente, mit denen sich das Bundesverwaltungsgericht nun auseinandergesetzt hat. Das

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BGH zu Umfang der Kopie nach Art. 15 Abs. 3 DSGVO

Gerade das Thema Auskunftsanspruch und Herausgabe der Kopien aller bei dem Verantwortlichen vorhandenen personenbezogenen Daten ist für die Rechtsprechung seit einigen Jahren ein oft behandeltes Thema. Relevanz hat das Thema, weil jedes Unternehmen mit einem Auskunftsanspruch konfrontiert werden kann. Und jedes Unternehmen muss sich dann die Frage beantworten, was denn nun als Kopie an den

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Datenschutz

EuGH zu Haftung und Schadensersatz nach DSGVO nach Cyberangriff In einem wegweisenden Urteil (Urteil vom 14.12.2023, Az. C 340/21) hat der EuGH wichtige Fragen zur Auslegung der DSGVO, insbesondere zu den Art. 24 und 32 DSGVO, die die Verantwortlichkeit der Datenverarbeiter betreffen, geklärt. Hierauf aufbauend wird es in Zukunft vermehrt Schadensersatzansprüche gegen Verantwortliche (Datenverarbeiter) geben.

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