In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil II). Dieser Teil III knüpft an den Teil II an. 2.) Auf der Grundlage vertraglicher Bestimmungen. a.) Exkurs Ich muss einen Schritt noch erklären, der […]
Data as a service Teil III Read More »
Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a
Data as a Service Teil II Read More »
Bei Gewinnspielen, insbesondere im Internet, werden die Daten der Teilnehmer gerne (auch) dazu erhoben, diese Daten an Dritt-Unternehmen (Sponsoren oder Kooperationspartner) weiterzugeben. Diese Daten der einwilligenden Person werden dann von den Sponsoren oder Kooperationspartnern „gekauft“, um Werbe-Emails an diese Personen zu senden. Jetzt stellt sich die Frage: Kann denn ein Drittunternehmen überhaupt an eine gekaufte
Sponsoring: Werbe-Einwilligung für Emails (Teil II) Read More »
Immer wieder werde ich gefragt, wie die Unternehmen rechtssicher Werbe-Emails bzw. Newsletter verschicken können. Grundsätzliches Bekannt sein dürfte, dass Werbe-Emails und Newsletter nur dann an eine Person verschickt werden dürfen, wenn die Person explizit eine Einwilligung erklärt hat. Hierbei müssen sowohl die Regelungen nach § 7 UWG, als auch nach Art. 6 Abs. 1 lit.
Werbe-Einwilligung für Emails und Newsletter (Teil I) Read More »
Mit „Pentests“ versucht man die Effektivität von IT- Sicherheitsmaßnahmen technischer Systeme durch simulierte Angriffe zu überprüfen. Die Verträge sind typischerweise Dienstverträge. Schwierig gestalten sich zwei Dinge. Das eine ist die Aufklärung des Kunden über mögliche Probleme, die während und durch den Test auftreten können, der zweite Aspekt betrifft den Datenschutz. Unsere Kunden fragen uns immer
Penetrationstests und Datenschutz Read More »
Information Security ist in aller Munde. Aber was bedeutet „Information Security“ bei der Entwicklung oder beim Kauf von Anwendungen. Wie können die Angriffsvektoren bei Software minimiert und dadurch die Stabilität und Sicherheit der Anwendungen verbessert werden? Was genau ist „Application Security“? „Application Security“ ist die angewandte Informationssicherheit auf Anwendungen, also von den Inhalten und
Secure Software Development – Die ISO 27034 im Überblick – 1 von 7 (Serie) Read More »
BGH: Entscheidung vom 26.10.2022 Vermieter von Elektroautos dürfen sich die Möglichkeit der Sperrung der Elektrobatterie durch eine Fernabschaltung grundsätzlich nicht durch allgemeine Geschäftsbeziehungen vorbehalten. Diese Regelung ist für den Verbraucherverkehr ergangen. Es klagte ein Verbraucherschutzverein gegen eine französische Bank, die Elektroautos vermietet oder verleast. Die Bank verwendete sogenannte Allgemeine Batterie -Mietbedingungen. Diese sahen vor, dass
Verbotene Eigenmacht, Aktivierungskeys und Remote Access Read More »
Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen In dem Beruf des Fachanwalts für IT- Recht gehört die Frage der Beurteilung zur Teilbarkeit von Leistungen zum wöchentlichen Standard. Immer wieder sind Fallgestaltungen zu beurteilen, in denen viele Teile der versprochenen Leistung funktionieren und manche Teil-Leistungen aber zu Problemen führen. Beispiele sind: „ 98% der versprochenen Funktionen sind
Gesamtheit und Teilbarkeit von IT- Leistungen Read More »
Teil I Rechtslage In der Presse ist im Moment wieder davon zu lesen, dass man Rechenzentren von US Cloudanbietern auch dann nicht beauftragen darf, wenn diese ihren Sitz in Deutschland haben; dass man zum Beispiel Microsoft 365 nicht einsetzen darf; welche Schwierigkeiten für Unternehmen mit Sitz in Deutschland bestehen, deren Gesellschaftsanteile sich in der Hand
Anforderungen an den Einsatz von US Cloud Anbietern nach der DSGVO Read More »
Die Rechtsprechung qualifiziert die SaaS- Verträge seit dem Jahr 2005 (ASP) als Mietverträge. Wie erreicht man die Anwendbarkeit des Dienstvertragsrecht für SaaS- oder DaaS- Verträge? I. Die Sorgen unserer Mandaten in Beispielsfällen: 1.) SaaS: Die Leistungen, die wir erbringen, hängen in vielen Bereichen von ausländischen Anbietern (Microsoft, Adobe, etc.) ab, die ihre Leistungen nach dem
Kann man SaaS- Verträge als Dienstverträge abschließen? Read More »
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