Softwareverträge

Die Software-Stückliste: SBOM Bedeutung für Lizenz, KI und CRA Teil II

KI künstliche Intelligenz, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Wie wird eine SBOM erstellt? Manuell ist die Erstellung kaum praktikabel: Eine typische Unternehmensanwendung enthält Hunderte von Abhängigkeiten. Die Praxis setzt auf automatisierte Werkzeuge, die Quellcode oder fertige Binärdateien analysieren und die Stückliste automatisch generieren. Diese Werkzeuge lassen sich in den Entwicklungsprozess integrieren, sodass die SBOM bei jeder neuen Version automatisch aktualisiert wird. Als Standardformate […]

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Die Software-Stückliste: SBOM Bedeutung für Lizenz, KI und CRA Teil I

Informationstechnologie und Edv, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Die SBOM — die Software-Stückliste — ist bekannt als Werkzeug für Open-Source-Lizenz-Compliance und ab 2027 als gesetzliche Pflicht unter dem Cyber Resilience Act. Beides ist richtig, aber es ist nicht der dringendste Grund, heute damit anzufangen. Der eigentlich aktuelle Grund ist ein anderer: Wer Software mit KI-Werkzeugen entwickelt und nicht dokumentiert, welche Teile von einer

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Durchführung der KI VO der EU ist beschlossen: Das KI-MIG.

AI ACT, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Das Bundeskabinett hat am 11. Februar 2026 das KI–Marktüberwachungs- und Innovationsförderungs-Gesetz (KI-MIG) beschlossen. Die EU hat es mit der KI-Verordnung (EU) 2024/1689 – dem sogenannten AI Act (auf Deutsch KI- VO) – erlassen. Darüber haben wir schon berichtet und bieten Seminare zu diesem Thema an. Der AI Act regelt aber nicht, welche Behörde zur Überwachung

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Projektvertrag: Abschlagszahlung oder zeitabschnittsweise Teilzahlung? OLG Frankfurt

Blog, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareverträge /

Das OLG Frankfurt (Urteil vom 19.12.2024, Az. 10 U 201/22) hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob im streitgegenständlichen IT-Projekt Abschlagszahlungen oder zeitabschnittsweise Teilzahlungen geschuldet waren. Relevant ist das für die Frage, ob der Auftraggeber seine Zahlungen zurückverlangen kann, wenn seiner Meinung nach eine Schlechtleistung vorliegt  und er das Werk nicht abgenommen hat. Geklagt hat

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Spezial Blog – SaaS

Blog, Compliance, Datensicherheit, Juristische Informationen, Normen und Standards, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

  Das ist ein Thema, das juristisch tatsächlich existiert und ein Risiko aufwirft, ich habe aber noch keinen praktischen Fall zu dem Punkt gesehen. 1. Besteht überhaupt ein gesetzliches Verbietungsrecht? Ich habe oben in der Einführung ausgeführt, dass Urheberrechte Verbietungsrechte konstituieren. Der Gesetzgeber hat aber in Europa bestimmt, dass der Inhaber der Urheber- und ausschließlichen

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IT- Recht:  IT- Systemvoraussetzungen und  die Anfechtung des Vertrags durch den Kunden   

Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge, Softwareverträge /

Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung aus dem Februar 2024 (10 U 70/23) zu der Frage Stellung genommen, ob der Kunde wegen einer Fehlvorstellung über die erforderliche Systemumgebung eine Anfechtung des Vertrags wegen einer Täuschung über eine „verkehrswesentliche Eigenschaft“ erklären kann. Hintergrund: Der Kunde saß einer Fehlvorstellung auf über die erforderliche Systemumgebung (die Software

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Dienstleistungsvertrag oder Werkvertrag? Landgericht München I vom 14.11.2024

Blog, Cloud-Verträge, Dienstverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Online Services, Projektverträge, Softwareverträge /

Eine Entscheidung mit gesundem Menschenverstand. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Zu den Parteien: Unsere Mandantin ist ein Software-Unternehmen, welches unter anderem Softwareprodukte und damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen anbietet. Die Klägerin ist eine Werbeagentur, die in Zusammenarbeit mit ihrer Kundin die Digitalisierung der Werbemittellogistik beim Dekoversand einführen wollte. Unsere Mandantin unterbreitete der Klägerin

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Programmieren und KI und Urheberrecht Teil II

AI ACT, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Im Teil I hatte ich die generellen Probleme dargelegt, die sich daraus ergeben dass der Output eines KI Systems grundsätzlich nicht als urheberrechtsähiges Werk qualifiziert werden kann. Ganz konkret gehen wir in diesem Teil mal der Frage nach, was das eigentlich für die IT Unternehmen bedeutet. Fall 1: Schutz vor Nachahmung 1.)  Wie weist man

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Releasemanagement in Miet- und Softwarepflegeverträgen Teil II

Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Teil II I. Vertragsgestaltung Das IT- Unternehmen hat das Interesse, möglichst wenige Varianten seiner Software zu pflegen. Das kostet Personal und Zeit und die Möglichkeit von Fehlern nimmt zu. Der Kunde hat das Interesse, möglichst lange auf einer Version zu bleiben, weil die Inbetriebnahme einer neuen Version immer mit Kosten verbunden ist. Marktmacht: Das Eine

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Releasemanagement in Miet- und Softwarepflegeverträgen

Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge /

Releasemanagement bedeutet, die Verwaltung über die Releaseversionen der Software bestimmen zu können. Auf der einen Seite sind Releasewechsel mit Kosten und Aufwand verbunden, auf der anderen Seite sind Releasewechsel erforderlich. Die Software muss aktualisiert werden, weil sie fachlichen Anforderungen (kundenseitige Systemumgebung, Sicherheitsanforderungen, gesetzlichen Regelungen, etc.) genügen muss, die sich im Laufe der Zeit ändern. Der

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