Autorenname: Stefan G. Kramer

Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Softwareurheberrecht /

Der BGH hat einem Beschluss erlassen, mit dem er dem EuGH Fragen vorlegt, die die Auslegung verschiedener Regelungen im Zusammenhang mit dem Urheberrecht für Software betreffen. BGH  B.v. 23.3.2023 / Hans OLG 7.10.2023 Der Fall: Hintergrund dieses Vorlagebeschlusses ist der Versuch von Sony, sich gegen Cheat-Software zu wehren, die die Manipulation eines Rennspiels betrifft. In […]

Bearbeitung eines Computerprogramms durch Manipulation variabler Nutzerdaten Weiterlesen »

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil II

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Projektverträge /

Teil II 1.) Die Genauigkeit Beispiele: Bsp 1:  Der Kunde besteht darauf, dass als Projektmethodik Scrum eingesetzt werden soll. Die sprintlogs seien ausreichend als Beschreibung der vereinbarten Beschaffenheit, gegen diese Dokumentationen solle abgenommen werden, so der Anwalt.   BSP 2: Der Kunde möchte, dass gegen das Lastenheft abgenommen wird. a.) In dem Teil I hatte

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil II Weiterlesen »

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Projektverträge /

I. Einführung Die Abnahmeerklärung nach § 640 BGB spielt in Softwareprojekten, die auf der Basis des Werkvertragsrechts durchgeführt werden, eine zentrale Rolle. Ich habe jetzt jüngst erneut eine Reihe von Streitigkeiten begleitet. Fallgestaltung: Der Auftraggeber nimmt die Werkleistung nicht ab und behält die Schlussvergütung ein. Er behauptet, die erbrachte Leistung umfasse nicht alle vertraglich geschuldeten

Probleme bei der Abnahme von Software, Teil I Weiterlesen »

Escrow Agreements – Hinterlegung von Software

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv /

Vor Jahren hatte ich bereits Blogs über Escrow Agreements geschrieben. Der Abschluss von Escrow Agreements (Hinterlegungsvereinbarungen über den Quellcode von Software) wird häufig von Auftraggebern mit dem Wunsch begründet, die Abhängigkeit von IT-Unternehmen zu mindern. Im Falle dessen, dass über das Vermögen des IT- Unternehmens die Insolvenz eröffnet werde oder das IT- Unternehmen aus anderen

Escrow Agreements – Hinterlegung von Software Weiterlesen »

Datenschutzrecht: Angemessenheitsbeschluss der EU zum EU-US Privacy Shield …. für die nächste Zeit ist Frieden.

Schreibe einen Kommentar / Datenschutz & Compliance /

In diesem Blog geht es um die aktuelle Rechtslage (April 2023) Im Hinblick auf das EU-US Privacy Framework oder ganz praktisch ausgedrückt um zum Beispiel solche Fragen, ob man aus rechtlicher Perspektive personenbezogenen Daten in die USA transportieren darf, Cloud Software von US Unternehmen verwenden darf oder aber personenbezogene Daten in Rechenzentren von US Anbietern

Datenschutzrecht: Angemessenheitsbeschluss der EU zum EU-US Privacy Shield …. für die nächste Zeit ist Frieden. Weiterlesen »

Lizenzregelungen in SaaS Verträgen– Obsolet?

Ein Kommentar / Cloud-Verträge, Softwareverträge /

Welche Nutzungsrechte brauche ich für SaaS- Verträge? Nachdem ich mich neulich mit einem Anwaltskollegen darüber stritt, ob beim SaaS überhaupt das Recht der Vervielfältigung berührt wird (Nein); und dann anschließend noch ein Artikel von Prof. Söbbing mit der These kam, dass im Rahmen von SaaS- Verträgen überhaupt keine Nutzungsrechte geregelt werden müssen (-halte ich nicht

Lizenzregelungen in SaaS Verträgen– Obsolet? Weiterlesen »

AGB: Aufrechnungsklauseln

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen /

Aufrechnungsklauseln finden sich in nahezu sämtlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entweder in der Gestalt, dass Aufrechnungen lediglich beschränkt zugelassen werden oder aber, dass diese gar vollständig ausgeschlossen werden. Letztere Regelung verstößt jedoch gegen das Gesetz. Welche Folge dieser Gesetzesverstoß hat, wird nachfolgend erläutert. Fallbeispiele: Fall 1: Kunde K schuldet dem IT Unternehmen A 10.000 Euro aus

AGB: Aufrechnungsklauseln Weiterlesen »

Data as a service Teil III

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Informationstechnologie und Edv, Online Services, Urheberrecht /

In den ersten beiden Teilen ging es um die Frage, ob man DaaS Verträge auch als Dienstverträge ausgestalten kann (Teil I) und wie die lizenzrechtlichen Bestimmungen zu regeln sind (Teil II). Dieser Teil III knüpft an den Teil II an. 2.) Auf der Grundlage vertraglicher Bestimmungen. a.) Exkurs Ich muss einen Schritt noch erklären, der

Data as a service Teil III Weiterlesen »

Data as a Service Teil II

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Blog, Cloud-Verträge, Online Services, Softwareverträge /

Fortsetzung von Teil I. In dem ersten Teil ging es um die schuldrechtlichen Fragen, namentlich darum ob die DaaS -Verträge notwendig dem Mietrecht unterstellt werden müssen, oder ob man die Verträge auch so ausgestalten kann, dass Dienstvertragsrecht zur Anwendung kommt. In diesem Teil II geht es nun um die lizenzrechtlichen Regelungen für Data as a

Data as a Service Teil II Weiterlesen »

„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht. Teil I

Schreibe einen Kommentar / Juristische Informationen /

„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht. In diesem Blog geht es um den Annahmeverzug des Kunden und die sich daraus ergebenden Fragestellungen. Der Terminus „Annahmeverzug“ bedeutet, dass das IT- Unternehmen seine Leistungen erbringen (und abrechnen) könnte, wenn der Kunde seine Leistungen richtig und rechtzeitig erbracht hätte. Oder es entsteht

„Warten auf den Kunden“: Mitwirkungspflichten und Leistungspflichten des Kunden im IT- Recht. Teil I Weiterlesen »

Nach oben scrollen