Der Kunde kann neben der Minderung und Rücktritt auch Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn der Mangel von dem ITler zu vertreten ist. Das IT Haus hat grundsätzlich die Beweislast dafür, daß es die Haftung nicht zu vertreten habe (§ 280 I S.2). Schadensersatz statt der Leistung kann der Kunde erst verlangen, wenn das Projekt gescheitert […]
IT-Recht: Haftung für Mängel beim Werkvertragsrecht Weiterlesen »
Erklärungen darüber, wie Software vertrieben wird, kann auf verschiedene Weisen geschehen. Man kann an der Unterscheidung zwischen den Ein- und den Verkaufsregelungen beginnen. Aber das scheint mir der schlechtere Ansatz zu sein. Es gilt beim Vetrieb von Software bestimmte Spezifika zu erklären, die Software von anderen Wirtschaftsgütern (scheinbar) unterscheidet. I. EuGH 3/7/12 Oracle/Usedsoft – es
Vertrieb von Software: Teil 1 Softwarelizenzrecht Weiterlesen »
Abnahme: Die Abnahme ist für viele Punkte des Werkvertragsrechts ein zentrales Element. Bedeutung der Abnahme: Beginn der Gewährleistung Die immer wieder vom Schrifttum hervorgehobene Bedeutung der Abnahme für den Fristbeginn der Gewährleistung ist in der Praxis nicht so groß. Jedenfalls dann nicht, wenn es darum geht zu beurteilen, ob technische Fehler als Mängel zu qualifizieren
IT Recht Abnahme von Software Weiterlesen »
Die EU-Kommision hat am 12.7.2016 ein neues Abkommen in Kraft gesetzt, das den Datenaustausch zwischen den USA und den EU Staaten regeln soll. Nach dem Art 25 Abs.1 Rl 95/46/EU ist die Übertragung personenbezogener Daten in Land, das nicht der EU angehört, nur dann zulässig, wenn die Gesetze dieses Landes ein angemessenes Datenschutzniveau aufweisen. Das
IT Recht: Datenaustausch mit dem den USA EU_US Privacy Shield Weiterlesen »
Werkverträge Gewährleistungsrecht Mangel Grundsätzlich lösen Abweichungen von der vereinbarten- oder vertraglich vorausgesetzten Beschaffenheit Gewährleistungsrechte aus. Nach § 633 Abs. 2 gilt, daß bei Fehlen einer Vereinbarung über die vertragliche Beschaffenheit auch zu Differenzen zu dem mit dem Vertrag verfolgten Zweck (bzw. zur gewöhnlichen Verwendung) oder zum Entstehen von Sachmängeln führen kann. Die vierte Gruppe stellen
Werkvertragsrecht I Weiterlesen »
Teil II Reaktionszeiten, Wiederherstellung Begrifflichkeiten und einzelne Themen Nachfolgend möchte ich einige Begrifflichkeiten und einzelne Themen besprechen. Reaktionszeit Die „Reaktionszeit“ beschreibt nur die Verpflichtung des ITler, bei Eintritt einer bestimmten Bedingung zu reagieren. Mit der Abgrenzung zwischen „Fehlerbehebung“ und „Reaktionszeiten“ befasse ich mich gleich. Bei SLAs die lediglich eine Fehlerreaktionszeit beinhalten, sollte man streng darauf
IT Recht: SLA Teil 2 – Einzelthemen, Fehlerreaktion, Wiederherstellung Weiterlesen »
Service Level Teil I von 4 : Allgemeine Themen Begrifflichkeit: Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass für den Bereich der IT keine allgemeinen Richtlinien und Standards gelten, die in Deutschland verbindlich sind. Der Sprachgebrauch aber besagt, dass die Verwendung des Begriffes „Service Level Agreement“ zum Beispiel in der ITIL anders verwendet wird, als es in Deutschland
IT Recht: Service Level Teil I Weiterlesen »
Gerade auch im IT-Bereich tun sich Vergabestellen häufig schwer damit, die Eignungs- und Zuschlagskriterien für das angestrebte Vergabeverfahren abschließend zu formulieren. Zu fremd sind vielfach die Anforderungen, zu ungenau die Vorstellungen der eigenen Prozesse und Bedarfe. Das rechtfertigt es aber nicht, nachträglich Kriterien aufzustellen, die in den Vergabeunterlagen keine Rolle spielten (VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom
IT-Vergabe: Keine nachträglichen Ergänzungen der Zuschlagskriterien Weiterlesen »
Im 1. Teil dieser Serie habe ich die unterschiedlichen Kategorien aufgeführt, anhand derer die Leistungsinhalte von Softwarepflegeverträgen unterschieden werden können. Im zweiten Teil komme ich nun zu den typischen Leistungsinhalten eines Software-Pflegevertrags, der Fehlerbeseitigung und den damit verbundenen Problemen. III.) Softwarepflegeverträge beinhalten normalerweise vier „Leistungspakete“. Es gibt einen Teil, der sich mit der Behebung technischer
IT- Recht Softwarepflegevertrag und Supportvertrag : Aufbau und Inhalt Teil 2: Weiterlesen »
Verträge über den Austausch von Leistungen folgen in Deutschland einem bestimmten Aufbau. Dieser Aufbau lautet in 90 % aller Fälle: Leistung–Gegenleistung–Leistungsstörung–Allgemeines. A. Leistungsinhalt Die Begriffe Softwarepflegevertrag oder Supportvertrag gibt es im deutschen Recht nicht. Insofern gibt es keine klassische Vorlage, anhand derer man den Leistungsinhalt dieser Vertragstypen bestimmen kann. Anhand der Vertragstypen, die mir im
IT-Recht: Softwarepflegevertrag und Supportvertrag: Aufbau und Inhalt I Weiterlesen »
