Der „Agile Festpreis“ Teil I In den letzten zwei Jahren kam für Projektverträge eine Idee auf, die unter dem Schlagwort „Agiler Festpreis“ diskutiert wird. Ich habe im Laufe des Jahres mit einer Reihe von Vertragsentwürfen zu diesem Thema zu tun gehabt. Überzeugt hat mich keiner. Alle Vertragsentwürfe, die von den Kanzleien der Auftraggeber kamen, wollten […]
IT-Recht: Der „Agile Festpreis“ Anmerkungen Teil I Weiterlesen »
In diesem Blog geht es darum, warum man die einzelnen Arten von Softwarepaketen, die im Rahmen von Support, Softwarepflege- und Releaseverträgen unterschieden werden sollten. Es geht um kaufmännische wie auch um juristische Punkte. I. Definitionen Bevor ich jetzt etwas schreibe, muss ich zunächst einmal die Bedeutung der Begriffe klarstellen. In vollem Bewusstsein dessen, daß in
Releases, Updates und Upgrades – Unterscheidungen aus juristischer Perspektive Weiterlesen »
Leitsatz des BGH, Urteil vom 28.03.2019 (Az. I ZR 132/17) Das Bereithalten eines Computerprogramms zum Abruf auf einem Downloadportal stellt eine öffentliche Wiedergabe in Form des öffentlichen Zugänglichmachens dar, wenn der Betreiber des Downloadportals das Computerprogramm auf einem eigenen Rechner vorhält und auf diese Weise die Kontrolle über seine Bereithaltung ausübt. Das gilt auch dann,
Die Handlungen, die als verboten gelten, sind in der Übersicht: die unbefugte Erlangung, die Offenlegung oder Nutzung, der Erwerb oder die Nutzung durch Dritte und viertens der Vertrieb verletzender Produkte. Der Begriff der unbefugten Erlangung spricht für sich. Es ist egal, ob eigene Angestellte oder Dritte die Handlung begehen: Wenn der Rechteinhaber die Informationen beherrscht
Angemessene Maßnahmen zur Geheimhaltung nach dem GeschGehG Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (abgekürzt GeschGehG) soll den Schutz von Know-how in Unternehmen verbessern. Die Schutzlücke ist bei IT- Unternehmen im Bereich der Softwarebranche evident. Aktuell geschützt ist eigentlich nur die konkrete Form im Code, nicht aber das Know-how, das zu seiner Erstellung geführt hat. Das
Wettbewerbsrecht: Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Teil II Weiterlesen »
Ich bin der festen Ansicht, dass Verträge ausgewogen sein müssen, um Bestand zu haben. Deshalb schreibe ich diesen Blog aus zwei Perspektiven. Die typische Situation, die ich beschreibe, ist die produktive Nutzung einer neuen Software, ohne dass eine Abnahme stattgefunden hat. Die Quintessenz meiner Ausführungen kann ich vorwegnehmen: Ich empfehle beiden Parteien, auf eine produktive
IT-Recht: Produktive Nutzung von Software ohne oder vor der Abnahmeprüfung Teil I Weiterlesen »
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software und der Schutz von Know How durch NDA´s : Beschreibung eines Interessenkonflikts. Einleitung Worum geht es? Ich habe in verschiedenen Blogs dargelegt, dass die Schutzerzeugnisse von IT- Unternehmen im Normalfall schlecht geschützt sind. Während die Produkte anderer Industriezweige durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt sein können, kommt für Software bis auf
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software – Urheberrecht und NDA Weiterlesen »
II Rechtliche Aspekte 1.) Lizenzmetriken des Urhebergesetzes Den Begriff Lizenzmetrik habe ich an anderer Stelle erklärt. Es geht um eine Matrix, aus der sich die Preise für die Nutzung von Software ergeben. Wie erklärt, funktioniert das Urhebergesetz recht einfach. a.) Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Rechten. Das eine sind die Urheberrechte, die wir hier
Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler II Weiterlesen »
Lizenzrecht – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I I Einführung Im Moment stark diskutiert werden Lizenzmetriken, die eine „indirekte Nutzung“ von Software unter eine Kostenpflicht stellen. Indirekte Nutzung bedeutet dabei, daß ein externes technisches System auf eine Software zugreift. Der Hersteller dieser Software verlangt nun Geld dafür, daß seine Software „genutzt“ wurde und verlangt eine
Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I Weiterlesen »
Dieser Blog befasst sich mit den Konsequenzen einer Entscheidung des BGHs vom 14. September 2017 zur nachschaffenden Übernahme technischer Lösungen. Diese Entscheidung erging zum § 4 Nr. 3a UWG – also dem Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs – und hatte eine transportable Federschirmleuchte zum Gegenstand, wie sie zum Beispiel die Feuerwehr zum Absperren von
IT- Recht: Nachahmung von Software Weiterlesen »
