Die Handlungen, die als verboten gelten, sind in der Übersicht: die unbefugte Erlangung, die Offenlegung oder Nutzung, der Erwerb oder die Nutzung durch Dritte und viertens der Vertrieb verletzender Produkte. Der Begriff der unbefugten Erlangung spricht für sich. Es ist egal, ob eigene Angestellte oder Dritte die Handlung begehen: Wenn der Rechteinhaber die Informationen beherrscht […]
Angemessene Maßnahmen zur Geheimhaltung nach dem GeschGehG Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (abgekürzt GeschGehG) soll den Schutz von Know-how in Unternehmen verbessern. Die Schutzlücke ist bei IT- Unternehmen im Bereich der Softwarebranche evident. Aktuell geschützt ist eigentlich nur die konkrete Form im Code, nicht aber das Know-how, das zu seiner Erstellung geführt hat. Das
Wettbewerbsrecht: Das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen Teil II Weiterlesen »
Ich bin der festen Ansicht, dass Verträge ausgewogen sein müssen, um Bestand zu haben. Deshalb schreibe ich diesen Blog aus zwei Perspektiven. Die typische Situation, die ich beschreibe, ist die produktive Nutzung einer neuen Software, ohne dass eine Abnahme stattgefunden hat. Die Quintessenz meiner Ausführungen kann ich vorwegnehmen: Ich empfehle beiden Parteien, auf eine produktive
IT-Recht: Produktive Nutzung von Software ohne oder vor der Abnahmeprüfung Teil I Weiterlesen »
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software und der Schutz von Know How durch NDA´s : Beschreibung eines Interessenkonflikts. Einleitung Worum geht es? Ich habe in verschiedenen Blogs dargelegt, dass die Schutzerzeugnisse von IT- Unternehmen im Normalfall schlecht geschützt sind. Während die Produkte anderer Industriezweige durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt sein können, kommt für Software bis auf
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software – Urheberrecht und NDA Weiterlesen »
II Rechtliche Aspekte 1.) Lizenzmetriken des Urhebergesetzes Den Begriff Lizenzmetrik habe ich an anderer Stelle erklärt. Es geht um eine Matrix, aus der sich die Preise für die Nutzung von Software ergeben. Wie erklärt, funktioniert das Urhebergesetz recht einfach. a.) Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Rechten. Das eine sind die Urheberrechte, die wir hier
Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler II Weiterlesen »
Lizenzrecht – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I I Einführung Im Moment stark diskutiert werden Lizenzmetriken, die eine „indirekte Nutzung“ von Software unter eine Kostenpflicht stellen. Indirekte Nutzung bedeutet dabei, daß ein externes technisches System auf eine Software zugreift. Der Hersteller dieser Software verlangt nun Geld dafür, daß seine Software „genutzt“ wurde und verlangt eine
Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler I Weiterlesen »
Dieser Blog befasst sich mit den Konsequenzen einer Entscheidung des BGHs vom 14. September 2017 zur nachschaffenden Übernahme technischer Lösungen. Diese Entscheidung erging zum § 4 Nr. 3a UWG – also dem Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs – und hatte eine transportable Federschirmleuchte zum Gegenstand, wie sie zum Beispiel die Feuerwehr zum Absperren von
IT- Recht: Nachahmung von Software Weiterlesen »
Thema Was sind Lizenzmetriken? Lizenzmetriken dienen der Berechnung der Lizenzgebühren und besagen, in welchem Umfang der Kunde die Software nutzen kann. Es wird abgerechnet pro User, pro Named User, per Configuration Items, Per Dateien, die verarbeitet werden, per CPU etc. Das juristische Problem solcher Lizenzmetriken besteht in der Beurteilung, ob diese einer gerichtlichen Untersuchung Stand
IT-Recht: Lizenzmetriken I Weiterlesen »
Meiner Einschätzung nach gehen die meisten Entscheidungen in Deutschland zum Thema „Verletzung von Urheberrechten an Software“ zum Thema Open Source. Die Entscheidung des OLG Hamm ist deswegen so interessant, weil sie einen Zusammenhang zwischen dem Thema „Schadensersatz im Falle von Verletzung von Urheberrechten“ und Open Source- Produkten herstellt. Man muss aber sehen, dass die Entscheidung
In dieser Übersicht stelle ich die wichtigsten Entscheidungen zum UrhG 2016 zusammen. Diese Zusammenfassung wird aus der Übersicht der GRUR abgeleitet. Eine solche Zusammenfassung entsteht im Rahmen der Fortbildungsverpflichtung und steht einmal im Jahr für die Bereiche Urheber- und Wettbewerbsrecht an. Ich beziehe mich nur auf die Entscheidungen, die für den Bereich des IT-Rechts von
IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016 Weiterlesen »
