Markenrecht

Markenrecht: Markenverletzung durch Messepräsentation

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Internationale Fach- und Publikumsmessen sollten Markeninhaber stets dazu nutzen, die Stände der Konkurrenz auf markenverletzende Produkte zu durchsuchen. Denn nicht selten präsentieren Anbieter aus dem Ausland dort – ob ganz ungeniert und absichtsvoll oder aus fahrlässiger Unkenntnis der Schutzrechtslage in Deutschland – markenverletzende Waren. Einen solchen Fall hatte das OLG Frankfurt zu entscheiden (OLG Frankfurt, […]

Markenrecht: Markenverletzung durch Messepräsentation Weiterlesen »

Markenrecht: Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht /

Die Rechtsprechung des BGH und der Obergerichte zur Nutzung fremder Marken als Keywords für Google Ads ist vielfältig. Ging es in den vergangenen Jahren vor allem um Unterlassungsansprüche der Markeninhaber gegen die Nutzung ihrer Marken durch Mitbewerber, hatte der BGH nun den umgekehrten Fall zu entscheiden. Hier klagte ein Wiederverkäufer gegen den Markeninhaber auf Zustimmung

Markenrecht: Anspruch auf Nutzung von Google-Adwords gegenüber Markeninhabern Weiterlesen »

Markenrecht: Verbietungsrecht für jüngere nationale Marken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Im Markenrecht gilt der Grundsatz der Priorität. Das heißt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Gegen weitere verwechslungsfähige Markenanmeldungen kann sich der Inhaber einer älteren Marke schon mit dem Widerspruch wehren. Versäumt er dies, wird die jüngere Marke allerdings eingetragen. Denn die Markenämter prüfen nicht, ob eine Verwechslungsgefahr mit bestehenden älteren Marken besteht. Bislang nicht abschließend

Markenrecht: Verbietungsrecht für jüngere nationale Marken Weiterlesen »

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gegen die Eintragung einer Marke kann sich nicht nur wehren, wer selbst über eine ähnliche ältere Marke verfügt. Auch aus sonstigen Unternehmenskennzeichen kann ein Widerspruch eingelegt werden. Allerdings muss es sich dabei um ein Kennzeichen handeln, das – ebenso wie die Marke – bundesweite Geltung beanspruchen kann. Der Widersprechende ist hier, so das BPatG, in

Markenrecht: Bundesweite Bedeutung von Unternehmenskennzeichen Weiterlesen »

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising?

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gerade erst hatte der BGH in mehreren Entscheidungen die Voraussetzungen für ein zulässiges Keyword-Advertising festgezurrt: Solange die fremde Marke nicht im Text der Anzeige selbst auftauchte und diese Anzeige deutlich abgesetzt von den sonstigen Suchbegriffen als „Anzeige“ erschien, war gegen die Nutzung nichts zu machen. Nun vollzieht das OLG Hamburg offenbar eine Kehrtwende zugunsten der

Markenrecht: Kehrtwende beim Keyword-Advertising? Weiterlesen »

Markenrecht: Keine Ähnlichkeit zwischen Bier und Snackartikeln

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Um mit Erfolg aus einer älteren Marke gegen eine neue Markenanmeldung vorzugehen, muss eine Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken dargelegt werden. Dabei kommt es zum einen auf die Zeichen selbst, zum anderen auf die geschützten Waren und Dienstleistungen an. Wir diffizil die Abgrenzung ausfallen kann, zeigt ein Beschluss des BPatG (BPatG, Beschluss vom 08.10.2014 – 28

Markenrecht: Keine Ähnlichkeit zwischen Bier und Snackartikeln Weiterlesen »

Markenrecht: Beschreibende Bedeutung englischer Begriffe

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Gemeinschaftsmarken genießen Schutz für die gesamte Europäische Union. Gegen die Eintragung von Gemeinschaftsmarken kann daher Widerspruch nicht nur aus anderen Gemeinschaftsmarken, sondern auch aus den jeweiligen nationalen Marken der 28 Mitgliedsstaaten erhoben werden. Das EuG hat für letzteren Fall nun entschieden, welche Bedeutung englischsprachigen Begriffen zukommt (EuG, Urteil vom 16.10.2014 – T-297/13). Darum ging’s: Beim

Markenrecht: Beschreibende Bedeutung englischer Begriffe Weiterlesen »

Markenrecht: Markenanmeldung durch untreuen Agenten oder Vertreter

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Art. 8 Abs. 3 der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke sieht vor, dass der Inhaber einer Marke der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke widersprechen kann, wenn diese Anmeldung durch seinen Agenten oder Vertreter erfolgt ist, ohne dass hierfür eine Zustimmung des Inhabers der älteren Marke eingeholt wurde. Das EuG hat festgelegt, woraus sich die Position als Agent oder

Markenrecht: Markenanmeldung durch untreuen Agenten oder Vertreter Weiterlesen »

Markenrecht: Kennzeichnungsgewohnheiten und Unterscheidungskraft

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Im Markenrecht gilt der Grundsatz, dass als Marke nur ein Zeichen eingetragen werden kann, dass für die geschützten Waren- und Dienstleistungen Unterscheidungskraft besitzt. Denn rein beschreibende Angaben dessen, was ein Unternehmen anbietet, sind nicht geeignet, eine der zentralen Markenfunktionen zu erfüllen: Eine Marke soll nämlich die betriebliche Herkunft einer Ware oder Dienstleistung kennzeichnen. Von diesem

Markenrecht: Kennzeichnungsgewohnheiten und Unterscheidungskraft Weiterlesen »

Nach oben scrollen