Gleich zu Beginn ein Hinweis: Es gibt im Netz schon eine große Anzahl von Hinweisen zur neuen KI Verordnung (KI-VO oder AI act). Da ich diese Blogs nun nicht aus wissenschaftlichem Interesse sondern aus der Perspektive der IT Unternehmen schreibe, gleich zu Beginn der Hinweis: Die Regelungen der AI VO können aus zwei Perspektiven betrachtet […]
Die KI-Verordnung 2024/ Teil I Read More »
Der Digital Service Act (kurz DSA, ersetzt in weiten Teilen die alte E-Commerce-Richtlinie, wie z.B. auch die Haftungsregelungen, erweitert diese und führt neue Pflichten insbesondere für die großen Online-Plattformen ein. Der DSA zielt darauf ab, die digitale Landschaft der Europäischen Union zu gestalten und die Verantwortlichkeit von Online-Plattformen zu stärken. Dabei soll eine ausgewogene
DSA – Der Digital Service Act reguliert Online-Plattformen Read More »
Bei der Frage der Haftung lässt sich keine pauschale Aussage treffen. Und doch versuche ich nachfolgend, eine kurze Übersicht zu geben, worauf Plattformbetreiber achten müssen. Hosting-Provider Wenn Sie nur für andere Nutzer die Plattform zur Verfügung stellen, ansonsten aber keinen Einfluss darauf haben, welche Inhalte auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden, haften Sie erstmal
Online-Plattformen und ihre Haftung Read More »
Vom OpRisk zur ganzheitlichen operativen Resilienz Die zunehmende Bedeutung der IT-Sicherheit und von Cyberrisiken im Finanzsektor verbindet in diesem Kontext insbesondere zudem das Thema Business Continuity Management, bzw. Notfallmanagement. Und das nicht nur durch die zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und die pandemiebedingte Arbeit in Heimarbeit, sondern auch die derzeitige politische Lage und die damit verbundene
DORA – Digital Operational Resilience Act Verordnung Nr. 2022/2554 (1 von 2) Read More »
Teil III Störung und Störungsbeseitigungsfristen 1.) Der Begriff des Mangels ist ein vom Gesetzgeber vorgegebener und durch die Rechtsprechung konkretisierter Begriff. Man kann ihn vertraglich anders festlegen als es die Gerichte vorgeben, aber sinnvoll ist das nicht. Die Gerichte würden abweichende Definitionen sofort im Wege der Klausel-Kontrolle als unwirksame AGB qualifizieren und kassieren. Deshalb: Was
Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil III/III Read More »
Soll man überhaupt feste Zusagen über die Zeitspanne eingehen, innerhalb derer eine Nachbesserung erfolgreich durchgeführt sein soll? Die schlichte Antwort heißt: nein. Der Gesetzgeber hat mit einigem Hintergrund entschieden, dass der Lieferant ausreichend Zeit für die Nachbesserung haben soll. Das hat seine Gründe in der schlicht nicht vorhersagbaren Anzahl von Fallkonstellationen, die eintreten können und
Nachbesserungsfristen und Störungsbeseitigung in der IT Teil II/III Read More »
Abgrenzung der Obliegenheit zu Mitwirkungspflichten Haben Sie das Wort schon einmal im Zusammenhang mit Ihrer Vertragsgestaltung gehört? Nein? Das ist grundsätzlich nicht so schlimm. Aber den Unterschied zwischen Obliegenheit und Vertragspflicht zu verstehen, hilft Ihnen, die sog. Mitwirkungspflicht des Kunden richtig einzuordnen. Denn in den meisten Fällen steht „Pflicht“ drauf, es ist aber nur eine
Was bedeutet eigentlich „Obliegenheit“ des Kunden? Read More »
Es gibt Entscheidungen wie die des OLG München (20U 3226/22e) aus dem Jahr 2022, die den Vertrieb vor Anforderungen stellen. Dieser Fall ist lehrreich, weil er zeigt, dass man dem Kunden nicht etwa ein Produkt anbieten kann und das vom Kunden gegebene Anforderungsprofil beseite lassen kann, wenn man eine Software für längere Zeit vermietet.
So hat es jedenfalls das OLG Stuttgart gesehen (Urteil vom 31.08.2022, Az. 4 U 17/22). Wir vertreten immer wieder Unternehmen, die zu Unrecht bewertet worden sind, etwa, weil es sich um falsche Tatsachen handelte oder die Kritik nicht mehr sachlich ausfiel. Was ist passiert Nun hat das OLG Stuttgart über einen Fall entschieden, in dem
Negative Bewertung im Internet – ohne Geschäftsbeziehung unzulässig Read More »
Inzwischen jagt ein neues Gesetz das andere und die Unternehmen kommen kaum noch hinterher. Das Hinweisgeberschutzgesetz, kurz HinSchG, von uns auch liebevoll Gruselflüstergesetz genannt 😉, wurde am 31.05.2023 verabschiedet, am 02.06.2023 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 02.07.2023 in Kraft. Das HinSchG, hat es in sich. Hier ist also dringend etwas zu tun. Die Frage
Hinweisgeberschutzgesetz – Wer ist betroffen? Was ist zu tun? Read More »
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