AGB- Und Vertragsrecht | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarelizenzrecht: Abgrenzung von Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht

6. Mai 2013 von Stefan G. Kramer

Einleitung Die Abgrenzung zwischen Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht spielt für die IT an verschiedenen Stellen eine große Rolle. Das IT Unternehmen empfindet eine Qualifikation als Dienstvertrag …
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Lizenzvertrag Kaufvertrag Nacherfüllung Software BGH Entscheidung 17102012

1. März 2013 von Stefan G. Kramer

Die Entscheidung des BGH vom 17.10.2012 erging im Rahmen eines Vertrags über die Lieferung von Granulat für einen Sportplatz und so kann man sich auf den ersten Blick schon fragen, was dies mit der Zielgruppe …
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Der Umgang mit unwirksamen AGB bei Verbraucherverträgen (B2C)

8. Oktober 2012 von Jari Hansen

Der Verbraucherschutz hat im europäischen Recht einen hohen Stellenwert. Nach § 13 BGB ist Verbraucher …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil III)

24. September 2012 von Stefan G. Kramer

Werden Allgemeine Geschäftsbedingungen von Autowaschanlagen wirksam in den Vertrag einbezogen (siehe Teil II), ist zu fragen, ob sie den zwingenden Anforderungen des AGB-Rechts genügen (siehe auch Teil …
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Mieterwechsel bei der Wohngemeinschaft

19. September 2012 von Stefan G. Kramer

Wohngemeinschaften sind beliebt, bergen aber auch rechtliche Risiken. Hauptstreitpunkt sind dabei anstehende Mieterwechsel. Um langwierige Auseinandersetzungen zu vermeiden, sollten die Mietvertragsparteien …
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Gebrauchtwagenkauf: Verkäufer muss über windige Vorbesitzer aufklären

17. September 2012 von Stefan G. Kramer

Autokauf ist Vertrauenssache – deswegen haben die Gerichte wiederholt zugunsten der Käufer entschieden, wenn diesen wichtige Informationen beim Kauf verschwiegen worden waren. Dabei müssen Händler …
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Gewerberaummiete: Risikoverteilung bei Vertragsschluss

10. September 2012 von Stefan G. Kramer

Trotz teils schwieriger Marktbedingungen – im Geschäft mit Gewerbeimmobilien bestimmen noch immer überwiegend die Vermieter die Vertragskonditionen. Vertragsklauseln, mit denen sie schon bei Vertragsschluss …
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AGBs für Autowaschanlagen oftmals unwirksam (Teil II)

7. September 2012 von Stefan G. Kramer

Dass Haftungsklauseln von Autowaschanlagen häufig genug nicht den Anforderungen des zwingenden Verbraucherschutzrechts genügen, ist die eine Sache (siehe z.B. Teil I). Fraglich ist aber vielfach schon, …
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Inkasso: Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Zahlungsverzug – Vertragsmanagement

6. September 2012 von Sönke Höft

Im Zuge der Umsetzung einer EG-Richtlinie ist aktuell ein Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr im Gesetzgebungsverfahren. Die Kernpunkte sind Änderungen der Verzugsregelungen …
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Vergaberecht IT – Neue EVB-IT-Systeme 2.0 veröffentlicht

24. August 2012 von Jari Hansen

Am 27.07.2012 wurden neue EVB-IT-Systeme veröffentlicht. Diese ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von Leistungen im Bereich der Informationstechnik, die vom IT-Planungsrat in Abstimmung …
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