Bedeutung | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz Suchbegriffe: Anwalt, Anwaltskanzlei, Bedeutung, Begriff, Beispiele, Benutzung, bgh, Dienstleistungen, Domain, Domains, eugh, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Frankfurt, grundsatz, Hamburg, International, Internet, Kennzeichen, Markenrecht, Ort, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Unternehmenskennzeichen, Unterscheidungskraft

Subunternehmervertrag IT

21. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Typischerweise versucht der Generalunternehmer alle Risiken, die ihm aus dem Rechtsverhältnis mit dem Auftraggeber erwachsen, auf den Subunternehmer abzuwälzen. Diese 1:1 Übernahme von Rechten und Pflichten …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anforderungen, arbeitgeber, Bedeutung, Frankfurt, Generalunternehmer, Haftung, Hamburg, Informationspflichten, kündigung, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Subunternehmer, Subunternehmervertrag, unwirksam, Vertrag

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

…
Weiter lesen...

abgelegt unter: Juristische Informationen Suchbegriffe: Anmeldung, Anspruch, Bedeutung, Beeinträchtigung, Bekanntheit, bgh, Eintragung, Grundlagen, Inland, Internet, Marke, Marken, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenrechtsverletzung, Nutzung, schutz, Unterlassung, Unterscheidungskraft, Verkehrsgeltung, Verwechslungsgefahr, Werk, Zustimmung

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

14. Januar 2009 von Stefan G. Kramer

LG Bonn, Urt. 15.1.2008 …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge Suchbegriffe: Anspruch, Bedeutung, Inhalt, IT-Recht, Kaufrecht, Lieferung, Programm, Projekt, schutz, Softwarerecht, Softwareverträge, Vergütung, Vertrag, Werkvertrag, Werkvertragsrecht, § 651 BGB

Ausschlussfristen und AGB

11. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Bedeutung Eine Ausschlussfrist kann zur Erreichung zweier unterschiedlicher Ziele im Vertrag oder in den AGB aufgenommen werden. …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, Ausschlussfrist, Bedeutung, Begriff, Rügefrist, Verjährungsfrist

Aufrechnungsregeln in AGB

11. Dezember 2008 von Susan B. Rausch

Bedeutung Die Aufrechnung spielt im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags eine Rolle. Durch die Erklärung der Aufrechnung kann der Schuldner eine Forderung tilgen. Soweit der Schuldner Geld schuldet, …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht Suchbegriffe: AGB, AGB - Kontrolle, Aufrechnung, Aufrechnungsausschluss, Aufrechnungsbeschränkung, Aufrechnungsverbote, Bedeutung, Begriff, Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit