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Wettbewerbsrecht: Irreführende Firmenzusätze wie „Zentrum“

Kommentar verfassen / Gesellschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Schon die Wahl des Firmennamens kann wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche ausläsen. Das gilt zum Beispiel dann, wenn durch den Namen übersteigerte Erwartungen der Kunden geweckt werden. Diese Voraussetzung sah das OLG Stuttgart bei der Verwendung des Firmenbestandteils „Zentrum“ für einen kleinen Laden als erfüllt an (Urteil vom 29.11.2012 – 2 U 64/12). Im konkreten Fall ging es […]

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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz / Stefan G. Kramer

Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht abgelehnt, weil die IHK einer Eintragung widerspricht. Die IHK beruft sich dabei immer häufiger auf das Argument, dass es sich bei der Firma – dem Namen des Unternehmens –

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Handelsrecht: Buchstabenkombinationen, die nicht aussprechbar sind

Kommentar verfassen / Handels-, Transport- und Zollrecht, Markenrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Aufgrund der Reform des Handelsrechts in 1998 wurden die Firmenbildungsvorschriften erheblich aufgelockert. In der Neufassung des § 18 Abs. 1 HGB gilt nunmehr die einheitliche Regelung zur Firmenbildung. Dabei sind bei der Firmenbildung maßgeblich, ob der Name kennzeichnungs- und unterscheidungskräftig ist. Eine Firma ist unterscheidungskräftig, wenn die Firma ihrer Art nach die Gesellschaft von anderen

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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

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