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IT-Sicherheit II: Zumutbarkeit der technisch organisatorischen Maßnahmen

Kommentar verfassen / Blog, Cloud-Verträge, E-Commerce / AGB, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Online Services / Stefan G. Kramer

II. Technisch mögliche und wirtschaftlich Zumutbare Maßnahmen Im ersten Teil meines Blogs habe ich dargelegt, daß die Maßnahmen nach dem IT Sicherheitsgesetz folgenden Kriterien genügen müssen: – Stand der Technik – Technische Möglichkeit – wirtschaftlich Zumutbar Mit dem Tatbestandsmerkmal „Stand der Technik“ habe ich mich im ersten Blog befasst. Die Diensteanbieter haben unbefugte Zugriffe und […]

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IT-Recht: Aushandeln von Vertragsklauseln – mehr als nur Verhandeln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / miriamreichow

Es ist ein echter Dauerbrenner, der auch in der anwaltlichen Beratungspraxis beinahe täglich eine Rolle spielt: Wie lassen sich die Regelungen des AGB-Rechts wirksam und rechtssicher ausschließen? Für IT-Unternehmen ist das insbesondere immer dann relevant, wenn die Haftung für Schadensersatzansprüche der Höhe nach beschränkt werden soll. Das nämlich ist in AGB nicht möglich! Hier braucht

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Handelsrecht: Handelsvertreter Vertrag Verjährung Kündigung

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Verjährung Es gelten grundsätzlich die ordentlichen Verjährungsbestimmungen der §§ 195,199 BGB. Ansprüche verjähren binnen drei Jahren ab Kenntnis oder grob fahrlässiger Unkenntnis, beginnend mit dem Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist. Regelungen, die hiervon abweichend einseitig die Ansprüche des Vertreters beschränken, sind unwirksam, § 307 II BGB. Wirksam dagegen können Fristen sein,

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Softwarelizenzvertrag und Insolvenz I

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Was geschieht, wenn über das Vermögen des Lizenzgebers ein Insolvenzverfahren eröffnet wird? Darf man die Software weiter ohne Zustimmung des Insolvenzverwalters nutzen oder nicht? § 103 InsO regelt das Wahlrecht des Insolvenzverwalters. Dieser hat innerhalb von Rechtsgeschäften, die nicht vollständig erfüllt wurden, das Recht zu bestimmen, ob er in den noch nicht vollständig erfüllten Vertrag

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