Undefined | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Vorratsdatenspeicherung I

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Wer ist verpflichtet? Bei Meidung eines Bußgeldes bis zu 500.000,00 Euro (oder 300.000,00 Euro für die nicht erfolgte Umsetzung technischer oder organisatorischer Voraussetzungen) sind Telekommunikationsanbieter …
Weiter lesen...

abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation Suchbegriffe: Angaben, Anwalt, Anwaltskanzlei, BDSG, Beschluss, datenschutz, Inhalt, Nutzung, Provider, undefined, Voraussetzungen, vorratsdatenspeicherung, § 113a TKG

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

30. November 2008 von Stefan G. Kramer

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen Suchbegriffe: AGB, Anspruch, bgh, eugh, Geld, Inhalt, Kauf, Kosten, miet, Nutzung, Produkte, Reparatur, Rücktritt, Tag hinzufügen, undefined

Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG

23. November 2008 von Stefan G. Kramer

Auftragsdatenverarbeitung, § 11 BDSG …
Weiter lesen...

abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation Suchbegriffe: BDSG, Betriebsrat, Datenschutz Datenschutzrecht BDSG Auftragsdatenverarbeitung § 11 BDSG, Inhalt, Softwareverträge, undefined

Lizenzverträge im IT-Recht: Die Indifferenz eines Begriffs

19. November 2008 von Stefan G. Kramer

Praktisch alle Kunden aus dem IT-Recht sprechen von "Lizenzverträgen", wenn Sie Verträge meinen, die die Übertragung von Nutzungsrechten an Software regeln. Dabei ist der Begriff des Lizenzvertrags …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge Suchbegriffe: Begriffe Klarstellung, IT-Recht, kauf lizenzrecht, Lizenzrechte, Markenrecht, miet, Softwareverträge, undefined, Urheberrecht, Vertrag, Werk

Kaufverträge über Software – Bewertungsgrundlagen

19. November 2008 von Stefan G. Kramer

Verträge über den Kauf von Software weisen Klauseln auf, die immer wieder auftauchen. Die Bedeutung dieser Klauseln ist für den Laien häufig unklar, was umso fataler ist, als die Klauseln je nach Kontext …
Weiter lesen...

abgelegt unter: AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge Suchbegriffe: Eigenschaften, Erfüllung, Geld, Inhalt, IT-Recht Software Kaufverträge Lizenz Bewertung Leistungsbeschreibung, Kauf, Kaufrecht, Kosten, Lizenzrecht, Lizenzrechte, Softwareverträge, undefined, Vertrag, Verzug

Datenschutzrecht, Teil 3 – Einwilligung und Ermächtigung

9. November 2008 von Stefan G. Kramer

1.) Einwilligung Die Einwilligung kann nur erfolgen, wenn der Betroffene vor der Erhebung der Daten über den Inhalt, den Umfang und den Zweck der Datenverarbeitung informiert wurde. Die Einwilligung …
Weiter lesen...

abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Telekommunikation Suchbegriffe: AGB, arbeitgeber, Arbeitnehmer, BAG, Bedarf, bgh, datenschutz, Datenschutzrecht, einwilligung, Form, grundsatz, Inhalt, Internet, Mangel, Rechtsprechung, undefined, unwirksam

IT-Recht: Webshop und Recht, Teil II – Preisangabenverordnung

14. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

…
Weiter lesen...

abgelegt unter: E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht Suchbegriffe: Bestandteil, bgh, Dienstleistungen, grundsatz, Hersteller, Informationen, Irreführung, IT-Recht, Kosten, Preis, Preisangabenverordnung, undefined, Vertrag, Webshop

Markenrecht: Vergleichende Werbung und Markenrecht

7. Oktober 2008 von Stefan G. Kramer

Vergleichende Werbung und Markenrecht …
Weiter lesen...

abgelegt unter: Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht Suchbegriffe: bmw, eugh, Form, hutchinson, Kennzeichen, Mangel, Marke, Marken, Markenrecht, mercedes, Rechtsprechung, reine, undefined, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht