Verwechslungsgefahr | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten

6. Januar 2012 von Susan B. Rausch

Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch

7. Dezember 2011 von Susan B. Rausch

Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Markenrecht: Marken und Domains

17. November 2009 von Susan B. Rausch

Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
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Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung

17. September 2009 von Stefan G. Kramer

Eine ältere Entscheidung des Hans. OLG zum Thema Domainrecht, die kurz geschildert werden soll. Im vorliegenden Fall wurde die Internetadresse telekom-bundesliga. eu durch einen Dritten registriert, wogegen …
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Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken

12. Juni 2009 von Susan B. Rausch

Markenrechtsstreitigkeiten reduzieren sich häufig auf die Frage, ob zwischen den sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu …
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Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung

19. Mai 2009 von Stefan G. Kramer

Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen …
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Markenrecht: Zeichenähnlichkeit

4. Mai 2009 von Susan B. Rausch

Bei der Frage, ob zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr besteht, sind sämtliche Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dabei sind drei Faktoren für diese Beurteilung maßgeblich: die …
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Domainrecht: Kennzeichenrecht

20. März 2009 von Susan B. Rausch

Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Titel Bei der Registrierung einer Domain müssen die Rechte Dritter beachtet werden, da Konflikte mit schon bestehenden Kennzeichnungsrechten wie Marken, geschäftliche …
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Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen

6. März 2009 von Susan B. Rausch

Einführung: Im Markenrecht stellt sich häufig das Problem, ob zwischen zwei sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn der Verkehr davon …
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Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

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