Bei der Kollisionsprüfung zwischen zwei Zeichen steht häufig die Frage im Vordergrund, ob eine Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen vorliegt. Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr kann bedeuten, …
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Markenrecht: Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungen
9. November 2012 von
Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten
6. Januar 2012 von
Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch
7. Dezember 2011 von
Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Markenrecht: Marken und Domains
17. November 2009 von
Kennzeichenrechte bestehen aus Marken, geschäftlichen Bezeichnungen und Werktiteln. Die Entstehung des jeweiligen Kennzeichenrechts ist mit der Erfüllung der erforderlichen Voraussetzung geknüpft: So …
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Domainrecht: Namensanmaßung durch Registrierung
17. September 2009 von
Eine ältere Entscheidung des Hans. OLG zum Thema Domainrecht, die kurz geschildert werden soll. Im vorliegenden Fall wurde die Internetadresse telekom-bundesliga. eu durch einen Dritten registriert, wogegen …
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Markenrecht – die Rolle der optischen Ähnlichkeit bei Bekleidungsmarken
12. Juni 2009 von
Markenrechtsstreitigkeiten reduzieren sich häufig auf die Frage, ob zwischen den sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Dabei sind die gesamten Umstände des Einzelfalls zu …
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Markenrecht: Verwechslungsgefahr Serienmarke und Beschreibung
19. Mai 2009 von
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 5. Feb. 2009 erkannt, daß zwischen einem Firmenschlagwort Metro und dem Kennzeichen HVV Metrobus für die Bereiche Dienstleistungen der für die Personenbeförderungen …
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Markenrecht: Zeichenähnlichkeit
4. Mai 2009 von
Bei der Frage, ob zwischen zwei Zeichen eine Verwechslungsgefahr besteht, sind sämtliche Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Dabei sind drei Faktoren für diese Beurteilung maßgeblich: die …
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Domainrecht: Kennzeichenrecht
20. März 2009 von
Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Titel
Bei der Registrierung einer Domain müssen die Rechte Dritter beachtet werden, da Konflikte mit schon bestehenden Kennzeichnungsrechten wie Marken, geschäftliche …
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Markenrecht: Die Bedeutung des ersten Wortes in einem Mehrwort-Zeichen
6. März 2009 von
Einführung:
Im Markenrecht stellt sich häufig das Problem, ob zwischen zwei sich gegenüberstehenden Marken eine Verwechslungsgefahr vorliegt. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn der Verkehr davon …
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