Verwechslungsgefahr

Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Lizenzrecht, Markenrecht / miriamreichow

Schon angesichts der immensen Menge registrierter Marken kommt es immer wieder dazu, dass eine neuen Markenanmeldung ältere Marken als Bestandteil in sich trägt. Damit aus diesem Umstand eine Verwechslungsgefahr entsteht, bedarf es allerdings einiger besonderer Voraussetzungen. Dies hat das BPatG erneut bekräftigt (Beschluss vom 07.02.2014 – 27 W (pat) 551/12). In dem Verfahren wandte sich […]

Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke Read More »

Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht / miriamreichow

Der Kampf der Markeninhaber gegen das sog. Keyword-Advertising bleibt spannend. Dabei werden Markennamen als Metatags z.B. bei der Google-Suche verwendet, um Nutzer auf die eigenen Waren und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Das OLG Frankfurt hatte jetzt erneut in der Sache „Beate Uhse“ zu entscheiden (Urteil vom 10.04.2014 – 6 U 272/10) – die Sache wird

Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig Read More »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Marken sind immer nur für diejenigen Waren und Dienstleistungen geschützt, für die sie registriert wurden. Eine Verwechslungsgefahr mit anderen Marken und damit auch ein Abwehrrecht gegen solche Eintragungen können aber auch hinsichtlich anderer Waren und Dienstleistungen bestehen. Der BGH hat die Voraussetzungen für solche funktionellen Ergänzungen nun verschärft (Beschluss vom 06.11.2013 – I ZB 63/12

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken Read More »

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Markenrecht / miriamreichow

Apps gewinnen zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung und rücken auch immer stärker in den Fokus der Rechtsprechung. Ein eigenes Rechtsgebiet entsteht, in dem hergebrachte Grundsätze auf die neue Erscheinungsform übertragen und angepasst werden müssen. In einer Entscheidung des Kammergerichts ging es nun um die Nutzung fremder Marken als Titel für Apps (KG, Urteil vom 01.11.2013 –

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps Read More »

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Mit einer Reihe von Entscheidungen haben die Gerichte in den zurückliegenden Jahren dem Phänomen des sog. Keyword-Adertising juristisches Profil verliehen. Danach ist es weder marken- noch wettbewerbsrechtlich zu beanstanden, wenn Wettbewerber fremde Marken als Meta-Tags benutzen, um ihre Angebote z.B. im Rahmen einer Google-Suche ebenfalls zu präsentieren. Voraussetzung ist allerdings grob gesagt, dass die Angebote

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore Read More »

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Die Anmeldung von Zeichen als Marke, die staatliche Flaggen oder Wappen enthalten, ist ausgeschlossen. Sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene ist dies bereits bei der Anmeldung von Amts wegen zu prüfen. Und die Markenämter sind dabei nicht zimperlich, wie zwei Entscheidungen des Bundespatentgerichts (Beschluss vom 08.05.2013 – 29 W (pat) 509/13) und des

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co Read More »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Welche Bedeutung kommt dem Bildanteil einer Wort-/Bildmarke zu? Mit dieser Frage hat sich das EuG zu beschäftigen gehabt und dabei ein salomonisches Urteil gefällt: Es kommt darauf an… (Urteil vom 29.01.2014 – T-47/13). Zu verhandeln war über die Begründetheit eines Widerspruchs der Inhaberin einer Gemeinschaftsmarke für Lebensmittel und gastronomische Dienstleistungen. Diese sah ihre Wortmarke „GOLDSTEIG“

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke Read More »

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Bekannte Marken genießen nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG besonderen Schutz. So dürfen auch für solche Waren und Dienstleistungen, welche keine Ähnlichkeit mit den geschützten Waren und Dienstleistungen aufweisen, keine ähnlichen Zeichen verwendet werden, wenn diese die Unterscheidungskraft der bekannten Marke in unlauterer Weise ausnutzen. Der BGH hatte sich nun mit der Frage

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht Read More »

Markenrecht: Markenwiderspruch gestützt auf beschreibende Angaben

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Markeninhaber können die Eintragung neuer Zeichen mit einem Widerspruch verhindern, wenn diese der eigenen, älteren Marke zum Verwechseln ähnlich sind. Der EuGH hat bekräftigt, dass es für die Beurteilung der Ähnlichkeit auf einem umfassenden Vergleich beider Zeichen ankommt, der auch beschreibende Angaben mit einbezieht (Beschluss vom 30.01.2014 – C-422/12). Gegenstand des Verfahrens war die Eintragung

Markenrecht: Markenwiderspruch gestützt auf beschreibende Angaben Read More »

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Wie weit reicht der Markenschutz, wenn das eingetragene Zeichen eine Abkürzung, vielmehr ein Akronym einer beschreibenden Angabe ist? Diese Frage lag dem BPatG zur Entscheidung vor. Die sehr fragwürdige Entscheidung stellt der Wert einer solchen Eintragung insgesamt in Frage und wird wohl noch den BGH beschäftigten (Beschluss vom 13.12.2013 – 24 W (pat) 59/11). In

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen Read More »

Markenrecht: Übernahme einer Marke als Bestandteil einer neuen Marke

Markenrecht: Negativ-Werbung macht Keyword-Advertising unzulässig

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei sich ergänzenden Marken

Markenrecht: Fremde Marke als Titel für Apps

Markenrecht: Keyword-Advertising im AppStore

Markenrecht: Ausschluss von Marken mit Schweizerkreuz, EU-Sternenkranz und Co

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen reiner Wort- und Wort-/Bildmarke

Markenrecht: Ausnutzung bekannter Marken erfordert keine Absicht

Markenrecht: Markenwiderspruch gestützt auf beschreibende Angaben

Markenrecht: Markenschutz für Abkürzungen

Rechtliches

Kontakt