Teil I: Übersicht und Relevanz für den Bereich BTB 1.) Änderungen. In Umsetzung der Richtlinie der Europäischen Union vom 20.5.2019 über digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen (2019/770 DIDRL) hat der deutsche Gesetzgeber am 25. Juni 2021 eine Änderung des BGB beschlossen, die am 1. Januar 2021 in Kraft tritt. Zu diesem Zeitpunkt tritt ebenfalls die […]
Teil I Grundsätzliches Einleitung Das Thema klingt harmlos, ist es aber nicht. Denn das „neue Gold“ der IT- Branche – die Daten – sind im Grundsatz genauso schlecht durch das Gesetz geschützt, wie die Software selbst. Der Gesetzgeber folgt hier dem europäischen Leitbild, nach dessen Inhalt zwischen dem volkswirtschaftlichen Interesse an der Verhinderung von Monopolen
Daten und Datenbanken in Software Teil 1 Weiterlesen »
Unbewusste Übernutzung und Vergütungspflicht, Entscheidung OLG Frankfurt a.M. 19.6.2019 Eine ältere Entscheidung des OLG Frankfurt: Ein Kunde wehrte sich gegen einen SaaS- Betreiber, der VM´s betreibt. Infolge des höheren Bedarfs des Kunden hatte der SaaS- Anbieter eine weitere VM- Instanz aufgesetzt. Der Kunde sollte jetzt die Lizenzkosten für die weitere Instanz bezahlen. Der Kunde hatte
Fortsetzung von Teil I Eigenständige geistige Schöpfung des Computerprogramms Nach § 69a III UrhG werden Computerprogramme nur dann geschützt, wenn sie individuelle Werke darstellen und das Ergebnis einer eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Dieser eigenständige geistige Beitrag kann in allen Phasen der Entwicklung eines Programms zum Ausdruck kommen. Es ist klar, dass ein Software-
Beweislast für die Miturheberschaft an einer Software im Rahmen der Prozessführung – Hans. OLG 23-7-2020. Der wichtige Punkt ist: In gemeinsamen Projekten müssen vor dem Start juristisch belastbare Vereinbarungen getroffen werden. Fehlen diese, sind die Hürden bei der Durchsetzung von Ansprüchen vor Gericht meist so hoch, dass man von dem Prozess absehen sollte. Man muss
I. Die P 2 B Verordnung – Einführung Die P2B (plattform2Consumer) VO der EU vom 20.6.2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz regelt zusätzliche Anforderungen für Plattformen, die ihre Dienste gewerblichen Kunden anbieten, damit diese Verträge mit Verbrauchern abschließen oder bewerben. Die Verordnung gilt für Online Vermittlungsdienste und Suchmaschinen, und zwar nicht nur innerhalb
IT-Recht: P2B VO der EU: Pflichten für Plattformbetreiber Weiterlesen »
Die Löschung von personenbezogenen Daten in IT-Systemen stellt eine besondere Herausforderung dar. Die generelle Kritik, die ich an der DSGVO immer wieder äußere, lässt sich auch an dem Thema Löschung von personenbezogenen Daten gut nachvollziehen. Bestimmte und gute Aspekte werden für einen Bereich angewendet, auf den sie einfach nicht passen. Einzelne Felder einer relational angelegten
Datenschutz: Löschung durch Anonymisierung Weiterlesen »
Die Theorie zieht eine Grenze zwischen der agilen und der nicht agilen Welt, die für mich so nicht besteht. Die Grenzziehung hat aber zwei Auswirkungen, die wichtig sind. I Unterscheidung Die Theorie besagt, dass agile Arbeitsweisen sich von den herkömmlichen Prozessen unterscheiden. Ich möchte jetzt nicht im Detail agile Manifeste und dergl. zitieren und bewerten
Ich bekomme viele Anfragen zu dem Thema „wie darf man innerhalb von laufenden Verträgen die Preise erhöhen?“, was in der Sprache der Juristen als „Möglichkeit der Preiserhöhung innerhalb von Dauerschuldverhältnissen“ übersetzt wird. Wie kann man einen Preis erhöhen, ohne dass der Kunde aus der Preiserhöhung die Möglichkeit der Kündigung ableiten kann. Darum soll es jetzt
Preisanpassungsklauseln im geschäftlichen Verkehr Weiterlesen »
T: In diesem Blog geht es darum, ob und wie die Erzeugnisse, die mit AI (artifical intelligence) produziert werden, rechtlich geschützt werden können. Zu solchen Erzeugnissen können Daten, Datenbanken, Software gehören. Aber auch Musik (Travis Bott) oder Gemälde können alleine durch oder im Zusammenhang mit der KI hergestellt werden, die dann auf dem Markt einen
IT-Recht: Schutzfähigkeit von AI Erzeugnissen I Weiterlesen »
