Informationstechnologie und Edv

Compliance IT Sicherheit – Allgemeiner Teil II

1. Funktion des Begriffs der IT- Sicherheit Einen Blog über das Thema IT- Sicherheit mit der Feststellung zu beginnen, dass es keine gesetzliche Definition für den Begriff IT- Sicherheit gibt, hat sicher einen Geschmack. Kurz und trocken ausgedrückt, soll IT- Sicherheit bewirken, dass die IT- Services, wie beabsichtigt, funktionieren und die mit den Services verarbeiteten […]

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Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil II Beweislast und Auswirkungen auf den Inhalt der AVV

Fortsetzung von Teil I https://www.anwaltskanzlei-online.de/2024/12/27/datenschutzrechtliche-verantwortlichkeit-avv-und-agb-recht-im-spiegel-der-neueren-eugh-rechtsprechung-zur-cyberkriminalitaet-teil-i/ Beweislast Die DSGVO enthält keine Regelungen zur Beweislast für den Schadensersatz. Grundsätzlich muss der Betroffene (also die natürliche Person) nachweisen, dass ein Verstoß gegen die DSGVO zu einem Schaden (materiell oder immateriell) geführt hat. Eine Ausnahme gilt für die TOMs. Hier muss der Verantwortliche nachweisen, die angemessenen Maßnahmen getroffen zu

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Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit, AVV und AGB- Recht im Spiegel der neueren EuGH- Rechtsprechung zur Cyberkriminalität  Teil I

Inhalt: Mir geht’s in diesem Blog darum, ganz kurz die Rechtsprechung des EuGH zum Thema Schadensersatz und Cyberkriminalität darzustellen und auf die Auswirkungen dieser Rechtsprechung für die IT- Unternehmen einzugehen, die als Auftragsverarbeiter für die Auftraggeber fungieren. Insbesondere beschäftigt mich die konkrete Ausprägung der Texte der AVVs im Kontext dieser Rechtsprechung. Übergreifende Darstellung der Rechtsprechung

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IT- Recht:  IT- Systemvoraussetzungen und  die Anfechtung des Vertrags durch den Kunden   

Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung aus dem Februar 2024 (10 U 70/23) zu der Frage Stellung genommen, ob der Kunde wegen einer Fehlvorstellung über die erforderliche Systemumgebung eine Anfechtung des Vertrags wegen einer Täuschung über eine „verkehrswesentliche Eigenschaft“ erklären kann. Hintergrund: Der Kunde saß einer Fehlvorstellung auf über die erforderliche Systemumgebung (die Software

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Dienstleistungsvertrag oder Werkvertrag? Landgericht München I vom 14.11.2024

Eine Entscheidung mit gesundem Menschenverstand. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Zu den Parteien: Unsere Mandantin ist ein Software-Unternehmen, welches unter anderem Softwareprodukte und damit in Zusammenhang stehende Dienstleistungen anbietet. Die Klägerin ist eine Werbeagentur, die in Zusammenarbeit mit ihrer Kundin die Digitalisierung der Werbemittellogistik beim Dekoversand einführen wollte. Unsere Mandantin unterbreitete der Klägerin

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Programmieren und KI und Urheberrecht Teil II

Im Teil I hatte ich die generellen Probleme dargelegt, die sich daraus ergeben dass der Output eines KI Systems grundsätzlich nicht als urheberrechtsähiges Werk qualifiziert werden kann. Ganz konkret gehen wir in diesem Teil mal der Frage nach, was das eigentlich für die IT Unternehmen bedeutet. Fall 1: Schutz vor Nachahmung 1.)  Wie weist man

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Programmieren mit KI und Urheberrecht Teil I

Programmieren mit KI und Urheberrecht Teil I In der FAZ (31.10.2024) stand heute morgen ein Interview mit dem CEO von GitHub zu dem Thema: KI wird die Arbeit von Programmierern nicht überflüssig machen, diese werden lernen mit der KI umzugehen und dann zwei Wege haben. Sie können den Prozess der Programmierung automatisieren (gemeint, eine KI

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Was ist ein KI System in Abgrenzung zur normalen Software?

Die Frage stellt sich immer wieder: In der Legaldefinition des Art 3 Nr.1 wird definiert, was eigentlich ein KI- System ist. Wie unterscheidet sich KI von der normalen Software. Weg mit dem Begriff der Intelligenz. Um zu verstehen, wann der sachliche Anwendungsbereich der KI Verordnung eröffnet ist muss man sich von dem unglückseligen Begriff der

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Cloud: Verantwortlichkeit für die Systemumgebung des Kunden

Im Bereich der Services wird der Begriff „Cloud“ von den Kunden häufig mit einem rundum Sorglospaket assoziiert, Ich erhalte eine Anwendung (Service) aus der Cloud oder ich gebe meine Daten in die Cloud, dann muss ich mich um nichts mehr kümmern.“ Vor nicht allzu langer Zeit wurde als maßgeblicher Faktor unter Cloud- Services noch die

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Produkthaftungsrichtlinie 2024 – eine Reform ist notwendig

Die seit 1985 in Kraft stehende Produkthaftungsrichtlinie der EU, auf welcher das deutsche Produkthaftungsgesetz beruht, bedurfte einer umfassenden Überarbeitung, um den Herausforderungen der modernen digitalen und technologischen Welt gerecht zu werden. Kurz zur Erinnerung: im Jahr 1985 gab es vermutlich noch überhaupt keine digitalen Produkte. Zwar wurde inzwischen das BGB mit neuen Klauseln zu digitalen

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