Softwareurheberrecht

IT-Recht: Folgen aus der Entscheidung Usedsoft III, BGH 16.06.2015 – Teil 1

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Diese Entscheidung des BGH, die dieses Mal in der Sache Adobe /Usedsoft erging, bringt Klarheit im Hinblick auf den zulässigen Handel mit „gebrauchter Software“. Die Entscheidung besagt inhaltlich, dass Volumenlizenzen für Clientsoftware aufspaltbar sind. Die bis dahin geltenden hohen Hürden dafür, nachzuweisen, dass die Software, die der Verkäufer in Besitz hatte, nun tatsächlich gelöscht ist, […]

IT-Recht: Folgen aus der Entscheidung Usedsoft III, BGH 16.06.2015 – Teil 1 Weiterlesen »

IT-Recht: Verstoß gegen Open Source Lizenz

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Compliance, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Open Source und freie Software, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Software, die unter eine Open Source Lizenz gestellt wurde, kann meist von Jedermann frei genutzt werden. Allerdings sehen auch die Open Source Regelwerke bestimmte Pflichten des Nutzers vor. Zu sorglos sollte man mit den kostenlosen Programmen also keinesfalls umgehen. Das zeigt ein Fall, den das LG Halle zu entscheiden hatte (LG Halle, Urteil vom 27.07.2015

IT-Recht: Verstoß gegen Open Source Lizenz Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Aufsplittung von Volumenlizenzen bei Weiterverkauf

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

Der BGH hat mit seinem dritten UsedSoft-Urteil den Handel mit gebrauchter Software weiter liberalisiert. Danach ist auch die Aufsplittung von Volumenlizenzen im Rahmen des Weiterverkaufs zulässig. Außerdem entschied das höchste deutsche Zivilgericht, dass vertragliche Beschränkungen des Nutzerkreises bei einem Weiterverkauf nicht bindend für den Erwerber sind (BGH, Urteil vom 11.12.2014 – I ZR 8/13). Der

Softwarelizenzrecht: Aufsplittung von Volumenlizenzen bei Weiterverkauf Weiterlesen »

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer III

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Teil 3 : Regelungsbedarf im Arbeitsvertrag In den vorherigen beiden Blogs habe ich die Regelung des § 69 b UrhG analysiert. Der § 69b UrhG besagt, dass die Nutzungsrechte an der von dem Arbeitnehmer erstellten Software automatisch voll umfänglich auf den Arbeitgeber übergehen. Wie jede Norm weist auch der § 69 b Urhebergesetz Lücken auf.

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer III Weiterlesen »

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Wer den nachfolgenden Text verstehen möchte, muß kurz den Text des § 69b UrhG lesen: (1) Wird ein Computerprogramm von einem Arbeitnehmer in Wahrnehmung seiner Aufgaben oder nach den Anweisungen seines Arbeitgebers geschaffen, so ist ausschließlich der Arbeitgeber zur Ausübung aller vermögensrechtlichen Befugnisse an dem Computerprogramm berechtigt, sofern nichts anderes vereinbart ist. (2) Absatz 1

Softwareentwicklung durch Arbeitnehmer II Weiterlesen »

Softwareerstellung durch Angestellte I

Ein Kommentar / Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht /

An denjenigen Computerprogrammen, die der Angestellte im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Pflichten erstellt, erwirbt der Arbeitgeber ausschließliche Nutzungsrechte, die ihn dazu berechtigen, sämtliche vermögensrechtlichen Verwertungshandlungen vorzunehmen. Das ist Inhalt des § 69b UrhG, den ich im folgenden genauere darlegen werde. Computerprogramme Der § 69b UrhG ist nur dann anwendbar, wenn ein Computerprogramme nach § 69a UrhG

Softwareerstellung durch Angestellte I Weiterlesen »

IT-Recht: Kündigung des Vertriebsvertrags berührt Unterlizenzen nicht

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Werden einem Vertragspartner zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte sowie ein Vertriebsrecht hinsichtlich der Programmkopien eingeräumt, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen eine Kündigung des Vertriebsvertrags auf bereits eingeräumte Unterlizenzen hat. Das OLG Dresden hat hier eine klare Antwort formuliert (OLG Dresden, Urteil vom 29.04.2014 – 5 O 34/14). Und diese lautet: „keine“. Denn werden – wie im

IT-Recht: Kündigung des Vertriebsvertrags berührt Unterlizenzen nicht Weiterlesen »

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Urheberrechtsverletzungen im Internet machen vor nationalen Grenzen nicht Halt. Wo aber soll der verletzte Urheber seine Rechte z.B. auf Unterlassung und Schadensersatz geltend machen? Für die Europäische Union hat der EuGH hierzu eine Grundsatzentscheidung getroffen, die Urhebern die Durchsetzung ihrer Rechte nicht eben leichter macht (EuGH, Beschluss vom 22.01.2015 – C-441/13). Darum ging es: Auf

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen Weiterlesen »

IT-Recht: Rechte an Geschäftsprozessen bei Anpassung von ERP Software

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

Rechte an angepasster Software Enterprise Resource Planning Software wird heute in beinahe jedem Unternehmen verwendet, wenn es um die Planung von Betriebsmitteln, Kapital und Personal geht. Aus Kostengründen wird heutzutage überwiegend Standardsoftware gekauft und angepasst. Die Kenntnisse um die Ergebnisse der Anpassung sind bares Geld wert, denn die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß die Anpassungen der

IT-Recht: Rechte an Geschäftsprozessen bei Anpassung von ERP Software Weiterlesen »

IT-Vertragsrecht: Anpassung von Standardsoftware I

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Cloud-Verträge, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge /

In dieser Serie geht es um die Probleme, die mit der Anpassung von Standardsoftware verbunden sind. Terminologie Vorab zur Terminologie, wie ich sie verwende. Da die IT-Branche keinen einheitlichen Sprachgebrauch hat, ist es müßig darüber diskutieren, was richtig oder falsch ist. Jedenfalls sollte dargelegt werden, welche Begriffe man mit welchen Inhalten verwendet. 1.) Standardsoftware: Es

IT-Vertragsrecht: Anpassung von Standardsoftware I Weiterlesen »

Nach oben scrollen