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Altersphasenmodell ade – BGH kappt nachehelichen Unterhalt

Schreibe einen Kommentar / Familienrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Immer noch höchst brisant ist die Frage, wie viel geschiedene Ehegatten – regelmäßig die Frauen – nach Inkrafttreten der Unterhaltsreform zum 01. Januar 2008 arbeiten müssen. Rechtsprechung und Kommentarliteratur legten teils einen Eiertanz hin. Klare Worte suchte MANN vergeblich. Dabei ist der Grundsatz einfach. Bis zum 3. Lebensjahr gemeinsamer Kinder kann der betreuende Elternteil frei […]

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Handelsrecht: Buchstabenkombinationen, die nicht aussprechbar sind

Aufgrund der Reform des Handelsrechts in 1998 wurden die Firmenbildungsvorschriften erheblich aufgelockert. In der Neufassung des § 18 Abs. 1 HGB gilt nunmehr die einheitliche Regelung zur Firmenbildung. Dabei sind bei der Firmenbildung maßgeblich, ob der Name kennzeichnungs- und unterscheidungskräftig ist. Eine Firma ist unterscheidungskräftig, wenn die Firma ihrer Art nach die Gesellschaft von anderen

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Markenrecht: Geografische Herkunftsangaben

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz / Rechtsanwalt Hamburg

Geografische Herkunftsangaben sind Namen von Orten, Gegenden, Gebieten oder Ländern sowie sonstige Angaben oder Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung der geografischen Herkunft von Waren oder Dienstleistungen benutzt werden. Solche Angaben werden national und international geschützt. So werden z.B. in §§ 126 ff MarkenG die Herkunftsangaben geschützt. Daneben gibt es eine Vielzahl internationaler Abkommen

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Leasing: Rechtliche Einordnung

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Bei der rechtlichen Zulässigkeit von AGB Regelungen, die den Inhalt von Leasingverträgen regeln, ist maßgeblich das vertragliche Leitbild zu beachten, das die Rechte und Pflichten der Parteien regelt. Unverhältnissmäßige Abweichungen von diesem Leitbild sind zumeist unwirksam. Deshalb muß in dem ersten Schritt der Untersuchung geklärt werden, welche Arten des Leasing es gibt und welchen gesetzlichen Leitbildern

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IT-Recht: Fehlermeldungen des Kunden II Rechte und Pflichten

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Handels-, Transport- und Zollrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Die Fehlermeldung muß rechtzeitig – und das heißt häufig unverzüglich – erfolgen. Bei Handelsgeschäften gilt nach § 377 HGB die Ware als genehmigt, falls der Käufer erkannte Mängel nicht unverzüglich rügt und diese Rüge gegenüber dem Verkäufer erklärt. Diese Regelung ist in Kaufverträgen und über § 381 II HGB auch Werklieferungsverträgen anwendbar. Bertroffen sind also

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IT Recht: Fehlermeldungen des Kunden I

Schreibe einen Kommentar / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Im Optimalfall erfolgen die Fehlermeldungen eines Kunden schnell und präzise, beschreiben einen reproduzierbaren Fehler. Dieser Fall liegt allerdings nicht häufig vor. Häufig deuten die Fehlermeldungen des Kunden auf Bedienungsfehler hin, beschreiben die Symptome des Fehlers nur schwammig und nicht selten kann man den Weg nicht nachverfolgen, den der Kunde gegangen ist, bevor der Fehler auftrat.

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Wettbewerbsrecht: Die Zuständigkeit der deutschen Gerichtsbarkeit

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Im internationalen Handelsverkehr besteht ein starkes Interesse daran, nicht nur gegen die inländischen Mitbewerber, sondern auch gegen die ausländischen Konkurrenten die Rechte nach dem UWG geltend machen zu können. Aber wann ist die deutsche Gerichtsbarkeit zuständig? Nach dem deutschen internationalen Privatrecht gilt für das deutsche Wettbewerbsrecht das Marktortprinzip. Danach ist das Gericht zuständig, in dessen

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Domainrecht: Zuständigkeit der deutschen Gerichte und Anwendbarkeit des deutschen Rechts

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Die Zuständigkeit der deutschen Gerichte wird grundsätzlich in den §§ 12 ff. ZPO geregelt. Ergänzend greifen die Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 22.12.2000 (EuGVVO), sofern diese vorrangigen völkerrechtlichen Regelungen anwendbar sind. Sowohl nach der ZPO als

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Domainrecht: Kennzeichenrecht

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht / Rechtsanwalt Hamburg

Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Titel Bei der Registrierung einer Domain müssen die Rechte Dritter beachtet werden, da Konflikte mit schon bestehenden Kennzeichnungsrechten wie Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Titel vermieden werden sollten. Markenschutz entsteht durch die Eintragung in ein Register, durch Verkehrsgeltung oder durch notorische Bekanntheit. Da es schwierig ist nachzuweisen, dass ein Zeichen den Status

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Domainrecht: Zeichen Vorgaben/Nummer Kombinationen