Blog

Handelsrecht: Handelsvertreter

Kommentar verfassen / Handels-, Transport- und Zollrecht, Juristische Informationen /

Der Vertrieb kann über Handelsvertreter oder über eigenständige Vertragshändler erfolgen. Die juristischen Regelungsmodelle unterscheiden sich grundsätzlich. Bei der Einschaltung des Handelsvertreter kommt der Vertragsabschluß direkt zwischen dem Unternehmen und dem Kunden zustande,  bei der Einschaltung des Vertragshändlers erfolgt das Geschäft, in dem zunächst der Vertragshändler die Ware kauft und diese dann weiterverkauft. Der Handelsvertreter unterscheidet […]

Handelsrecht: Handelsvertreter Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht – Die zeitliche Begrenzung einer Werbemaßnahme

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde in den vergangenen Jahren zwei Mal überarbeitet, nämlich am 08.07.2004 und am 30.12.2008. In manchen Fällen brachten die Änderungen eine Erleichterung des Wettbewerbsrechts. So wurden zum Beispiel die Regelungen zum Sommer- und Winterschlussverkauf gestrichen. Insbesondere ist die strenge zeitliche Regelung für diese Saison-Sonderangebote aufgehoben worden.  Nichtsdestotrotz kann

Wettbewerbsrecht – Die zeitliche Begrenzung einer Werbemaßnahme Weiterlesen »

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung Allgemeine Geschäftsbedingung sind vertragliche Regelungen, die zwischen den Parteien vereinbart werden. Insoweit geltend sie auch nur zwischen den Vertragspartnern. Verträge zu Lasten Dritter sind nicht zulässig.  Diese inter partes Wirkung hat Folgen für den Vertrieb von Waren. Möchte der Verkäufer, dass der Wiederverkauf seiner Ware bestimmter AGB unterliegt, so kann er eine entsprechende Vereinbarung

Fussballtickets – AGB und Wettbewerbsrecht Weiterlesen »

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

Kommentar verfassen / Lizenzrecht, Markenrecht /

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I Gültige Marke  In letzter Zeit sind häufiger Löschungsanträge gegen den Bestand der Marke gestellt von Seiten des Verteidigenden gestellt worden.[6] Diese Strategien bergen Risiken. Zum einen ist das Gericht an den Bestand Eintragung gebunden. Solange das DPMA nicht die Löschung der Marke beschlossen hat, muß das Gericht die

Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II Weiterlesen »

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des Werkes aus.[1] Die Vorschrift betrifft nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch die Inhaber von Marken, die Kraft Verkehrsgeltung oder aufgrund von Bekanntheit sich durchgesetzt haben. Über die

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung Weiterlesen »

AGB: Vertragseingehungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: „Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden.“ Regelungen, die die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung gestalten sollen, müssen individuell vereinbart werden. Als AGB können sie nicht vereinbart werden. Vertragsinhalte müssen grundsätzlich für jeden einzelnen Vertrag gesondert vereinbart werden. Sonst würden sie den Kunden einseitig benachteiligen, dem

AGB: Vertragseingehungsklauseln Weiterlesen »

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte der Klingeltonanbieter? Von wem bekommt er die Rechte? Inwiefern darf er das Musikwerk bearbeiten, um eine für das Mobiltelefon geeignete Datei zu schaffen? In einem Fall vor dem BGH wurden nunmehr einige Fragen

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne Weiterlesen »

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen vorliegt, der Inhaber der jüngeren Marke auf Unterlassung, Auskunft, Beseitigung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann. Hat der Inhaber der jüngeren Marke bereits selbst die Eintragung

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht /

Es gibt grundsätzlich zwei Vergütungsmodelle: Solche, bei denen die Softwarelizenz gegen eine Pauschale überlassen wird und variable Vergütungsmodelle. Pauschale Vergütungsmodelle Bei Einfach- oder Mehrfachlizenzen berechnet sich die Höhe der Vergütung nach der Anzahl der Nutzer oder nach der Anzahl der Maschinen, auf denen die Software entweder permanent gespeichert werden kann oder in deren Arbeitsspeicher die

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle Weiterlesen »

Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Zu einer Verletzung von Open Source Lizenzen kann es in zwei Fällen kommen: – Der Lizenzvertrag wurde nicht abgeschlossen und es liegt keine Erschöpfungswirkung vor. – Der Lizenzvertrag wurde abgeschlossen, aber die Lizenzbestimmungen werden nicht eingehalten. Die Folge des Verstoßes besteht in der Entstehung von Unterlassungs-, Schadensersatz- oder Beseitigungsansprüchen. Nach Ansicht der meisten Juristen besteht

Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II Weiterlesen »

Nach oben scrollen