Blog

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des Werkes aus.[1] Die Vorschrift betrifft nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch die Inhaber von Marken, die Kraft Verkehrsgeltung oder aufgrund von Bekanntheit sich durchgesetzt haben. Über die […]

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung Weiterlesen »

AGB: Vertragseingehungsklauseln

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen /

Rahmenvereinbarung 1.) Rahmenvertrag Beispiel: „Nachstehende Regelungen gelten für alle Aufträge, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erteilt werden.“ Regelungen, die die gesamte Dauer der Geschäftsbeziehung gestalten sollen, müssen individuell vereinbart werden. Als AGB können sie nicht vereinbart werden. Vertragsinhalte müssen grundsätzlich für jeden einzelnen Vertrag gesondert vereinbart werden. Sonst würden sie den Kunden einseitig benachteiligen, dem

AGB: Vertragseingehungsklauseln Weiterlesen »

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung Mobiltelefone und Klingeltöne sind heute alltäglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Nutzung eines Musikwerkes waren jedoch lange umstritten. Welche Rechte benötigte der Klingeltonanbieter? Von wem bekommt er die Rechte? Inwiefern darf er das Musikwerk bearbeiten, um eine für das Mobiltelefon geeignete Datei zu schaffen? In einem Fall vor dem BGH wurden nunmehr einige Fragen

Urheberrecht : Musikwerke und Klingeltöne Weiterlesen »

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz /

Einführung In der Praxis haben wir es regelmäßig mit Fällen der Verwechslungsgefahr zu tun. Das bedeutet, dass wenn eine Verwechslungsgefahr zwischen einer ältern Marke und einem jüngeren Zeichen vorliegt, der Inhaber der jüngeren Marke auf Unterlassung, Auskunft, Beseitigung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden kann. Hat der Inhaber der jüngeren Marke bereits selbst die Eintragung

Markenrecht: Verwässerung und Verwechslungsgefahr Weiterlesen »

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht /

Es gibt grundsätzlich zwei Vergütungsmodelle: Solche, bei denen die Softwarelizenz gegen eine Pauschale überlassen wird und variable Vergütungsmodelle. Pauschale Vergütungsmodelle Bei Einfach- oder Mehrfachlizenzen berechnet sich die Höhe der Vergütung nach der Anzahl der Nutzer oder nach der Anzahl der Maschinen, auf denen die Software entweder permanent gespeichert werden kann oder in deren Arbeitsspeicher die

Softwarelizenzvertrag: Vergütungsmodelle Weiterlesen »

Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Zu einer Verletzung von Open Source Lizenzen kann es in zwei Fällen kommen: – Der Lizenzvertrag wurde nicht abgeschlossen und es liegt keine Erschöpfungswirkung vor. – Der Lizenzvertrag wurde abgeschlossen, aber die Lizenzbestimmungen werden nicht eingehalten. Die Folge des Verstoßes besteht in der Entstehung von Unterlassungs-, Schadensersatz- oder Beseitigungsansprüchen. Nach Ansicht der meisten Juristen besteht

Softwarelizenz: Open Source Grundlagen II Weiterlesen »

Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen /

Der Begriff Open Source Software ist nirgendwo gesetzlich normiert. Die anerkannten Festlegungen erfolgten durch die Open Source Initiative in der Open Source Definition. Grundsätzliche Eigenschaften Open Source ist Software, deren Nutzung nur möglich ist, wenn der Nutzer den Lizenzbestimmungen zustimmt. Die Software „gehört“ keinem – in juristischen Begriffen gesprochen dürfen keine ausschließlichen Nutzungsrechte ausgeübt werden. Die Software

Softwarelizenzen: Open Source – Grundlagen Weiterlesen »

Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag?

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge /

Die Kanzlei & Partner ist auf die Erstellung von Softwarelizenzverträgen spezialisiert. Eigentlich ist der Begriff „Lizenzvertrag“ falsch. Lizenzen gibt es im Marken- und Patentrecht, nicht aber im Urheberrecht. Das Wort Lizenz stammt von dem lateinischen licencere ab, also dem Wort erlauben. Im Urheberrecht wird anstelle des Wortes Erlaubnis der Begriff Zustimmung verwendet. Und zustimmen kann

Softwarelizenzverträge Kauf, Miete oder Werkvertrag? Weiterlesen »

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden

Kommentar verfassen / Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge /

Viele IT Projekte über die Anpassung oder Erstellung von Software scheitern. Sehr häufig deshalb, weil die Kunden andere Erwartungen an die Leistungen der realisierten Software haben oder daran, daß der Kunde nicht ausreichend mitarbeit. Wie lassen sich die Verträge besser gestalten? Ich habe schon an anderer Stelle betont, daß die IT-Projekte Projekte sind, die faktisch

Steuerung von IT Projekten: Kommunikation mit dem Kunden Weiterlesen »

Irrtum bei Preisangabe / Lieferpflicht

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

AG Fürth, Entscheidung vom 3.7.2008 „Ein Kaufvertrag kann nicht wegen Irrtums angefochten werden, wenn dem Online Bestellvorgang ein falscher Preis zugrundeliegt, der durch eine irrtümliche Eingabe des Preises durch den Verkäufers verursacht wurde.“ Die Frage taucht immer wieder auf: Durch automatische oder manuelle Preisangaben in Online Bestellshops werden manchmal Fehler verursacht. Kann der Verbraucher Lieferung

Irrtum bei Preisangabe / Lieferpflicht Weiterlesen »

Nach oben scrollen