Bedeutung: Jeder Geschäftsmann hat ein Interesse an der pünktlichen Zahlung für die von ihm erbrachte Leistung. Durch die Vereinbarung von Fälligkeitszinsen soll der Druck auf den Vertragspartner ausgeübt werden, die Zahlung auch innerhalb der vom Verkäufer vorgesehenen Frist zu leisten. Begriff: Fälligkeitszinsen sind Zinsen, die berechnet werden, wenn die Forderung fällig ist, jedoch noch keine […]
AGB – Fälligkeitszinsen Weiterlesen »
Bedeutung Eine Ausschlussfrist kann zur Erreichung zweier unterschiedlicher Ziele im Vertrag oder in den AGB aufgenommen werden. Zum einen kann eine Ausschlussfrist zum Zwecke der Haftungsfreizeichnung im Vertrag aufgenommen werden. Der Verwender der Klausel will sich somit von der Haftung freizeichnen lassen, wenn der Vertragspartner sich nicht an die Frist hält. Zum anderen kann die
Ausschlussfristen und AGB Weiterlesen »
Bedeutung Die Aufrechnung spielt im Rahmen der Erfüllung eines Vertrags eine Rolle. Durch die Erklärung der Aufrechnung kann der Schuldner eine Forderung tilgen. Soweit der Schuldner Geld schuldet, kann er mit einer Gegenforderung, die auch eine Geldforderung sein muss, die Aufrechnung erklären. Da eine Vielzahl von Forderungen aus Geldforderungen bestehen, ist die Aufrechnung bei fast
Aufrechnungsregeln in AGB Weiterlesen »
Vor dem Landgericht Hamburg wurde erneut eine domainrechtliche Problematik entschieden. Die Klägerin war Inhaber der Marke „area 45 cycles“. Der Beklagte hatte (wohl) diverse Topleveldomains mit diesem Zeichen angemeldet, obgleich ihm keine eigenen Rechte an diesem Zeichen zustanden.* Bei der .com Domain war auch ein Angebot des Beklagten hinterlegt, das sich an Deutsche richtete. Die
Unterlassungsanspruch wegen der Registrierung einer Domain? Weiterlesen »
In einer wichtigen Entscheidung des BGH wurde nunmehr zu dem umstrittenen Thema „Sampling“ Stellung genommen. Einführung Sampling bedeutet, dass ein Teil eines Musikwerkes entnommen und in einem anderen, meist musikalischem Werk verwendet wird. Seit den 80er Jahren hat sich die „Sampling“-Praxis sehr verstärkt. Dabei werden der gesamte Chorus bis zu einzelnen Beats oder Geräusche von
Urheberrecht und Musik – BGH Entscheidung zu Samples Weiterlesen »
Wer ist verpflichtet? Bei Meidung eines Bußgeldes bis zu 500.000,00 Euro (oder 300.000,00 Euro für die nicht erfolgte Umsetzung technischer oder organisatorischer Voraussetzungen) sind Telekommunikationsanbieter verpflichtet, die Vorratsdatenspeicherung zu betreiben. Die Verpflichtung zur Vorratsdatenspeicherung trifft diejenigen, die Telekommunikationsdienste betreiben, § 3 Nr. 17 TKG. Telekommunikationsdienste sind diejenigen Dienste, die der Öffentlichkeit (sic dem Endnutzer) zur
Vorratsdatenspeicherung I Weiterlesen »
Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig fehlschlagen? Beispiel: Kunde (hier ein Verbraucher) kauft neuen, großen Flachbildschirm. Dieser wird nach Ablauf von einem Jahr schadhaft. Der Händler kommt in Übereinstimmung mit seinem Lieferanten darin überein, daß
BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache Weiterlesen »
Einführung Es hat sich noch nicht herum gesprochen, dass das öffentliche Zugänglichmachen von Fotografien Dritter nicht erlaubt ist. Das bedeutet, dass es verboten ist, Fotografien Dritter ins Internet zu stellen. Insbesondere Fotografien, die man im Internet findet, darf man nicht auf der eigenen Homepage, bei eBay, etc. ohne die Erlaubnis des Fotografen oder des Rechtsinhabers
Urheberrecht: Die Nutzung fremder Fotografien im Internet Weiterlesen »
Ich werde häufig mit Kunden aus dem Vertrieb konfrontiert, die behaupten, man brauche keine AGB´s. Zur Erinnerung: Der Terminus AGB wird juristisch so besetzt, daß er alle einzelnen Klauseln und Verträge umfasst, die formuliert wurden, um mehr als einmal Verwendung zu finden. Praktisch alles, was man für den täglichen Bedarf verwendet, ist AGB. Lange hätte man
Warum überhaupt AGB für IT Unternehmen? Weiterlesen »
Toplevel Domains Wesentlicher Bestandteil einer jeden Internet-Adresse ist die Toplevel Domain. Die in den U.S.A. basierte Organisation ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) akkreditiert bestimmte Registrars, die für die Vergabe von Country-Code Toplevel Domains und Generic Toplevel Domains verantwortlich sind. Die Country-Code Toplevel Domains werden durch entsprechenden Länderkürzel, wie z.B. de für Deutschland,
Domainrecht – Toplevel Domains und Zeichen Vorgaben Weiterlesen »
