Fachanwalt für IT-Recht

Softwarelizenzrecht: Aufforderung zur Leistung und Schadensersatz

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Wieder eine Entscheidung aus dem Bereich des Softwarelizenzrechts. Der BGH hat am 25.03.2010 (BGHZ VII- ZR 224/08) entschieden, daß für eine Leistungsaufforderung nach § 281 Abs.1 BGB grundsätzlich die Aufforderung ausreicht, die vertraglich geschuldete Leistung zu bewirken. Zur Erklärung: Wird ein Vertrag nicht wie vereinbart erfüllt, so hat der Auftraggeber das Recht, den Auftragnehmer zur […]

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Softwarelizenzrecht: Verzug

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Die Leistungen werden häufig nicht zu dem Zeitpunkt erbracht, den sich der Kunde vorstellt. Je nach vertraglicher Gestaltung bedeutet ein Überschreiten eines einmal gesetzten Termins ohne weiteres Zutun einen Verzug; in anderen Fällen muss der Kunde zunächst eine Mahnung aussprechen. Ist ein konkreter Fertigstellungstermin vereinbart, so gerät der Anbieter ohne Weiteres in Verzug. Dabei ist

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Softwarelizenzrecht: Grafische Elemente eines Programms kaum schutzfähig

3 Kommentare / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die grafische Gestaltung einer Bildschirmmaske ist nicht als Teil eines Computerprogramms nach § 69a UrhG geschützt. Sie kann aber nach § 2 Abs.1 Nr.7 UrhG geschützt sein. Ein Anspruch nach § 4 Nr. 9 UWG scheidet aus, wenn die jeweiligen Elemente nicht isoliert vertrieben werden, sondern Bestandteile einer komplexen Software sind, so daß eine Herkunftstäuschung

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Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source

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Verfahren, die sich mit der Verletzung von Urheberrechten an Computerprogrammen befassen, sind sehr schwer zu führen. Man muß darlegen, daß a.) das eigene Programm urheberrechtsfähig ist und b.) daß die Programmteile, Eigenschaften und Funktionen, die übernommen wurden, urheberrechtsfähig sind, man c.) überhaupt das Recht hat, eine Verletzung der vorstehenden Rechte einzuklagen, was auch nicht so

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Softwarelizenzrecht:Gewährleistung, Hotfixes, Updates, Upgrades…

Ein Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In der letzten Zeit befassen mich eine Vielzahl von Problemen, die sich aus der Erfüllung von Verträgen für die Überlassung von Software und Softwarepflegeverträgen im Zusammenhang mit möglichen Mängeln der Software ergeben. Einleitung: Wann besteht nach der juristischen Methodik ein Mangel? Der Gesetzgeber hat definiert, dass ein Fehler dann besteht, wenn eine Abweichung zwischen Ist-

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Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft

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Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung, die vor einem Jahr erlassen wurde (29.07.2009), entschieden, dass ein Anspruch des Geschäftsführers auf Schadens- oder Aufwendungsersatz ausscheidet, wenn nach dem Gesellschaftsvertrag geregelt ist, dass der durch die Programmierung entstehender Aufwand durch die Vermarktung des Programmes und die damit zu erzielenden Gewinne abgegolten werden soll und keine ausdrücklichen

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Softwarelizenzrecht: BGH: Erstellung neuer Software ist Werkvertrag

Ein Kommentar / Informationstechnologie und Edv / Stefan G. Kramer

Die Erstellung von Software und die Programmierung von Schnittstellen unterfallen dem Werkvertragsrecht. Dies hat der BGH in einer neueren Entscheidung vom 25.März 2010 entschieden. In dem Fall hatten die Parteien den Vertrag zwar mit dem Begriff „Dienstvertrag“ überschrieben. Es war aber aus der Sicht des Kunden ein Vertrag, der auf die Erzielung eines Erfolgs gerichtet

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IT-Recht: Qualifikation von IT Verträgen in AGB

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Der BGH hat am 4. März eine Entscheidung gefällt, die sich mit der Wirksamkeit einer Vorleistungspflicht für einen „Internet System Vertrag“ befasst. Das interessante an dieser Entscheidung sind aber weniger die Ausführungen zur Wirksamkeit von Regelungen in Standardverträgen (AGB), die den Kunden zu einer Vorauszahlung verpflichten, als vielmehr die Aussagen zur rechtlichen Einordnung von verschiedenen

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Softwarelizenzrecht: Vertragsgrundlagen für agile Programmierung

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Vorwort: Die Auswahl der Vertragsgrundlagen für Standardverträge richtet sich nach § 307 Abs.2 S.1 BGB nach dem gesetzlichen Leitbild. § 307 Abs.2 S.1 BGB besagt sinngemäß, daß Standardverträge mit „wesentlichen Grundgedanken“ der jeweiligen gesetzlichen Regelung vereinbar sein müssen. Der BGH hat in zwei jüngeren Entscheidungen dargelegt, daß im Bereich der Lieferung und Erstellung von beweglichen

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Softwarelizenzrecht: Leistungsbeschreibung

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Die rechtliche Bedeutung der Leistungsbeschreibung kann nicht unterschätzt werden. Sie definiert den Soll-Zustand, anhand dessen der Kunde überprüfen kann, ob die Leistung so wie vereinbart und fristgerecht erfüllt wurde. Nach der gesetzlichen Systematik liegt ein Mangel immer dann vor, wenn der Soll- nicht dem Ist-Zustand entspricht. Dies ist vorrangig dann der Fall, wenn die Leistung nicht

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Softwarelizenzrecht: Aufforderung zur Leistung und Schadensersatz

Softwarelizenzrecht: Verzug

Softwarelizenzrecht: Grafische Elemente eines Programms kaum schutzfähig

Softwarelizenzrecht: Prozesse über die Verletzung von Urheberrechten am Source

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Softwarelizenzrecht: Auseinandersetzung einer Programmiergemeinschaft

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