Anspruch

Softwarelizenzvertrag Miete II

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Gewährleistungsrechte Die Gewährleistungsrechte ähneln denen des Kaufrechts. Erneut geht es also um eine Abweichung zwischen Ist- und Sollzustand oder bei fehlen entsprechender Vereinbarungen um eine Abweichung von dem Zustand, der objektiv erwartet werden kann. Dem Mieter steht ein Schadensersatzanspruch für anfängliche Mängel zu, der verschuldensunabhängig ist (in den AGB aber wenigstens im Verhältnis BtB ausgeschlossen […]

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Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

Kommentar verfassen / Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

§ 14 Markengesetz ist eine Vorschrift von enormer Bedeutung. In einem normalen Kommentar zum Markengesetz macht die Kommentierung alleine dieser Vorschrift wenigstens 10 % des Gesamtumfanges des Werkes aus.[1] Die Vorschrift betrifft nicht nur Inhaber eingetragener Marken, sondern auch die Inhaber von Marken, die Kraft Verkehrsgeltung oder aufgrund von Bekanntheit sich durchgesetzt haben. Über die

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IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

LG Bonn, Urt. 15.1.2008 Softwareanpassung: Qualifikation als Werkvertrag „Die Überlassung eines Programmes ist als Werkvertrag zu qualifizieren, wenn fortlaufend weitere Programmvarianten nach einer Perspektivliste zu erstellen und auszuliefen sowie Einstellungen vorzunehmen sind, die jedenfalls zum Teil individuell auf die Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Insofern überwiegt der werkvertragliche gegenüber dem kaufvertraglichen Charakter. Auch bei der

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BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen / Stefan G. Kramer

Darf der Händler von dem Kunden Geld für die Nutzung eines Kaufgegenstands verlangen, wenn der Gegenstand während der Gewährleistungszeit kaputt geht und Nachbesserungsversuche des Händlers endgültig fehlschlagen? Beispiel: Kunde (hier ein Verbraucher) kauft neuen, großen Flachbildschirm. Dieser wird nach Ablauf von einem Jahr schadhaft. Der Händler kommt in Übereinstimmung mit seinem Lieferanten darin überein, daß

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Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

Informationstechnologie und Edv, Softwareverträge, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Rechtseinräumung der Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber für Computerprogramme – Teil 2 Problem: der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG. Grundsätzlich sind im Rahmen der Vergütung keine keine Besonderheiten zu beachten. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt im Rahmen der Zahlung des normalen Honorars oder Angestelltengehaltes. Zu beachten sind lediglich die Regelungen der §§ 32,

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Softwarelizenzvertrag Miete II

Markenrecht – Grundlagen der Markenrechtsverletzung

IT-Recht: Entscheidung des LG Bonn zum § 651 BGB

BGH: Kein Nutzungsentgelt bei mangelhafter Kaufsache

Der Nachvergütungsanspruch nach den §§ 32, 32a UrhG für IT Verträge.

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