Begriff | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Softwarevertrag: Software as a Service II

22. Juli 2009 von Stefan G. Kramer

[Fortsetzung]. Vom ASP unterscheidet sich das SAAS dadurch, dass beim SAAS dem Kunden auch Software zur Verfügung gestellt wird, die gesondert für ihn angefertigt wurde. In Frage kommt also das online …
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Unternehmenskennzeichen und Unterscheidungskraft III

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Bei mehrgliedrigen Zeichen gilt: Sofern ein solches Kennzeichen wenigstens einen Bestandteil enthält, der unterscheidungskräftig ist, ergeben sich für die Schutzfähigkeit keine Schwierigkeiten. Der …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft I

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Gar nicht so selten stehen Unternehmensgründer vor den gleichen Schwierigkeiten wie Markeninhaber. Die Eintragung des Namens des Unternehmens – die Firma -wird von dem zuständigen Handelsregistergericht …
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Software Lizenz Modelle Teil 2: Concurrent, single user, named user

30. April 2009 von Stefan G. Kramer

In den US-Verträgen gibt es viele Begriffe Concurrent, Concurrent enterprise, Single user oder named user. Concurrent heißt gleichzeitig, Enterprise ist das Unternehmen, single user sind Einzelplatznutzer …
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Haftung im Internet für Handlungen Dritter, Teil I

11. April 2009 von Stefan G. Kramer

Daß man für eigene Handlungen einstehen muß, ist klar. In diesen beiden Beiträgen geht es um die Haftung für die Handlungen Dritter. Die Frage der Haftung für das Handeln Dritter mag auf den ersten …
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Software Lizenzrecht Russland Grundlagen

6. April 2009 von Stefan G. Kramer

Die anwendbaren Regelungen finden sich im Gesetz der russischen Förderation über den Rechtssschutz von Computerprogrammen und Datenbanken (CPG) und dem Gesetz über Urheberrecht und verwandte Rechte …
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Vergaberecht Grundlagen 1

26. März 2009 von Stefan G. Kramer

Das Vergaberecht ist kaskadenartig aufgebaut. Die Kaskade beginnt auf der Ebene des europäischen Rechts, genauer gesagt der EU-Richtlinien. Diese geben die Prinzipien der Nichtdiskriminierung, des Wettbewerbs …
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Softwarelizenzvertrag und Insolvenz des Lizenzgebers II

16. März 2009 von Stefan G. Kramer

Die allgemeinen Prinzipien und die Probleme, die sich bei Bestehen eines Mietvertrags in der Insolvenz des Lizenzgebers ergeben, habe ich bereits an anderer Stelle dargelegt. Hier gilt es noch, das Thema …
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Markenrecht: Grundlagen der Markenrechtsverletzung II

5. Februar 2009 von Stefan G. Kramer

Einleitung Siehe Beitrag: Grundlagen der Markenrechtsverletzung I …
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