Domain | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

18. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Domainrecht: Unerlaubte Werbung mit einer Domain

26. November 2010 von Susan B. Rausch

In einer Entscheidung des BGH vom 01.09.2010, Az. StbSt (R) 2/10 hat der BGH die Möglichkeiten für Steuerberater, effektiv im Internet aufzutreten, erleichtert. …
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Domainrecht: Haftung des Domainverpächters

9. November 2010 von Susan B. Rausch

Die Haftung für rechtswidrige Inhalte auf einer Webseite ist immer wieder problematisch. Dieser Problemkreis war auch wieder Thema bei einer gerichtlichen Streitigkeit, die das Oberlandesgericht Köln …
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Domainrecht: Störerhaftung der DENIC

2. November 2010 von Susan B. Rausch

Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat mit seiner Entscheidung am 17.06.2010 die Störerhaftung der DENIC erweitert (Az. 16 U 239/09). …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II

24. Juni 2009 von Stefan G. Kramer

Fortsetzung von Teil I: Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Domainrecht: Kennzeichenrecht

20. März 2009 von Susan B. Rausch

Marken, geschäftliche Bezeichnungen und Titel Bei der Registrierung einer Domain müssen die Rechte Dritter beachtet werden, da Konflikte mit schon bestehenden Kennzeichnungsrechten wie Marken, geschäftliche …
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Domainrecht: Zeichen Vorgaben/Nummer Kombinationen

20. März 2009 von Susan B. Rausch

Die Denic eG hat bestimmte Vorgaben für die Vergabe von Domainnamen festgelegt. Nach einer Denic-Richtlinie muss eine Domain aus zwischen 3 und 63 Buchstaben, Zahlen oder Bindestrichen bestehen. Nach …
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Domainrecht – Rechtsgrundlagen

24. November 2008 von Susan B. Rausch

Das Domainrecht wird in Deutschland und in der EU nicht gesondert gesetzlich geregelt. Es gibt also keine Gesetze, die sich speziell mit Domains befassen. Grundsätzlich gilt für Interessenkonflikte, …
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Domainrecht – Einführung und Rechtsnatur

7. November 2008 von Susan B. Rausch

Einleitung Die Entwicklungen im Internet sind seit dessen Entstehung in einem rasanten Tempo erfolgt. Der Gesetzgeber, gleichgültig ob es sich um den deutschen oder europäischen Gesetzgeber handelt, …
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Rechtsverletzung und Erstbegehungsgefahr

13. Oktober 2008 von Susan B. Rausch

Einführung Bei der Registrierung einer Domain und der Anmeldung einer Marke ist Vorsicht geboten: In beiden Fällen muss der Inhaber der Domain oder einer Marke immer darauf achten, dass er nicht …
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