Lizenzvertrag | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Gewerblicher Rechtsschutz und Vertragsrecht auf der internationalen Ebene – Lizenzverträge

8. April 2010 von Susan B. Rausch

Beim Abschluss eines Lizenzvertrags gestattet der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die Nutzung eines Schutzrechts. Die Parteien müssen grundsätzlich bei der Gestaltung eines Lizenzvertrags nur wenige Vorschriften …
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Urheberrecht: Das Erlöschen von Nutzungsrechten

14. Oktober 2009 von Susan B. Rausch

Der BGH hat nunmehr eine kontroverse Frage des Urheberrechts entschieden: Erlöschen die einfachen Nutzungsrechte, wenn die ausschließlichen Nutzungsrechte zurückgerufen werden? …
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Softwarelizenzrecht: ASP und § 69c Nr.4 UrhG

13. September 2009 von Stefan G. Kramer

Für die Nutzung eines Computerprogramms im ASP ist nach Ansicht des OLG München (Urt.v.7.2.2008) auch dann die Zustimmung des Inhabers der Nutzungsrechte an dem Programm erforderlich, wenn keine Übertragung …
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Softwarevertrag: Software as a Service II

22. Juli 2009 von Stefan G. Kramer

[Fortsetzung]. Vom ASP unterscheidet sich das SAAS dadurch, dass beim SAAS dem Kunden auch Software zur Verfügung gestellt wird, die gesondert für ihn angefertigt wurde. In Frage kommt also das online …
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Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 4

16. Juli 2009 von Susan B. Rausch

Die Beendigung des Vertragsverhältnisses Der Lizenzvertrag sollte auch klare Regelungen über die Beendigung und Abwicklung des Vertrages enthalten. …
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Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 3

16. Juli 2009 von Susan B. Rausch

Ein Lizenzvertrag sollte auch noch folgende Punkte regeln: 1. Pflichten des Lizenzgebers …
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Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 2

16. Juli 2009 von Susan B. Rausch

Die wesentlichen Punkte, die in einem Lizenzvertrag geregelt werden sollten, sind: …
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Markenrecht: Die Lizenzierung von Marken – Teil 1

16. Juli 2009 von Susan B. Rausch

Wenn man von der Lizenzierung von Markenrechten spricht, dann geht es um die Übertragung der Nutzungsrechte. Der Markeninhaber hat ein ausschließliches Recht an einer Marke und durch einen Lizenzvertrag …
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Software Lizenzvertrag: Software as a service Teil I

12. Juli 2009 von Stefan G. Kramer

Software soll wie ein Taxi oder wie Strom verwendet werden können. Der Kunde soll sich nicht mehr mit den Schwierigkeiten einer ordnungsgemäßen Installation, der Auswahl der richtigen Hardware und …
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Urheberrecht: Die Nutzung eines Werkes in der Werbung

26. Mai 2009 von Susan B. Rausch

Die Nutzung eines Werkes im urheberrechtlichen Sinne wird in der Regel in einem Lizenzvertrag geregelt. Insbesondere sollte dort die Frage geklärt werden, was der Lizenznehmer darf, wie lange er das Werk …
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