Marken | Kramer & Partner Rechtsanwälte

Markenrecht: Die Relevanz von Vermarktungskonzepten

6. Januar 2012 von Susan B. Rausch

Bei der Prüfung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeichen kommt es auf die abstrakte Verwechselungsgefahr an. Die konkrete Verkaufssituation ist dabei unerheblich. Anhand dieser abstrakten …
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Markenrecht: Firmenmäßiger und markenmäßiger Gebrauch

7. Dezember 2011 von Susan B. Rausch

Das Markengesetz regelt sowohl das Recht der Marken als auch das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen. Die geschäftlichen Bezeichnungen sind in § 5 MarkenG definiert und werden in die Unternehmenskennzeichen …
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Markenrecht: Werbung einer Autoreparaturwerkstatt mit der Marke eines bekannten Automobilherstellers

21. April 2011 von Susan B. Rausch

Viele Autoreparaturwerkstätten, die keine Vertragswerkstatt eines Automobilherstellers sind, sind darauf angewiesen, potentiellen Kunden mitzuteilen, welche Automarken sie reparieren. Solche Werbung bedarf …
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Domainrecht: Die kennzeichenmäßige Nutzung eines Domainnamens

18. März 2011 von Susan B. Rausch

Die Nutzung einer Marke als Domainname ist nicht immer als kennzeichenmäßige Nutzung der Marke zu bewerten, mit der Folge, dass der Markeninhaber keinen Unterlassungsanspruch hat. Denn ohne eine rechtsverletzende …
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Markenrecht: die unlautere Ausnutzung der Wertschätzung einer bekannten Marke im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens

2. Februar 2011 von Susan B. Rausch

In einem Nichtigkeitsverfahren vor dem EuG standen sich die ältere Marke “la PERLA” und die jüngere Marke “NIMEI LA PERLA MODERN CLASSIC” gegenüber. Das ältere Zeichen war sowohl für Badebekleidung …
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Markenrecht: Der Apfel und die zahnärztlichen Dienstleistungen

3. Dezember 2010 von Susan B. Rausch

Dass Äpfel mit gesunden Zähnen in Verbindung gebracht werden, hängt wahrscheinlich mit einer etwa 30 Jahre alten Werbung zusammen. Aber welche Bedeutung hat diese Verbindung mit einer heutigen Markeneintragung? …
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Markenrecht: Erwerb von Unterscheidungskraft

3. Dezember 2010 von Susan B. Rausch

Im Vorwege der Anmeldung einer Marke muss immer beachtet werden, ob das Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist. Hat das Zeichen nicht die erforderlich Unterscheidungskraft, wird das Deutsche …
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Markenrecht – Events als Marke

16. Februar 2010 von Susan B. Rausch

Große Ereignisse können auch viel Geld bringen, wenn das Event richtig vermarktet wird. Die Vermarktung kann optimiert werden, wenn eine oder mehrere Marken dahinter stehen. …
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Markenrecht – Benutzung der Marke und die Folgen der Nichtbenutzung

3. Februar 2010 von Susan B. Rausch

Marken müssen benutzt werden. Die Eintragung der Marke ist grundsätzlich erforderlich zur Begründung der Markenrechte, jedoch hat die Nichtbenutzung der Marke erhebliche Konsequenzen. Dies gilt auch …
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Markenrecht – Disclaimer und Gemeinschaftsmarken

5. Januar 2010 von Susan B. Rausch

Wenn Sie vorhaben, eine Marke anzumelden, stellt sich zunächst die Frage, ob die Marke nur für Deutschland, für die Europäische Gemeinschaft oder bestimmte Drittländer gelten soll. Je nachdem, wo …
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