Marken

Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung

Kommentar verfassen / Gesellschaftsrecht, Kapitalgesellschaften, Markenrecht, Sanierung/Insolvenz, Unternehmenskauf / Dr. Gerd Grimberger

Frisieren, bis der Finanzexekutor kommt In Internationalen Übernahmeschlachten als Teil des „Good-Will“ (Mergers & Acquisition, Abschreibung auf Marken) bekannt, stellen die Marken einen bedeutenden Anteil der Wertschöpfung eines Unternehmens dar. Während im IFRS immer wieder kontrovers diskutiert ist im HGB die Bilanzierung von erworbenen bzw. Fremdmarken möglich. Selbst geschaffene Marken dürfen nicht aktiviert werden. Im […]

Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung Read More »

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Das EuG hat am 24.01.2018 entschieden, dass der deutsche Filmtitel „Fack Ju Göhte“ nicht schutzfähig sei. Der Grund hierfür ist naheliegend und absurd zugleich: Verstoß gegen die guten Sitten. Gegen die Entscheidung des EuG hat die Constantin Film Produktion Rechtsmittel eingelegt. Nun wurde der Schlussantrag des Generalanwalts beim EuGH (Bobek) vom 2.07.2019 (Az. C-240/18 P)

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH Read More »

Markenrecht: Auch russische Begriffe in kyrillischer Schrift können beschreibend sein

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Als Marke eingetragen werden können nur Zeichen, denen eine Unterscheidungskraft für die geschützten Waren und Dienstleistungen zukommt. Rein beschreibende Angaben sind danach vom Markenschutz ausgeschossen, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Dieser Grundsatz gilt nicht nur für deutsche Begriffe, sondern auch für solche Sprachen, die von einem erheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise verstanden werden.

Markenrecht: Auch russische Begriffe in kyrillischer Schrift können beschreibend sein Read More »

Markenrecht: Markenschutz für Bildnisse historischer Persönlichkeiten

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Ob Bismarck, Napoleon oder Bayerns Märchenkönig Ludwig II. – sie alle sind auch mehr als ein Jahrhundert nach ihrem Tod noch allgegenwärtig. Bildnisse dieser und anderer historischer Persönlichkeiten finden sich auch im Markenregister. Bislang allerdings war unklar, wie umfangreich der Markenschutz für solche Bildnisse ist. Das BPatG hat für deutsche Marken eine wichtige Entscheidung getroffen

Markenrecht: Markenschutz für Bildnisse historischer Persönlichkeiten Read More »

Markenrecht: Löschungsverlangen für Domains gegenüber der Denic

Kommentar verfassen / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Verletzt eine Internet-Domain z.B. Marken- oder Namensrechte, kann deren Inhaber gegen den Anmelder vorgehen und ihn zur Löschung der rechtsverletzenden Domain verpflichten. Ist die Rechtsverletzung offensichtlich, kann der Rechteinhaber aber auch direkt von der Registrierungsstelle für .de-Domains, der Denic, deren Löschung verlangen. Das OLG Frankfurt hat die Anforderungen für die Offensichtlichkeit nun zugunsten der Antragsteller

Markenrecht: Löschungsverlangen für Domains gegenüber der Denic Read More »

Markenrecht: Auch Slogans für ungewöhnliche Dienstleistungen sind nur schwer zu schützen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Werbeslogans als Marke schützen zu lassen, ist und bleibt schwierig. Oft wird es den Claims an der nötigen Unterscheidungskraft fehlen. Die aber braucht es, um der Marke eine bestimmte betriebliche Herkunft zuzuordnen – eine der Kernaufgaben einer Marke. Das gelingt auch dann nicht ohne Weiteres, wenn die angebotenen Dienstleistungen so ungewöhnlich sind, dass die Verbraucher

Markenrecht: Auch Slogans für ungewöhnliche Dienstleistungen sind nur schwer zu schützen Read More »

Markenrecht: Markenschutz für Platzgeschäfte (Apotheken, Friseurgeschäfte, Hotels und Co.)

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Die eigene Geschäftsbezeichnung als Marke schützen zu lassen, ist auch für viele Kleinunternehmer attraktiv. Die Eintragungskosten sind gering, und mit einer Marke im Rücken lassen sich die eigenen Waren und Dienstleistungen im Markt besser präsentieren. In der Rechtsprechung zeigen sich allerdings Tendenzen, für solche Marken gewisse Sonderregeln aufzustellen, die Anmelder kennen sollten (BPatG, Urteil vom

Markenrecht: Markenschutz für Platzgeschäfte (Apotheken, Friseurgeschäfte, Hotels und Co.) Read More »

Markenrecht: Markenähnlichkeit zwischen Ein- und Zwei-Wort-Marke

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Wann und unter welchen Voraussetzungen Marken als verwechslungsfähig ähnlich angesehen werden, ist und bleibt stets eine Einzelfallentscheidung. Grundsätzlich gilt dabei, dass Markenanfänge stärker ins Gewicht fallen. Doch wie immer gilt auch hier: Keine Regel ohne Ausnahme. So entschied das EuG, dass zwischen einer Ein- und einer Zwei-Wort-Marke eine Verwechslungsgefahr bestehen kann, auch wenn das abweichende

Markenrecht: Markenähnlichkeit zwischen Ein- und Zwei-Wort-Marke Read More »

Markenrecht: Beschreibender Charakter einer Marke durch Beschreibung eines Warenteils

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Als Marke kann nicht geschützt werden, was die zu schützenden Waren und Dienstleistungen beschreibt. Denn insoweit besteht ein sog. Freihaltebedürfnis – Wettbewerber müssen in der Lage sein, ihre eigenen Konkurrenzprodukte zu beschreiben, ohne dabei in Konflikt mit Markenrechten zu geraten. Der EuGH hat diesen Grundsatz jetzt erweiternd so ausgelegt, dass auch eine Angabe, die lediglich

Markenrecht: Beschreibender Charakter einer Marke durch Beschreibung eines Warenteils Read More »

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Einzelbuchstabenmarken

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht / miriamreichow

Wieder einmal gibt es unterschiedliche Auffassungen in der europäischen und deutschen Markenrechtsprechung. Das EuG hatte über eine Verwechslungsgefahr zwischen zwei grafisch gestalteten Einzelbuchstabenmarken „e“ zu entscheiden und setzt sich mit seinen Ausführungen in Widerspruch zur Ansicht des BGH (Urteil vom 11.07.2014 – T-425/12). Bei deutschen und Gemeinschaftsmarken gelten künftig also unterschiedliche Maßstäbe. Konkret ging es

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Einzelbuchstabenmarken Read More »

Markenbewertungen im Zuge der Bilanzierung

„Fack Ju Göhte“ als Marke nun doch eintragungsfähig? – Schlussantrag des Generalanwalts des EuGH

Markenrecht: Auch russische Begriffe in kyrillischer Schrift können beschreibend sein

Markenrecht: Markenschutz für Bildnisse historischer Persönlichkeiten

Markenrecht: Löschungsverlangen für Domains gegenüber der Denic

Markenrecht: Auch Slogans für ungewöhnliche Dienstleistungen sind nur schwer zu schützen

Markenrecht: Markenschutz für Platzgeschäfte (Apotheken, Friseurgeschäfte, Hotels und Co.)

Markenrecht: Markenähnlichkeit zwischen Ein- und Zwei-Wort-Marke

Markenrecht: Beschreibender Charakter einer Marke durch Beschreibung eines Warenteils

Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei Einzelbuchstabenmarken

Rechtliches

Kontakt