Januar 2021

Auskunftsanspruch gegenüber Bewertungsplattform, OLG Celle, 7.12.2020, Az. 13 W 80/20

Kommentar verfassen / Arbeitsrecht, Blog, Datenschutz & Compliance, Internetrecht, Juristische Informationen / Inge Seher

Wenn auf einer Bewertungsplattform der Arbeitgeber anonymisiert bewertet werden kann, kann es zu ernstzunehmenden Rufschädigungen kommen. Sachverhalt In einem Online Bewertungsportal für Arbeitgeber wurde unsere Mandantschaft von einem „Mitarbeiter“ (so die Verfasserbezeichnung der Bewertung) negativ bewertet. Dabei hat der Verfasser unter anderem auch falsche Tatsachenbehauptungen aufgestellt, die geeignet waren, den Kredit unserer Mandantschaft zu gefährden. […]

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Datenschutz: Löschung durch Anonymisierung

Kommentar verfassen / Datenschutz & Compliance / Stefan G. Kramer

Die Löschung von personenbezogenen Daten in IT-Systemen stellt eine besondere Herausforderung dar. Die generelle Kritik, die ich an der DSGVO immer wieder äußere, lässt sich auch an dem Thema Löschung von personenbezogenen Daten gut nachvollziehen. Bestimmte und gute Aspekte werden für einen Bereich angewendet, auf den sie einfach nicht passen. Einzelne Felder einer relational angelegten

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Amazon haftet nicht für Markenverletzung, wenn nur Lagerung und Versand erfolgt (EuGH, Urteil vom 02.04.2020)

Kommentar verfassen / AGB Online Handel, Blog, Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wettbewerbsrecht / Inge Seher

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 02.04.2020 (Az. C-567/18) entschieden, dass der Online-Plattformbetreiber Amazon nicht für Markenverletzungen haftet, sofern Amazon nur die Lagerung und den Versand der jeweiligen Waren vornimmt. (Es gibt mehrere Unternehmen der Unternehmensgruppe Amazon. Der Einfachheit halber wird hier lediglich der Begriff Amazon verwendet. Tatsächlich waren hier die „Amazon Services Europe“

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