Autorenname: Miriam-Sheila Bohl

Filesharing: Kein ernsthaftes Interesse an Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht /

Lässt ein Rechteinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Nutzung illegaler Internettauschbörsen eine Abmahnung aussprechen, kann er in einem nachfolgenden Gerichtsverfahren nicht in jedem Fall Ersatz der entstandenen Anwaltsgebühren verlangen. Hierzu bedürfe es einer ernsthaften Verfolgung auch des mit der ursprünglichen Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsanspruchs. Dies entschied des AG Hamburg (Urteil vom 20.12.2013 – 3a C 134/13). […]

Filesharing: Kein ernsthaftes Interesse an Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Arzneimittelwerbung über Adwords-Anzeigen

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Wettbewerbsrecht /

Google-Adwords-Anzeigen sind grundsätzlich auch für Arzneimittel zulässig. Allerdings müssen die schlagwortartigen Werbeflächen einen Link enthalten, welcher auf die nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) notwendigen Pflichtangaben verweist. Diese müssen unter dem angezeigten Link ohne weitere Zwischenschritte leicht lesbar wahrgenommen werden können. Dies entschied der BGH (Urteil vom 06.06.2013 – I ZR 2/12). Damit hat der BGH in

Wettbewerbsrecht: Arzneimittelwerbung über Adwords-Anzeigen Weiterlesen »

Markenrecht: Keyword-Advertising – der BGH setzt nun doch Grenzen

Ein Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Der BGH äußert sich in schneller Folge zum Keyword-Advertising, bei dem die eigenen Waren und Dienstleistungen mittels fremder Marken beworben werden. Das Rechtsgebiet erlangt so immer deutlichere Konturen. In seinem Fleurop-Urteil zieht der BGH nun erstmals Grenzen (Urteil vom 27.06.2013 – I ZR 53/12). Zuletzt hatte es so ausgesehen, als ließen sich Markennamen als Keywords

Markenrecht: Keyword-Advertising – der BGH setzt nun doch Grenzen Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Zwingende Angaben bei Kreditwerbung im Internet

Kommentar verfassen / E-Commerce / AGB, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Wettbewerbsrecht /

Wer im Internet für Kredite wirbt, muss gem. § 6a PAngV bestimmte Angaben klar und verständlich für den Verbraucher darstellen. Angaben zum Sollzinssatz, zum Nettodarlehensbetrag und zum effektiven Jahreszins müssen danach auf einer einzigen Seite übersichtlich und gleichrangig angezeigt werden. Dies entschied das LG Potsdam (Urteil vom 24.07.2013 – 52 O 134/11). Voraussetzung für die

Wettbewerbsrecht: Zwingende Angaben bei Kreditwerbung im Internet Weiterlesen »

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil V)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler insbesondere in zwei Bereichen: Zum einen wird ein neues Muster-Widerrufsformular eingeführt und die Belehrungspflichten des Unternehmers entsprechend erweitert (Teil I). Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, den Widerruf auch online

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil V) Weiterlesen »

Markenrecht: Markenschutz für grafisch gestaltete Einzelbuchstaben

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht /

Grafisch gestaltete Einzelbuchstaben können auch bei weitgehend abweichender Darstellung verwechslungsfähig sein. Dies entschied das EuG in einer von der bisherigen Spruchpraxis abweichenden Einzelentscheidung (Urteil vom 05.11.2013 – T 378/12) und schafft damit Rechtsunsicherheit, wo bislang Klarheit herrschte. Gerade einmal 13 Monate alt war das Urteil des EuGH zur Verwechslungsfähigkeit von aus Einzelbuchstaben gestalteten Bildmarken (Urteil

Markenrecht: Markenschutz für grafisch gestaltete Einzelbuchstaben Weiterlesen »

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht /

Der BGH hat klargestellt, dass in der bloßen Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kein Anerkenntnis der in der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungs- und erst recht nicht der Zahlungsansprüche liegt (Urteil vom 24.09.2013 – I ZR 219/12). Dies gilt unabhängig davon, ob die Erklärung „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ erfolgt. Wer eine Abmahnung erhält, findet dieser beigefügt

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung Weiterlesen »

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht /

Eine Entscheidung des LG Hamburg lässt aufhorchen: Danach haftet der Geschäftsführer einer GmbH unter Umständen persönlich für mit einem Programm seiner GmbH ermöglichte Urheberrechtsverletzungen (Urteil vom 29.11.2013 – 310 O 144/13). Konkret ging es um ein Unternehmen, das auf seiner Website eine Software zum Download anbot. Mittels dieser Software konnten unter anderem urheberrechtlich geschützte Inhalte

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software Weiterlesen »

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil IV)

Kommentar verfassen / AGB, AGB Online Handel, AGB- und Vertragsrecht, E-Commerce / AGB, Internetrecht, Juristische Informationen /

Am 13.06.2014 treten in Deutschland die neuen – EU-weit einheitlichen – Vorschriften zum Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern in Kraft. Wesentliche Änderungen ergeben sich für deutsche Händler insbesondere in zwei Bereichen: Zum einen wird ein neues Muster-Widerrufsformular eingeführt und die Belehrungspflichten des Unternehmers entsprechend erweitert (Teil I). Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, den Widerruf auch online

eCommerce: Neue Verbraucherrechte im Fernabsatzgeschäft ab Juni 2014 (Teil IV) Weiterlesen »

Markenrecht: Bildelemente bei Getränkemarken bei klanglicher Ähnlichkeit

Kommentar verfassen / Juristische Informationen /

Bei Getränkemarken kommt es für die Frage der Verwechslungsfähigkeit von Marken regelmäßig mehr auf den optischen Eindruck an. Eine klangliche Ähnlichkeit tritt demgegenüber in den Hintergrund. Dies entschied das EuG (Urteil vom 11.12.2013 – T 487/12). Gestritten wurde um Markeneintragungen für alkoholfreie Getränke. Der deutsche Hersteller sah seine Wort-/Bildmarke „GRANINI“ durch eine Anmeldung des italienischen

Markenrecht: Bildelemente bei Getränkemarken bei klanglicher Ähnlichkeit Weiterlesen »

Nach oben scrollen