Softwareurheberrecht

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der BGH hat unter ausdrücklicher Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung den Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich erweitert (Urteil vom 13.11.2013 – I ZR 143/12 – Geburtstagszug). Designer können nun unter anderem auch nachträglich Vergütungsansprüche geltend machen. Die Folgen für Web-Designer oder Gestalter von GUIs sind noch nicht absehbar. Worum es konkret ging: Klägerin des Verfahrens vor dem […]

Urheberrecht: Urheberrechtsschutz für Designwerke deutlich aufgewertet Weiterlesen »

Schutz von Geschäftsgeheimnissen:: §§ 17,18 UWG

Schreibe einen Kommentar / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Wettbewerbsrecht / Stefan G. Kramer

Beim Geheimnisschutz denken die meisten unserer Mandanten an einen NDA. Weitgehend unbekannt sind zwei Vorschriftten des UWG (Gesetz gegen Unlauteren Wettbewerb), die sich mit dem Schutz von Geheimnissen befassen und die im Inland m.E. einen viel effektiveren Schutz bedingen als es ein NDA könnte. Wie zu zeigen sein wird, richtet sich die Rechtsfolge der §§

Schutz von Geschäftsgeheimnissen:: §§ 17,18 UWG Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht, AGB Werkvertrag: Abnahme

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Die Abnahme ist die Billigung der hergestellten oder angepassten Software. Im Deutsch der Juristen heißt es, daß der Kunde durch die Erklärung der Abnahme erklärt, daß das herzustellende Werk im Wesentlichen die vertraglich vereinbarten Eigenschaften und Funktionen aufweist. Die Abnahme wird selten ad hoc vorgenommen werden können, sondern im Rahmen eines geregelten Verfahrens. I. Wirklich

Softwarevertragsrecht, AGB Werkvertrag: Abnahme Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Erstellung und Anpassung von Software unter lizenzrechtlicher Sicht

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

1.) Neuerstellung Die Erstellung von Software „of the scratch“ , also die komplette Neuerstellung von Software kommt in der Praxis relativ selten vor. Jedenfalls in unserer Praxis wird Software in geschätzten 95% aller Fälle unter Verwendung vorhandener Software erstellt. a.) Die Programmierung von Software* kann lizenzrechtlich** unterschiedlich zu beurteilen sein. Die gesetzlichen Regelungen der §§

Softwarevertragsrecht: Erstellung und Anpassung von Software unter lizenzrechtlicher Sicht Weiterlesen »

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen Kauf- und Werkvertragsrecht II

Schreibe einen Kommentar / AGB- und Vertragsrecht, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Hardwareverträge, Informationstechnologie und Edv, Maschinenbau, Softwareurheberrecht / Stefan G. Kramer

Rechtsfolgen von Mängeln Vor der Abnahme hat der Kunde einen Anspruch auf Herstellung des Werkes. Erfolgt die Herstellung nicht fristgerecht, kann der Kunde Rechte nach §§ 288, 323 BGB geltend machen. Er kann also mit Fristsetzung und Ablehnungsandrohungen die Herstellung eines mangelfreien Werkes verlangen. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Kontext die Regelung des §

Softwarevertragsrecht: Leistungsstörungen Kauf- und Werkvertragsrecht II Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Abmahnung wegen falscher lizenzrechtlicher AGB

Schreibe einen Kommentar / AGB, AGB Online Handel, Einkauf/ Verkaufsbedingungen, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Ich erläutere in den Seminaren immer wieder, warum ich nicht glücklich darüber bin, wenn Mandanten AGB ins Internet stellen. Das OLG Hamburg hat in einer Entscheidung vom 30.4.2013 entschieden, daß eine Abmahnung gegen Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtmäßig ist, die folgendes besagt: „Der Lizenznehmer darf die Software nur dann weiterverkaufen, wenn der neue Käufer die

Softwarelizenzrecht: Abmahnung wegen falscher lizenzrechtlicher AGB Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

In der Praxis werden bestimmte Lizenzmodelle gerne verwendet, die aber leider juristisch kaum belastbar sind. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob man in Lizenzverträgen z.B. nach der Anzahl der User oder der Anzahl der Nutzungsvorgänge abrechnen kann, ob man Lizenzgebühren dann erhöhen kann, wenn der User Multicore Rechner einsetzt. Zielgruppe dieses Beitrags sind

Softwarelizenzrecht: Umstrittene Lizenzmodelle Weiterlesen »

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig

Ein Kommentar / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / Miriam-Sheila Bohl

Der Kampf um sog. Gebrauchtsoftware geht weiter. Der Europäische Gerichtshof und in der Folge auch der BGH hatten den Weiterverkauf von Software grundsätzlich für zulässig erklärt (siehe hierzu unseren Beitrag: http://anwaltskanzlei-online.local/2013/06/14/softwarelizenzrecht-klassische-lizenzmodelle-geraten-ins-wanken/). Viele Softwarehersteller reagierten hierauf mit Lizenzbedingungen, welche die Weitergabe zwar nicht mehr verbieten, sie aber dennoch erschweren. Das LG Hamburg hat jetzt bestimmte Klauseln

Softwarelizenzrecht: Zustimmungs- und Vermessungsklauseln für Weiterverkauf unzulässig Weiterlesen »

Urhebervertragsrecht:Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Zum Schutz von GUIs.

Schreibe einen Kommentar / Informationstechnologie und Edv, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Das OLG Köln hat in einer älteren Entscheidung vom 13.07.2012 entschieden, dass auch Lernspiele urheberrechtliche Schöpfungen im Sinne des § 2 Abs. 2 UrhG seien können. Diese Entscheidung ist deswegen interessant, weil der EuGH in der Entscheidung SAAS Institute dargelegt hat, dass die Vorschriften des Computerurheberrechts grundsätzlich keinen Ideenschutz gewährleisten

Urhebervertragsrecht:Urheberrechtsverletzungen bei Nachahmung von Lernspielen. Zum Schutz von GUIs. Weiterlesen »