Übersicht über die einzelnen Vertragstypen
In Betracht kommen:
Der Kaufvertrag, §§ 433 ff. BGB …
Weiter lesen...
Vertragsrecht Maschinenbau: Übersicht über die Vertragstypen im Projektgeschäft
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle III – Remote
Die neuen Nutzungsformen von Software über das Internet und andere Datennetze stellen sich aus der Sicht von Urheber- und Vertragsrecht wie so gleich beschrieben dar. …
Weiter lesen...
AGB Recht Teil III: Aufwendungsersatz als Teil der Haftung
Ich habe bereits dargelegt, daß der Jurist mit dem, was der Laie unter dem Begriff der "Haftung" versteht den Schadensersatz meint. In vielen Verträgen wird das Thema Aufwendungsersatz komplett vergessen. …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Haftung Teil II mittelbare und unmittebare Schäden
Im Gegensatz zu dem Amerikanischen Recht kennt das deutsche Recht keine Unterscheidung zwischen mittebaren oder unmittelbaren Schäden. Es kommt nicht darauf an, ob der Schaden unmittelbar an dem verletzten …
Weiter lesen...
Softwarelizenzrecht: Lizenzmodelle
I. Einzelplatz und Netzwerkbetrieb
Diese Form der Lizenzierung bereitet juristisch betrachtet keine Schwierigkeiten. Wie bereits an anderer Stelle ausführlich dargelegt, setzt der § 69 c Nr. 1 UrhG …
Weiter lesen...
Verlängerter Eigentumsvorbehalt III
Einziehungsermächtigung
Zugunsten des Lieferanten wird regelmäßig eine Einziehungsermächtigung eingeräumt, da der Verkäufer nichts von der Sicherungsabtretung weiß (und auch nicht wissen …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt II
Die Befugnis zur Weiterveräußerung
Die Befugnis zur Weiterveräußerung ist normalerweise in den Klauseln zur Vorausabtretung implizit enthalten. Diese Klauseln werden regelmäßig so eingeschränkt, …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt I
Unter dem Begriff des verlängerten Eigentumsvorbehalts wird eine rechtliche Konstruktion verstanden, nach deren Inhalt sich der AGB-Verwender anstelle der ursprünglichen Sicherheit am Eigentum andere …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Haftung Teil I
Übersicht:
In den Gesprächen mit unseren Mandanten in den Seminaren, die wir über IT- und AGB-Recht halten, wird immer wieder klar, dass Juristen einen Jargon sprechen, also eine Fachsprache sprechen, …
Weiter lesen...
AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I
Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt?
Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten …
Weiter lesen...
