Im Vorwege der Anmeldung einer Marke muss immer beachtet werden, ob das Zeichen die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist. Hat das Zeichen nicht die erforderlich Unterscheidungskraft, wird das Deutsche …
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Markenrecht: Erwerb von Unterscheidungskraft
3. Dezember 2010 von
Markenrecht – Benutzung der Marke und die Folgen der Nichtbenutzung
3. Februar 2010 von
Marken müssen benutzt werden. Die Eintragung der Marke ist grundsätzlich erforderlich zur Begründung der Markenrechte, jedoch hat die Nichtbenutzung der Marke erhebliche Konsequenzen. Dies gilt auch …
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Unternehmensnamen und Unterscheidungskraft II
24. Juni 2009 von
Fortsetzung von Teil I:
Nach der Rechtsprechung des EUGHs und des BGHs (EUGH Gruhr International 2001, 756 – Easybank -; BGH Grur 97,469 – Netcom -) besteht Unterscheidungskraft schon dann, wenn eine …
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Markenrecht – Serienmarken und rechtserhaltende Benutzung
30. Juni 2008 von
Dieser Artikel ist für Sie interessant, wenn Sie mehrere Marken eingetragen haben, aber nicht alle Marken aktiv nutzen. …
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