Teil I Grundsätzliches Einleitung Das Thema klingt harmlos, ist es aber nicht. Denn das „neue Gold“ der IT- Branche – die Daten – sind im Grundsatz genauso schlecht durch das Gesetz geschützt, wie die Software selbst. Der Gesetzgeber folgt hier dem europäischen Leitbild, nach dessen Inhalt zwischen dem volkswirtschaftlichen Interesse an der Verhinderung von Monopolen […]
Daten und Datenbanken in Software Teil 1 Read More »
Wettbewerbsrecht – vermeidbare Herkunftstäuschung – BGH 20.9.2018 – Industrienähmaschinen Warum schreibe ich für den Blog im IT- Recht einen Beitrag über ein wettbewerbsrechtliches Verfahren (zu Industrienähmaschinen), das vor dem BGH entschieden wurde? Antwort: Stichwort „Nachahmung“ – Software ist als Produkt durch die Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums eigentlich nur schlecht geschützt. Das Patentrecht schützt
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software und der Schutz von Know How durch NDA´s : Beschreibung eines Interessenkonflikts. Einleitung Worum geht es? Ich habe in verschiedenen Blogs dargelegt, dass die Schutzerzeugnisse von IT- Unternehmen im Normalfall schlecht geschützt sind. Während die Produkte anderer Industriezweige durch Patente oder Gebrauchsmuster geschützt sein können, kommt für Software bis auf
Schutz von Entwurfsmaterialien für Software – Urheberrecht und NDA Read More »
II Rechtliche Aspekte 1.) Lizenzmetriken des Urhebergesetzes Den Begriff Lizenzmetrik habe ich an anderer Stelle erklärt. Es geht um eine Matrix, aus der sich die Preise für die Nutzung von Software ergeben. Wie erklärt, funktioniert das Urhebergesetz recht einfach. a.) Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Rechten. Das eine sind die Urheberrechte, die wir hier
Lizenzmetriken – Kostenfallen für Auftraggeber und Softwarehändler II Read More »
Thema Was sind Lizenzmetriken? Lizenzmetriken dienen der Berechnung der Lizenzgebühren und besagen, in welchem Umfang der Kunde die Software nutzen kann. Es wird abgerechnet pro User, pro Named User, per Configuration Items, Per Dateien, die verarbeitet werden, per CPU etc. Das juristische Problem solcher Lizenzmetriken besteht in der Beurteilung, ob diese einer gerichtlichen Untersuchung Stand
IT-Recht: Lizenzmetriken I Read More »
Meiner Einschätzung nach gehen die meisten Entscheidungen in Deutschland zum Thema „Verletzung von Urheberrechten an Software“ zum Thema Open Source. Die Entscheidung des OLG Hamm ist deswegen so interessant, weil sie einen Zusammenhang zwischen dem Thema „Schadensersatz im Falle von Verletzung von Urheberrechten“ und Open Source- Produkten herstellt. Man muss aber sehen, dass die Entscheidung
In dieser Übersicht stelle ich die wichtigsten Entscheidungen zum UrhG 2016 zusammen. Diese Zusammenfassung wird aus der Übersicht der GRUR abgeleitet. Eine solche Zusammenfassung entsteht im Rahmen der Fortbildungsverpflichtung und steht einmal im Jahr für die Bereiche Urheber- und Wettbewerbsrecht an. Ich beziehe mich nur auf die Entscheidungen, die für den Bereich des IT-Rechts von
IT- spezifische Rechtssprechungsübersicht des BGH und EuGH zum Urheberrecht 2016 Read More »
Urheberrecht I Urheberrecht England ist Mitglied der Europäischen Union. Deshalb gilt auch hier, daß die Regelungen des europäischen Urheberrechts in das Nationale Recht umzusetzen waren und die Rechtsprechung des EuGH für die Auslegung der nationalen Rechtsvorschriften maßgeblich ist. Das englische Urheberrecht ist grundsätzlich im CDPA (Copyrights, Designs and Patents Act) geregelt. Wie im deutschen Recht
Softwarevertragsrecht – International – Übersicht – Urheberrecht England Read More »
Kunst dient – neben vielem anderen – auch dazu, Atmosphäre zu schaffen. Die Auswahl von Kunstobjekten verrät dabei stets auch eine Menge über das Selbstbild desjenigen, der die Werke zum Beispiel in seinem Unternehmen aufhängt oder ausstellt. Werden Darstellungen so gestalteter Räume zu Werbezwecken genutzt, sollte die Rechtelage unbedingt vorab geklärt werden. Dies zeigt ein
Internetrecht: Abbildungen von Kunstgegenständen im Internet Read More »
An denjenigen Computerprogrammen, die der Angestellte im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Pflichten erstellt, erwirbt der Arbeitgeber ausschließliche Nutzungsrechte, die ihn dazu berechtigen, sämtliche vermögensrechtlichen Verwertungshandlungen vorzunehmen. Das ist Inhalt des § 69b UrhG, den ich im folgenden genauere darlegen werde. Computerprogramme Der § 69b UrhG ist nur dann anwendbar, wenn ein Computerprogramme nach § 69a UrhG
Softwareerstellung durch Angestellte I Read More »
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