Urheberrecht

Urheberrecht: Hinweispflicht im Rahmen einer Abmahnung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Bereits im Herbst 2013 hat der Gesetzgeber urheberrechtliche Abmahnungen neuen Regelungen unterworfen. Damit sollte vor allem auch im Bereich der Filesharing-Abmahnungen Auswüchsen entgegengewirkt werden. Teil der Neufassung des § 97a UrhG sind besondere Hinweispflichten. Wie diese zu verstehen sind, hatte das OLG Frankfurt zu entscheiden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.12.2014 – 11 U 73/14). Konkret […]

Urheberrecht: Hinweispflicht im Rahmen einer Abmahnung Read More »

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Urheberrechtsverletzungen im Internet machen vor nationalen Grenzen nicht Halt. Wo aber soll der verletzte Urheber seine Rechte z.B. auf Unterlassung und Schadensersatz geltend machen? Für die Europäische Union hat der EuGH hierzu eine Grundsatzentscheidung getroffen, die Urhebern die Durchsetzung ihrer Rechte nicht eben leichter macht (EuGH, Beschluss vom 22.01.2015 – C-441/13). Darum ging es: Auf

IT-Recht: Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzungen Read More »

IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Juristische Informationen, Projektverträge, Softwareurheberrecht, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Dieser Blogbeitrag wird kurz. Er soll einige grundlegende Fragen beantworten, die unsere Kunden immer wieder stellen. Fall I: Kaufvertrag direkt zwischen Hersteller und Kunde Ausgangslage: Unser Kunde ist ein Integrator (so nennen wir die Händler von Software, die die Software eines Herstellers beim Kunden installieren, parametrisieren oder im Customizing verändern), der Software eines Herstellers an

IT-Vertragsrecht: Lizenzerwerb, Distributoren und EULAs Read More »

Filesharing: Belehrungspflicht gegenüber Minderjährigen

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Wer eine Abmahnung wegen der illegalen Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) erhält, kann sich nicht selten sicher sein, dass die eigenen minderjährigen Kinder die fragliche Handlung begangen haben. Kann der Anschlussinhaber hier darlegen, dass er die Sprösslinge hinreichend belehrt hatte, haftet er nicht für den Urheberrechtsverstoß. Inhalt und Umfang der Belehrung müssen dabei allerdings im

Filesharing: Belehrungspflicht gegenüber Minderjährigen Read More »

Filesharing: Prüfpflichten nach erfolgter Abmahnung

Kommentar verfassen / Filesharing, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Urheberrechtsverletzungen durch die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) beschäftigen weiterhin die Gerichte. Das LG Rostock hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, welche Prüfpflichten ein Anschlussinhaber gegenüber volljährigen Mitnutzern des Anschlusses nach einer Abmahnung treffen (Urteil vom 31.01.2014 – 3 O 1153/13 (1)). Darum ging’s: Der Beklagte war Inhaber eines Internetanschlusses. Außer ihm

Filesharing: Prüfpflichten nach erfolgter Abmahnung Read More »

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

„Der nächste bitte.“ Unter dieses Motto könnte man eine neuerliche Entscheidung des OLG Frankfurt zur Weiterveräußerung von Software stellen (Urteil vom 05.11.2013 – 11 U 92/12). Denn erneut kippte das Gericht eine Klausel, welche die Weiterveräußerung von Software zu unterbinden suchte. Das Urteil reiht sich damit ein in eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen, welche in der

IT-Recht: Zustimmungsvorbehalt bei Weiterveräußerung unwirksam Read More »

Datenschutzrecht: Speicherung von Mitarbeiterdaten zur Verteidigung von Urheberrechten

Kommentar verfassen / Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitnehmerdatenschutz, Arbeitsrecht, Datenschutz, Datenschutz, Datenschutz & Compliance, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Unternehmen dürfen Daten ihrer Mitarbeiter dauerhaft speichern, wenn diese Daten möglicherweise einmal benötigt werden, um urheberrechtliche Ansprüche wirksam zu verteidigen. Dies entschied das Verwaltungsgericht Berlin und verwarf damit eine Löschungsanordnung des Berliner Datenschutzbeauftragten (Urteil vom 13.01.2014 – 1 K 220.12). Im konkreten Fall ging es um den Anbieter eines Kartendienstes im Internet. Dieser ließ durch

Datenschutzrecht: Speicherung von Mitarbeiterdaten zur Verteidigung von Urheberrechten Read More »

Markenrecht: Europäische Gerichte müssen nationales Recht umfassend prüfen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Gemeinschaftsmarken genießen gleichzeitig in allen 28 Mitgliedsstaaten der EU Schutz. Das regelt die Gemeinschaftsmarken-Verordnung der EU, die in allen Ländern unmittelbar gilt. Nichtsdestotrotz können schon der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke Hindernisse entgegenstehen, die allein aus dem nationalen Recht eines Mitgliedsstaats begründet sind. Der EuGH hat entschieden, dass das zuständige Harmonisierungsamt (HABM) solche Hindernisse umfassend prüfen und

Markenrecht: Europäische Gerichte müssen nationales Recht umfassend prüfen Read More »

Projektverträge, Haftung und Planung III

Kommentar verfassen / Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Softwareverträge / Stefan G. Kramer

Neben der unklaren Vertragstypologie (Teil II dieses Blogs) sind es insbesondere die unklare Projektstruktur und Unklarheit bei der Erstellung und dem Inhalt des Sollzustandes (also dem Dokument, das gemeinhin Pflichtenheft, Lastenheft, etc. genannt wird), die zu einem Scheitern des Projektes führen können. Im Einzelnen werden hier aufgeführt – fehlende Projektstruktur – ein fehlendes unvollständiges oder

Projektverträge, Haftung und Planung III Read More »

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Agile Programmiermethodiken bieten große Vorteile im Hinblick auf Transparenz und Flexibilität der Softwareerstellung. Im Streitfall hinsichtlich einzelner Sprints können sich aber für die IT-Unternehmen auch Tücken ergeben, die sich nur durch sattelfeste Verträge händeln lassen. Dies zeigt eindrucksvoll ein Urteil des LG Frankfurt/Main (Urteil vom 29.10.2013 – 11 U 47/13). Im konkreten Fall ging es

Softwarevertragsrecht: Schutzfähigkeit und Rechteeinräumung im Rahmen agiler Programmierung Read More »