Urheberrecht

Internetrecht: Internet-Provider müssen rechtswidrige Inhalte sperren

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Medienrecht, Musikrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Paukenschlag aus Luxemburg: Der EuGH hat entschieden, dass Internet-Accessprovider (also z.B. die Deutsche Telekom) dazu verpflichtet sind, urheberrechtswidrige Inhalte im Netz zu sperren (Urteil vom 27.03.2014 – C-314/12). Die Folgen des Richterspruchs sind noch nicht endgültig absehbar, das Urteil bedeutet jedoch einen empfindlichen Eingriff in die Freiheit des Netzes. Gegenstand des Verfahrens waren – wieder […]

Internetrecht: Internet-Provider müssen rechtswidrige Inhalte sperren Read More »

Filesharing: Domain-Registrar haftet für offensichtliche Urheberrechtsverstöße

Kommentar verfassen / Domainrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Liegen offensichtliche Urheberrechtsverletzungen vor, haftet ein Domain-Registrar – also ein technischer Dienstleister, der für die Anmeldung und Verwaltung der Domain zuständig ist – unter Umständen selbstständig gegenüber den Inhabern der Verwertungsrechte. Das entschied das LG Saarbrücken (Urteil vom 15.01.2014 – 7 O 82/13). In dem Verfahren ging es um eines der weltweit größten sog. BitTorrent-Netzwerke.

Filesharing: Domain-Registrar haftet für offensichtliche Urheberrechtsverstöße Read More »

AGB-Recht: Erstattungspflicht für Kosten der Selbstvornahme bei Werkmängeln

Kommentar verfassen / AGB, AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Für Software-Unternehmen ist es ein Horror-Szenario, das nicht nur Kosten verursacht, sondern schlimmstenfalls auch einen Know-how-Abfluss in Richtung der Konkurrenz verursacht: Im Rahmen eines Software-Projektes treten nach Abnahme durch den Kunden Probleme auf, es kommt zum Streit darüber, ob ein Gewährleistungsfall vorliegt oder nicht, und der Kunde beauftragt schließlich einen Wettbewerber mit der Beseitigung der

AGB-Recht: Erstattungspflicht für Kosten der Selbstvornahme bei Werkmängeln Read More »

Urheberrecht: Nicht-kommerzielle Nutzung im Rahmen von Lizenzverträgen

Kommentar verfassen / AGB- und Vertragsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Lizenzrecht, Open Source und freie Software, Softwareurheberrecht, Softwareverträge, Urheberrecht / miriamreichow

Sehen Lizenzbedingungen eine kostenfreie Nutzung für „nicht-kommerzielle“ Zwecke vor, werden Nutzungsrechte danach im Zweifel für rein private Zwecke übertragen. So entschied es das LG Köln und verurteilte einen öffentlich-rechtlichen Radiosender zum Schadensersatz (Urteil vom 05.03.2014 – 28 O 232/13). Eine parallele Problematik besteht bei der gemischt dienstlich-privaten Nutzung von Apps im Rahmen des „Bring Your

Urheberrecht: Nicht-kommerzielle Nutzung im Rahmen von Lizenzverträgen Read More »

Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil I

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / Stefan G. Kramer

Erfasst werden nur diejenigen Entscheidungen des EuGHs und BGHs, die für die Tätigkeitsbereiche der Kanzlei von Bedeutung sind. Werke der angewandten Kunst – § 2 Abs. 2 Nr. 4 UrhG – Geburtstagszug. Die Entscheidung „Geburtstagszug“ hat für einige Furore gesorgt. Unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtsprechung entschied der BGH (BGH GRUR 2014, 175), dass Werke der

Rechtsprechung zum Urheberrecht im Jahre 2013 – Teil I Read More »

Filesharing: Kein ernsthaftes Interesse an Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Lässt ein Rechteinhaber wegen einer Urheberrechtsverletzung durch Nutzung illegaler Internettauschbörsen eine Abmahnung aussprechen, kann er in einem nachfolgenden Gerichtsverfahren nicht in jedem Fall Ersatz der entstandenen Anwaltsgebühren verlangen. Hierzu bedürfe es einer ernsthaften Verfolgung auch des mit der ursprünglichen Abmahnung geltend gemachten Unterlassungsanspruchs. Dies entschied des AG Hamburg (Urteil vom 20.12.2013 – 3a C 134/13).

Filesharing: Kein ernsthaftes Interesse an Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs Read More »

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Juristische Informationen, Markenrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht / miriamreichow

Der BGH hat klargestellt, dass in der bloßen Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung kein Anerkenntnis der in der Abmahnung geltend gemachten Unterlassungs- und erst recht nicht der Zahlungsansprüche liegt (Urteil vom 24.09.2013 – I ZR 219/12). Dies gilt unabhängig davon, ob die Erklärung „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ erfolgt. Wer eine Abmahnung erhält, findet dieser beigefügt

Wettbewerbsrecht: Keine Erstattung der Abmahnkosten trotz Abgabe einer Unterlassungserklärung Read More »

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Informationstechnologie und Edv, Internetrecht, Juristische Informationen, Medienrecht, Softwareurheberrecht, Urheberrecht / miriamreichow

Eine Entscheidung des LG Hamburg lässt aufhorchen: Danach haftet der Geschäftsführer einer GmbH unter Umständen persönlich für mit einem Programm seiner GmbH ermöglichte Urheberrechtsverletzungen (Urteil vom 29.11.2013 – 310 O 144/13). Konkret ging es um ein Unternehmen, das auf seiner Website eine Software zum Download anbot. Mittels dieser Software konnten unter anderem urheberrechtlich geschützte Inhalte

Urheberrecht: Persönliche Haftung des Geschäftsführers für illegale Download-Software Read More »

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen

Kommentar verfassen / Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Juristische Informationen, Urheberrecht / miriamreichow

Auch das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken hat bislang nichts ausrichten können: Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen im Internet (sog. Filesharing) sind nach wie vor ein Massenphänomen. Das OLG Hamm gibt Empfängern einer solchen Abmahnung nun neue Hinweise zur Verteidigung (Beschluss vom 04.11.2013 – 22 W 60/13). Dabei bleibt es bei folgenden grundsätzlichen, seit 2010 in der Rechtsprechung

Filesharing: Verteidigung gegen Internet-Abmahnungen Read More »

Internetrecht: Hyperlinks auf freie Web-Inhalte bedürfen keiner Zustimmung