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GmbH: Gründung durch einen Bevollmächtigten möglich?

Anforderungen an die Vollmacht und Ablauf der Gründung

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GmbH: Grundsätze zur Erhaltung des Stammkapitals

Grundlage der GmbH-Haftung ist das gezeichnete Stammkapital. Dieses darf gemäß § 30 GmbHG nicht an die Gesellschafter ausgezahlt werden. Wurde das Kapital trotzdem an Gesellschafter ausgezahlt und sei es in

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AGB-Recht: FCA Free Carrier

Bei der Bezeichnung FCA handelt es sich um die Abkürzung für „Free Carrier“ und diese ist auch eine Bezeichnung, die in den Incoterms 2010 enthalten ist. Free Carrier heißt auf

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GmbH: Sonderrechte des Gesellschafters

Neben dem in § 3 GmbHG vorgeschriebenen Inhalt des Gesellschaftsvertrages können den Gesellschaftern in der Satzung Sonderrechte eingeräumt werden. Hier kommen folgende Rechte in Betracht:

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AGB-Recht: Ex Works “EXW”

Diese Incoterm 2010 Regelung ist die Abkürzung für die Bezeichnung “Ex Works” und wird häufig als Bestimmung des Lieferortes und des Ortes des Gefahrenübergangs bezeichnet.

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GmbH: Bei der Unternehmergesellschaft ist die Sacheinlage zur Kapitalerhöhung jetzt erlaubt

Bisher war es sehr umstritten, ob Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt) die Kapitalerhöhung auf den Betrag des Mindestkapitals einer normalen GmbH von 25.000,00 € durch Sacheinlage erbringen können. Vieles sprach bei der wörtlichen

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AGB-Recht: Aufrechnungsklauseln

Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 07.04.2011 seine Rechtsprechung bezüglich des Aufrechnungsverbots in AGB ergänzt. Danach könnten viele Standardklauseln zu diesem Thema unwirksam sein.

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AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 2)

Soweit der Käufer eine Annahmefrist bestimmen möchte, kann dies auch in den AGB erfolgen. Allerdings darf die Annahmefrist nicht unangemessen kurz bemessen werden. Die Angemessenheit der Frist bestimmt sich nach

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AGB-Recht: Einkaufsbedingungen – Angebotsklauseln (Teil 1)

Im geschäftlichen Verkehr weisen fast alle Einkaufs-AGB Klauseln auf, die das Angebot regeln. Zur Erläuterung:

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AGB-Recht: Verlängerter Eigentumsvorbehalt Teil I

Was ist ein verlängerter Eigentumsvorbehalt? Pauschal gesagt beinhalten Regelungen über den verlängerten Eigentumsvorbehalt, dass an Stelle der Sicherheit an dem Eigentum des Verkäufers Sicherheiten an einer Forderung eingeräumt werden. Nicht

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